und das sanfte Einschlafen des Sozialstaats
Als Ursula von der Leyen auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit staatsmännischer Gravität und jenem eigentümlichen Lächeln, das irgendwo zwischen Zuversicht und Excel-Tabelle schwebt, verkündete, die Verteidigungsausgaben würden 2025 im Vergleich zur Zeit vor dem Krieg in der Ukraine um nahezu 80 Prozent gestiegen sein, da sprach sie einen Satz, der in seiner schlichten Brutalität beinahe poetisch wirkte: „Die Zahlen sprechen für sich.“ Zahlen sprechen tatsächlich für sich – sie tun es nur selten zugunsten derjenigen, die keine Lobby, aber eine Nebenkostenabrechnung besitzen. 800 Milliarden Euro mobilisiert die Europäische Union, ein „echtes europäisches Erwachen“, wie sie sagt, und man möchte fast gerührt applaudieren: Endlich ist Europa wach. Nur leider steht es nicht auf, um die Alten vom kalten Küchenstuhl zu heben oder den Kindern die Scham aus dem Pausenbrot zu nehmen, sondern um mit aufrechter Haltung und blank polierten Stahlspitzen seine geopolitische Reifeprüfung abzulegen.
Das Wort „Erwachen“ klingt dabei wie ein Märchenmotiv, als habe Dornröschen nicht hundert Jahre geschlafen, sondern nur auf den passenden Rüstungsauftrag gewartet. Und gewiss, für die Rüstungsindustrie ist es ein Erwachen, wie es sonst nur Start-ups in Gründerzeiten erleben: volle Auftragsbücher, euphorische Prognosen, eine Moral, die sich im Mantel der Notwendigkeit wärmt. Wenn Kanonen sprechen, verstummen bekanntlich die Musen – doch die Bilanzen singen. Man muss kein Zyniker sein, um zu erkennen, dass Krieg – oder schon seine glaubhafte Möglichkeit – ein exzellentes Konjunkturprogramm darstellt. Man muss nur nüchtern genug sein, um zu begreifen, dass dieser Konjunkturimpuls eine seltsame Einseitigkeit besitzt: Er stärkt jene, die Panzer bauen, und schwächt jene, die auf den Bus warten, weil sie sich das Auto längst nicht mehr leisten können.
Von der „Zeitenwende“ zur Zeitenrechnung der Bedürftigen
Während also Milliarden mit einer Geschwindigkeit mobilisiert werden, die man sonst nur von Naturkatastrophen oder Bankenrettungen kennt, wächst im Schatten dieser geopolitischen Selbstvergewisserung die Altersarmut. Seit 2021 ist die Zahl der Rentnerinnen und Rentner, die auf Grundsicherung angewiesen sind, um mehr als 30 Prozent gestiegen. Dreißig Prozent – auch das sind Zahlen, die für sich sprechen, nur stehen sie nicht auf großen Bühnen. Sie stehen an Supermarktkassen, wo Menschen mit zittrigen Fingern Münzen zählen und hoffen, dass die Kassiererin diskret genug ist, nicht aufzublicken. Sie sitzen in schlecht beheizten Wohnungen und drehen den Thermostat herunter, nicht aus Klimabewusstsein, sondern aus Notwendigkeit.
Und die Kinder? Jedes siebte Kind in Deutschland, 15,2 Prozent, war 2024 armutsgefährdet. Jedes siebte. Das ist keine Randnotiz, das ist eine ganze Schulklasse, in der mehrere Plätze nicht nur pädagogisch, sondern existenziell unterversorgt sind. Es ist eine Generation, die lernt, dass „Sparen“ nicht bedeutet, auf den Sommerurlaub zu verzichten, sondern auf Klassenfahrten, Vereinsbeiträge und manchmal auf Selbstverständlichkeit. Wenn das europäische Erwachen ein Fanfarenstoß ist, dann ist diese Realität das leise Räuspern im Hintergrund, das niemand hören will, weil es nicht in die Dramaturgie der Entschlossenheit passt.
Sicherheit für wen und wovor
Natürlich ist Sicherheit ein hohes Gut. Niemand mit funktionierendem Geschichtsbewusstsein wird leichtfertig behaupten, Verteidigungsfähigkeit sei irrelevant. Doch die Frage, die man stellen muss – und zwar laut, hartnäckig und mit einem Anflug von Ironie –, lautet: Sicherheit für wen und wovor? Ist ein Staat sicher, wenn seine Grenzen geschützt sind, aber seine Bürgerinnen und Bürger im Inneren sozial ausfransen? Ist ein Kontinent stabil, wenn er Raketen finanzieren kann, aber nicht flächendeckend würdige Renten?
Die Rhetorik der Notwendigkeit ist dabei nahezu unanfechtbar. „Wir müssen“, heißt es. Und wer wollte bestreiten, dass Staaten in unsicheren Zeiten handeln müssen? Doch das „Wir“ ist ein elastisches Wort. Es dehnt sich, wenn es um Opfer geht, und schrumpft, wenn es um Profite geht. Wir müssen sparen, heißt es im Sozialetat. Wir müssen investieren, heißt es im Verteidigungshaushalt. Das Ergebnis ist eine seltsame Asymmetrie: Die einen müssen verzichten, damit die anderen beschaffen können.
Das moralische Paradoxon der Milliarden
Es ist ein moralisches Paradoxon, das sich kaum noch hinter technokratischen Formulierungen verstecken lässt: Auf der einen Seite beschwört man europäische Werte, Menschenwürde, Solidarität; auf der anderen Seite akzeptiert man eine Realität, in der alte Menschen Flaschen sammeln und Kinder mit leeren Frühstücksboxen zur Schule gehen. Man kann das realpolitisch nennen. Man kann es strategische Weitsicht nennen. Doch man darf auch – und vielleicht muss man sogar – fragen, ob hier nicht eine Prioritätenverschiebung stattfindet, die mehr über unsere Ängste als über unsere Werte aussagt.
Denn was wäre, wenn das „echte europäische Erwachen“ nicht in der Mobilisierung von 800 Milliarden Euro für Rüstung bestünde, sondern in der entschlossenen Bekämpfung von Alters- und Kinderarmut? Wenn man mit derselben Dringlichkeit, mit derselben historischen Geste, mit derselben feierlichen Wortwahl verkünden würde: Die Armut wird um 80 Prozent sinken. Wir mobilisieren Hunderte Milliarden für Bildung, Pflege, soziale Sicherheit. Das wäre ein Erwachen, das nicht nur Abschreckung produziert, sondern Vertrauen.
Ein Plädoyer für eine andere Form der Stärke
Die eigentliche Stärke einer Gesellschaft misst sich nicht allein an der Reichweite ihrer Waffen, sondern an der Reichweite ihrer Fürsorge. Sie zeigt sich nicht nur in militärischer Abschreckung, sondern in sozialer Kohäsion. Eine Gesellschaft, die ihre Schwächsten zurücklässt, mag geopolitisch wach wirken – innerlich jedoch schläft sie den Schlaf der Selbstberuhigung.
Es geht nicht um naive Abrüstungsträume oder um die Verkennung realer Bedrohungen. Es geht um Verhältnismäßigkeit und um die Frage, welche Art von Zukunft wir finanzieren wollen. Eine, in der Sicherheit primär als militärische Größe gedacht wird? Oder eine, in der Sicherheit bedeutet, im Alter nicht zu frieren und als Kind nicht ausgegrenzt zu sein?
Vielleicht sprechen die Zahlen tatsächlich für sich. Doch sie erzählen zwei Geschichten: die vom industriellen Aufschwung im Zeichen der Aufrüstung – und die von wachsender Armut im Herzen eines reichen Landes. Man kann sich entscheiden, welcher Geschichte man mehr Gewicht geben will. Und vielleicht ist das eigentliche Erwachen nicht das der Kanonen, sondern das des Gewissens.
