Es ist eine der schönsten Erfindungen Europas: die Demokratie. Nicht die als mühsames System aus Kontrolle, Streit, Zumutung und dem hässlichen Recht, anderer Meinung zu sein – nein, die neue, weichgespülte Demokratie, die man wie ein Marketinglabel auf jedes Verbot klebt, bis selbst die Repression nach sozialer Wärme riecht. Demokratie ist heute nicht mehr das, was man aushält, sondern das, was man verwaltet. Ein Wellness-Begriff, mit dem man alles rechtfertigt, von Steuererhöhungen bis zur semantischen Hausdurchsuchung. Und natürlich ist sie immer bedroht: von Rechts, von Links, von „Hass“, von „Desinformation“, von „toxischen Debatten“, von Menschen, die zu laut denken, zu schief lachen, zu sehr nach Wirklichkeit riechen. Europa hat einen neuen Glauben gefunden, und er lautet: Freiheit ist gefährlich, wenn sie von den Falschen benutzt wird. Also muss sie „eingehegt“ werden. Ein Wort wie ein Weidezaun. Man will ja nicht, dass die Bürger überall herumlaufen und dabei aus Versehen die Wahrheit streifen.
Natürlich beginnt es nie brutal. Das wäre ja unzivilisiert. Europa ist nicht China, sagt Europa, während es den europäischen Sonderweg zur kontrollierten Öffentlichkeit erfindet, der sich im Tonfall einer Volkshochschule ankündigt. Man spricht von „Sicherheit“, von „Schutz“, vom „öffentlichen Wohl“. Drei edle Begriffe, die im politischen Mund funktionieren wie Weihwasser: Man kann damit jeden Zweifel austreiben, jede Gegenrede beschmutzen, jede Abweichung zur Gefahr erklären. Und wer widerspricht, der widerspricht nicht nur einem Gesetz, sondern einem moralischen Imperativ. Das ist der eigentliche Triumph der modernen Zensur: Sie kommt nicht als Knüppel, sondern als Handreichung. Nicht als Uniform, sondern als Richtlinie. Nicht als Verbot, sondern als „Maßnahme“. Die Demokratie, so scheint es, ist nicht mehr die Bühne für Streit, sondern das Argument, Streit zu beenden.
Das öffentliche Wohl als Nebelgranate mit Stempel
Nehmen wir dieses herrliche Zauberwort: „öffentliches Wohl“. Schon die Vokabel klingt wie eine warme Decke, die man der Gesellschaft umschnallt, damit sie nachts nicht friert – oder nicht aufsteht. „Öffentliches Wohl“ ist das politisch-administrative Äquivalent zu „weil ich es sage“. Es ist so herrlich unbestimmt, dass es jede Bestimmtheit ersetzt. Und genau deshalb ist es gefährlicher als jedes plumpe Verbot, denn es tut so, als sei es gar keines. Man stelle sich einen Richter vor, der sagt: „Sie werden verurteilt, weil… na ja, irgendwie fühlt sich das richtig an.“ Und man stelle sich vor, wie die Menge zustimmend nickt, weil sie das Wort „richtig“ liebt, aber „Begründung“ nicht mehr braucht.
Der Fall Eva Vlaardingerbroek liefert hier eine Paradevorführung in britischer Eleganz: Man entzieht ihr die visa-freie Einreise (ETA), nicht weil sie verurteilt wurde, nicht weil sie eine konkrete Straftat begangen hätte, sondern weil ihre Anwesenheit „nicht als dem öffentlichen Wohl zuträglich angesehen“ wird. Wie freundlich! Das ist keine Strafe, das ist eine Art höflicher Exorzismus. Man sagt nicht: Du bist gefährlich, du bist falsch, du bist unerwünscht. Man sagt: Du bist… unzuträglich. Ein Wort wie ein abgestandener Tee. Man könnte fast lachen, wenn es nicht so perfekt zur neuen europäischen Verwaltungs-Poesie passen würde: Wer stört, wird nicht bekämpft, sondern aussortiert. Nicht als Feind – als Mülltrennung. Metall, Glas, Restmüll, unerwünschte Meinung.
Und damit sind wir mitten im Kern des Problems: Demokratie funktioniert nicht durch die Abwesenheit unerträglicher Stimmen, sondern durch ihre Existenz. Sie ist nicht die Herrschaft der Höflichen, sondern die Zumutung der Freien. Wer Menschen nach „Zuträglichkeit“ filtert, macht aus Politik eine Art gesellschaftliche Ernährungsberatung: Diese Meinung ist zu fettig, jene zu salzig, diese zu scharf, jenes Faktum verursacht Bauchweh. Am Ende bleibt nur noch das übrig, was niemanden belastet – und exakt deshalb auch niemanden mehr aufweckt.
Ofcom und die Kunst, nicht zu zensieren, während man zensiert
Großbritannien hat dabei eine besondere Perfektion erreicht: die Zensur, die sich selbst „nicht Zensur“ nennt. Ofcom erklärt sinngemäß: „Wir sind kein Zensor.“ Das ist ungefähr so überzeugend wie ein Henker, der sagt: „Ich bin kein Mörder – ich arbeite nur mit Seilen.“ Natürlich sagt man Plattformen nicht, welche konkreten Posts sie entfernen sollen. Man droht stattdessen mit Sanktionen, die so enorm sind, dass jede Plattform lieber prophylaktisch alles entfernt, was auch nur entfernt nach Risiko riecht. Das ist keine direkte Zensur, nein – das ist Zensur als Geschäftsmodell. Man baut ein System, in dem die Angst die Arbeit übernimmt. Der Staat muss nicht mehr unterdrücken, er muss nur noch die Preisliste für Ungehorsam veröffentlichen.
Und jetzt kommt der unvermeidliche Satz, der in solchen Debatten wie eine moralische Guillotine fällt: „Aber hier geht es um schlimme Inhalte.“ Ja. Hier geht es um etwas Schlimmes. Es geht um mutmaßlich strafbare sexualisierte Inhalte, um KI-generierte „entkleidete“ Bilder, möglicherweise sogar um Darstellungen sexualisierter Gewalt gegen Kinder. Kein Mensch mit funktionierendem Gewissen will das verteidigen. Es ist widerlich. Es ist illegal. Und es soll verfolgt werden. Genau deshalb eignet sich dieser Fall so hervorragend als Trojanisches Pferd für ein Regulierungsregime, das später nicht bei illegalem Material stehen bleibt, sondern seinen Appetit entdeckt. Denn jedes System, das man für den Ausnahmefall baut, wird irgendwann zum Normalfall. Nicht weil die Politiker alle böse sind, sondern weil Macht selten in Diäten denkt. Sie nimmt, was sie kriegen kann. Und wenn man einmal ein Instrument geschaffen hat, mit dem man Kommunikationsräume per „Sicherheitslogik“ kontrollieren kann, dann wäre es geradezu unvernünftig aus Sicht der Macht, es nicht auch bei weniger eindeutigen Dingen anzuwenden.
Wenn die britische Technologieministerin im Unterhaus sagt: „Es ist Zeit, eine Seite zu wählen“, dann ist das rhetorisch sauber und demokratisch vergiftet zugleich. Denn in der Demokratie sollte man möglichst selten „Seiten“ wählen müssen wie in einem Glaubenskrieg. Man sollte Argumente wählen können. Man sollte sogar sagen dürfen: Ja, dieser Inhalt ist illegal, aber das Kontrollinstrument ist gefährlich. Doch die neue politische Moral liebt keine Differenzierung. Sie liebt Lager. Wer nicht mit dem Schutzargument marschiert, wird zum Komplizen erklärt. Und schon ist die Debatte nicht mehr frei, sondern erpresst: Sag Ja zu allem – oder du bist für das Schlimme.
Die deutsche Sehnsucht nach Qualitätskriterien und gepflegter Wahrheit
Deutschland wiederum hat seine ganz eigene Traditionslinie in solchen Fragen: die warme, pädagogische Autorität. Der Staat als Oberlehrer, der immer schon wusste, was das Volk eigentlich meinen sollte, wenn es sich nur ordentlich ausdrücken könnte. Wenn Daniel Günther bei Markus Lanz über „Qualitätskriterien“ spricht, klingt das wie ein vernünftiger Satz aus einem Erwachsenen-Ratgeber. Natürlich soll Journalismus gut sein. Natürlich soll er sorgfältig sein. Natürlich soll er nicht lügen. Aber sobald ein Ministerpräsident in die Rolle des Qualitätsprüfers schlüpft, wird aus Medienkritik politische Normierung. Und hier wird es unerquicklich, weil es so vertraut klingt: Pressefreiheit, Meinungsfreiheit – aber. Dieses „aber“ ist der Anfang jeder Zensur in Sonntagskleidung. Es ist das „aber“ derer, die Freiheit lieben, solange sie nicht stört.
Wenn „Qualitätskriterien“ plötzlich nicht mehr am Markt der Argumente verhandelt werden – Leser urteilen, Zuschauer entscheiden, Konkurrenz korrigiert –, sondern politisch aufgeladen werden, entsteht ein gefährlicher Kurzschluss: Nicht mehr Wahrheit gegen Irrtum, sondern Loyalität gegen Illoyalität. Dann wird eine kritische Berichterstattung nicht mehr falsch oder unfair genannt, sondern „demokratiegefährdend“. Und damit wird der Gegner nicht mehr widerlegt, sondern moralisch entmündigt. „Wir müssen erkennen, dass es manche nicht gut meinen mit unserer Demokratie.“ Das ist ein Satz, der so scheinbar harmlos daherkommt und doch wie ein Geheimdienstflüstern im Wohnzimmer wirkt: Es gibt Menschen, die es nicht gut meinen. Und wer entscheidet das? Die, die es gut meinen. Wie praktisch.
Das ist das Muster: Man ersetzt die sachliche Auseinandersetzung durch die Gesinnungsfrage. Nicht: Stimmt es? Sondern: Wer sagt es? Nicht: Ist das Argument gut? Sondern: Welche Absicht steckt dahinter? Wer so argumentiert, muss nicht mehr diskutieren. Er muss nur noch markieren. Und wer markiert, der verwaltet Wahrheit wie ein Grenzbeamter: Stempel drauf, weitergehen, nächste Bitte.
Brüssel und das Wunder der Freiheit durch Regulierung
Und dann ist da Brüssel, diese Hauptstadt des postpolitischen Schicksals, in der Entscheidungen so formuliert werden, als wären sie Naturgesetze. Der Digital Services Act klingt in seiner Selbstdarstellung wunderbar: ein „sichererer digitaler Raum“, in dem „Grundrechte geschützt“ sind. Wer könnte dagegen sein? Es ist das rhetorische Meisterstück der EU: Sie macht aus Regulierung ein Menschenrechtsprojekt. Die Macht spricht die Sprache der Schutzbedürftigkeit, und wer widerspricht, wirkt wie jemand, der Grundrechte abschaffen will. Der Trick dabei ist nicht, dass es keine echten Probleme gäbe. Die gibt es. Der Trick ist, dass die Lösung immer nach oben zeigt: mehr Kontrolle, mehr Aufsicht, mehr bürokratische Definitionsmacht.
Denn die entscheidenden Fragen sind nie die großen Sätze in der Pressekonferenz, sondern die kleinen Wörter in der Verordnung: Was ist „Risiko“? Was ist „Schaden“? Was ist „Hass“? Was ist „Desinformation“? Wer entscheidet das? Und vor allem: Wer trägt die Kosten des Irrtums? Nicht die Behörde, die eine schwammige Regel formuliert, sondern die Plattform, die ein Bußgeld fürchtet. Daraus entsteht zwangsläufig Vorzensur. Nicht, weil alle Plattformen ideologisch sind, sondern weil sie rechnen können. Sie löschen nicht, weil sie überzeugt sind, sondern weil sie Angst haben. Und Angst ist der effizienteste Zensor überhaupt: Er braucht kein Gericht, keinen Polizisten, keinen Haftbefehl. Er braucht nur ein Compliance-Team und ein drohendes Strafmaß.
So entsteht das neue europäische Ideal: Freiheit, aber bitte so sicher, dass sie niemand mehr benutzen kann, um etwas Falsches zu sagen. Eine Art entkoffeinierte Öffentlichkeit, in der jeder seinen Satz erst durch die interne Risikoabteilung schickt. Man nennt das dann „Schutz der Demokratie“, und die Demokratie sitzt daneben wie ein Patient, dem man zur Sicherheit das Gehen verbietet, damit er nicht stürzt. Das Ergebnis ist zuverlässig: Er stürzt nicht mehr, aber er lebt auch nicht mehr.
Wenn sogar der Papst Orwell riecht
Und hier wird es unerquicklich für alle, die sich gern im moralischen Licht der Fortschrittlichkeit sonnen: Selbst der Vatikan, ausgerechnet der Vatikan, dieser uralte Betrieb mit Weihrauch und Ewigkeit, schlägt Alarm. Papst Leo XIV. warnt vor einer „neuen Sprache mit orwellschem Beigeschmack“, die am Ende jene ausschließt, die sich nicht den Ideologien anpassen. Das ist bemerkenswert, weil es eine Diagnose formuliert, die sonst gern als rechte Paranoia abgetan wird: dass Sprache nicht mehr beschreibt, sondern befiehlt. Dass Worte nicht mehr Werkzeuge des Denkens sind, sondern Waffen der Disziplinierung.
Orwell ist dabei nicht bloß ein hübsches literarisches Zitat, sondern ein präzises Bild: Wenn man die Begriffe verschiebt, verschiebt man die Realität. Wenn „Hass“ nicht mehr Hass bedeutet, sondern harte Kritik. Wenn „Sicherheit“ nicht mehr Schutz vor Gewalt bedeutet, sondern Schutz vor Zumutung. Wenn „Demokratie“ nicht mehr das Recht auf Widerrede meint, sondern die Pflicht zur Zustimmung. Dann ist das nicht nur eine semantische Veränderung, sondern eine politische Operation. Und sie funktioniert gerade deshalb so gut, weil sie so freundlich daherkommt. Man sperrt die Tür nicht ab. Man hängt ein Schild hin: Zutritt nur für Menschen, die sich wohlfühlen.
Der Papst spricht von einem „Kurzschluss der Menschenrechte“. Das ist eine treffende Formulierung, denn Menschenrechte sind in ihrer Logik unerquicklich: Sie schützen nicht nur die Guten. Sie schützen gerade die Unangenehmen. Sie schützen den Irrtum, die Übertreibung, die Provokation, die Hässlichkeit, solange sie nicht zur Gewalt wird. Wer Menschenrechte nur noch dort gelten lässt, wo sie der eigenen Moral gefallen, betreibt keine Menschenrechte mehr, sondern Tugendrecht. Und Tugendrecht ist immer der schnellste Weg zur Unterdrückung, weil es sich dabei so gut fühlt.
Die neue Zensur ist ein Serviceangebot
Das perfide an der europäischen Entwicklung ist nicht, dass man offen diktatorisch würde. Es ist, dass man die Repression als Dienstleistung verkauft. Man bekommt keine Verbote, man bekommt „Guidelines“. Man bekommt keine Zensur, man bekommt „Schutzmaßnahmen“. Man bekommt keine Überwachung, man bekommt „Vertrauens- und Sicherheitsarchitektur“. Das ist die Sprache der modernen Macht: nicht befehlend, sondern betreuend. Sie wirkt wie ein Sozialarbeiter, der dir erklärt, dass deine Meinung zwar legitim ist, aber leider traumatisierend für andere, und deshalb müsse man sie „einordnen“, „reduzieren“, „moderieren“. Man wird nicht mundtot gemacht – man wird „kontextualisiert“. Und irgendwo in diesem Wort stirbt die Freiheit leise, aber ordentlich.
Denn Freiheit ist nicht die Erlaubnis, das Richtige zu sagen. Dafür braucht man keine Freiheit, dafür reicht ein Parteiprogramm. Freiheit ist das Risiko, dass Menschen das Falsche sagen. Das Dumme. Das Gemeine. Das Überzogene. Und dann widerspricht man ihnen. Man argumentiert. Man lacht sie aus. Man widerlegt sie. Man ignoriert sie. Man macht all das, was eine lebendige Öffentlichkeit ausmacht. Aber man verbietet sie nicht, weil man sonst die Axt an den Baum legt, unter dessen Schatten man selbst steht.
Europa jedoch hat eine neue Vision: eine Öffentlichkeit ohne Risiko, ohne Schmutz, ohne Unordnung. Eine sterile Demokratie, in der alles gesagt werden darf, solange es nicht stört. Und weil Störung subjektiv ist, definieren es am Ende jene, die Macht haben. Das ist der Kern jeder Zensur: Nicht, dass etwas verboten wird. Sondern dass die Definitionsmacht darüber, was überhaupt sagbar ist, nach oben wandert.
Der letzte Witz ist der ernsteste
Und hier liegt die satirische Pointe, die so bitter ist, dass man fast wieder lachen muss: Europa schränkt die freie Rede ein, um die Demokratie zu retten – und baut dabei ein System, das Demokratie unmöglich macht. Denn Demokratie ist kein Zustand, den man konserviert wie Marmelade. Sie ist ein Prozess, der sich ständig selbst gefährdet, weil Menschen frei sind. Wer diese Freiheit in Watte packt, macht sie unbrauchbar. Eine Demokratie, die Angst vor Worten hat, ist keine Demokratie mehr, sondern eine Verwaltungseinheit mit Wahloption.
Das „öffentliche Wohl“ wird zur Nebelgranate. Die „Sicherheit“ zur Universalbegründung. Die „Demokratie“ zum moralischen Hebel, um Gegner aus dem Diskurs zu drücken. Und das alles geschieht, während die Regierenden mit ernster Miene erklären, sie seien die Verteidiger der Freiheit. Das ist die Ironie, die sich nicht ausdenken lässt: Das neue Europa verteidigt die freie Rede, indem es sie abschaltet – wie ein Feuerwehrmann, der das Haus löscht, indem er es abreißt.
Vielleicht ist das die ehrlichste Zusammenfassung der Lage: Die freie Rede stirbt nicht an einem einzigen großen Verbot. Sie stirbt an tausend kleinen, wohlmeinenden Eingriffen. An Behörden, die „nicht zensieren“. An Politikern, die „Qualität“ einfordern. An Gesetzen, die „Grundrechte schützen“, indem sie den Raum dafür so eng machen, dass man sich darin nicht mehr umdrehen kann. Und irgendwann steht man dann in einer perfekt sicheren, perfekt regulierten Öffentlichkeit und fragt sich, warum alles so leise ist.
Die Antwort ist einfach: Weil man den Lärm der Freiheit mit dem Frieden der Kontrolle verwechselt hat. Und weil man sich dabei eingebildet hat, das sei Fortschritt.
