Der bürokratische Urknall

Letzte Woche also, so raunt es durch die Feuilletons und die einschlägig empörten Kommentarspalten, zündete die Europäische Union mit CBAM – diesem klangvollen Carbon Border Adjustment Mechanism, der schon im Namen nach Zahnarztbohrer und Formblatt riecht – die dritte, letzte und selbstverständlich „unumkehrbare“ Stufe der Deindustrialisierung Europas. Was einst mit moralisch erhobenem Zeigefinger begann, setzt sich nun mit fiskalischer Präzision fort: ein bürokratisches Gesamtkunstwerk aus Importzöllen, Zertifikaten, Berechnungsformeln und Nachweispflichten, das darauf abzielt, das in Importgüter „eingebettete“ CO₂ zu bepreisen. Eingebettet – als handele es sich um Trüffel in einer Pastete, nicht um Stahl, Zement oder Dünger. Die Ware kommt nicht mehr einfach über die Grenze; sie wird seziert, bilanziert, moralisch bewertet und erst dann, geläutert oder bestraft, zum Eintritt zugelassen. Europa, so scheint es, hat sich endgültig von der schnöden Idee verabschiedet, dass Handel vor allem Austausch von Gütern sei – und entdeckt stattdessen den Handel als pädagogisches Instrument, als globales Erziehungsprojekt mit Zollstempel.

Die perfekte Schlachtbank des Wohlstands

Zusammen mit CO₂-Steuern und Emissionshandel ist damit jene perfekte Schlachtbank entstanden, auf der der europäische Wohlstand – geschniegelt, geschniegelt, aber doch wehrlos – den Göttern der Klimapolitik geopfert wird. Man opfert nicht aus Not, sondern aus Überzeugung, ja aus Inbrunst. Die CO₂-Religion, deren Liturgie aus Grenzwerten, Zielpfaden und Jahreszahlen besteht, duldet keinen Zweifel und kennt nur eine Sünde: Emission. Dass Stahlwerke, Chemieanlagen und Raffinerien reale Dinge produzieren, die reale Menschen brauchen, gilt als verdächtiger Nebeneffekt. Wertschöpfung ist nur noch dann akzeptabel, wenn sie möglichst unsichtbar stattfindet oder – besser noch – außerhalb des eigenen Kontinents. So verwandelt sich Europa in eine Art moralisch klimaneutrales Freilichtmuseum, in dem man stolz darauf ist, dass der Rauch nicht mehr aus den eigenen Schornsteinen aufsteigt, sondern aus jenen anderer Länder, die man gleichzeitig mit Zöllen, Berichten und Vorwürfen überzieht. Der Wohlstand verschwindet, aber das Gewissen bleibt rein, und was könnte in Brüssel wichtiger sein?

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Der alte Kontinent und sein neuer Ablasshandel

CBAM ist dabei nichts anderes als ein moderner Ablasshandel, nur ohne barocke Kirchen, dafür mit Excel-Tabellen. Wer zahlen kann, darf sündigen; wer nicht zahlen will, soll bitte draußen bleiben. Das erinnert fatal an jene mittelalterliche Logik, in der moralische Reinheit käuflich war – nur dass man heute statt Seelen CO₂-Bilanzen erlöst. Die Ironie ist kaum zu übersehen: Europa, das sich gerne als Wiege der Aufklärung feiert, hat ein System geschaffen, das Glaubenssätze über physikalische, ökonomische und soziale Realitäten stellt. Zweifel gelten als Ketzerei, Kosten als notwendiges Opfer, und jede Fabrikschließung als Beweis für die eigene Tugend. Dass andere Weltregionen das Ganze eher als wirtschaftspolitischen Selbstmord mit ökologischem Heiligenschein betrachten, wird großzügig ignoriert. Wer nicht mitmacht, wird belehrt; wer widerspricht, wird moralisch diskreditiert.

Deutschland gegen Frankreich, Erhard gegen Colbert

Doch hinter all dem Rauch – natürlich klimaneutral gefiltert – steckt noch etwas anderes, etwas zutiefst Europäisches: der alte, nie ganz beigelegte Machtkampf zwischen Deutschland und Frankreich. Die EU war immer auch ein Ringen zweier Wirtschaftskulturen. Auf der einen Seite Deutschland, geprägt vom Freihandel, vom Wirtschaftswunder, von Ludwig Erhards beinahe naivem Glauben an Märkte, Wettbewerb und die produktive Kraft des Unternehmertums. Auf der anderen Seite Frankreich, das Land Colberts, des Merkantilismus, der staatlichen Lenkung, der strategischen Industrien und des tief verwurzelten Misstrauens gegenüber ungezügeltem Handel. CBAM ist nun der jüngste, vielleicht eleganteste Sieg Frankreichs in diesem Dauerduell. Denn was ist ein CO₂-Grenzausgleich anderes als ein Zoll mit moralischer Tarnkappe? Ein Instrument, das protektionistische Reflexe als ökologische Notwendigkeit verkleidet und nationale Industriepolitik in europäisches Gewand hüllt.

Der Triumph des Protektionismus mit grünem Etikett

Während Deutschland noch zögert, rechnet und hofft, dass sich alles irgendwie „marktkonform“ gestalten lässt, hat Frankreich längst verstanden, dass man Machtpolitik heute nicht mehr mit Kanonenbooten betreibt, sondern mit Regulierung. CBAM schützt europäische – und vor allem französische – Industrien vor unliebsamer Konkurrenz, indem es deren Produkte verteuert, verkompliziert und moralisch abwertet. Das ist Merkantilismus 2.0: nicht offen aggressiv, sondern sanft erpresserisch, mit dem Lächeln des Klimaretters und dem Aktenordner des Beamten. Der alte Traum, Europa als wirtschaftlichen Raum zu gestalten, in dem Effizienz und Innovation zählen, wird ersetzt durch die Vision eines Kontinents, der sich selbst reguliert, verteuert und abschottet – und das alles im Namen des Guten.

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Satirisches Nachwort eines müden Europäers

Man könnte darüber lachen, wenn es nicht so ernst wäre, oder ernst sein, wenn es nicht so grotesk wäre. CBAM ist die logische Konsequenz eines Europas, das glaubt, durch moralische Überlegenheit industrielle Realität außer Kraft setzen zu können. Es ist der feuchte Traum jedes Bürokraten und der Albtraum jedes Produzenten. Vielleicht wird man in ein paar Jahrzehnten in klimaneutral beheizten Museen stehen und erklären, dass hier einst Fabriken standen, Arbeitsplätze existierten und Wohlstand geschaffen wurde – bevor man beschloss, dass all das zwar nützlich, aber leider nicht tugendhaft genug war. Und irgendwo zwischen Erhard und Colbert, zwischen Markt und Ministerium, wird man feststellen: Die Deindustrialisierung kam nicht durch äußere Feinde, sondern als selbst gewähltes Opfer auf dem Altar einer Idee, die sich für unfehlbar hielt. Augenzwinkernd, versteht sich.

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