Es gehört zu den liebenswürdigsten Eigenheiten der Europäischen Union, dass sie sich selbst unermüdlich als Hort der Freiheit beschreibt, während sie gleichzeitig mit der Inbrunst eines frisch beförderten Oberstudienrats darüber nachdenkt, wer wann was sagen darf – und vor allem in welchem Tonfall. Man möchte fast meinen, irgendwo in den labyrinthischen Korridoren der Kommission habe sich ein pädagogischer Geist eingenistet, der beschlossen hat, aus einem Kontinent voller widerspenstiger Erwachsener eine mustergültige Schulklasse zu formen. Hände falten, Mund halten, bitte nur geprüfte Wahrheiten wiedergeben. Wer abweicht, bekommt Nachsitzen – oder wird algorithmisch unsichtbar gemacht, was in unserer Zeit ungefähr dasselbe ist wie früher der Kerker, nur mit besserer Benutzeroberfläche.
Zensur heißt selbstverständlich nicht mehr Zensur. Das wäre ja unerquicklich direkt. Heute spricht man von „Moderation“, „Resilienz“, „Verantwortung“ und – besonders hübsch – „Schutz vor Desinformation“. Die politische Sprache ist längst zu einer Art Duftkerze geworden: Sie soll überdecken, dass es im Kern um Kontrolle geht. Und Kontrolle wiederum wird stets mit Fürsorge verwechselt, so wie der übergriffige Nachbar sich für hilfsbereit hält, wenn er ungefragt den Gartenzaun erhöht, damit niemand mehr hinausblicken kann.
Der Feind trägt jetzt ein Logo
Dass ausgerechnet ein Online-Dienst mit dem Buchstaben X ins Visier gerät, wirkt fast literarisch – als hätte sich jemand gedacht: Wenn schon ein Gegner, dann bitte einer mit Symbolcharakter. Ermittlungen, Durchsuchungen, Vorladungen: Das Vokabular klingt nach schwerem Gerät, nach Staat gegen Struktur, nach jener feierlichen Ernsthaftigkeit, mit der Bürokratien ihre Macht demonstrieren. Man könnte meinen, es handle sich um eine internationale Schmugglerbande und nicht um eine Plattform, auf der Menschen sich gegenseitig Katzenbilder schicken und gelegentlich ihre politischen Ansichten hinausschreien.
Natürlich betonen die Behörden, es gehe ausschließlich um die Einhaltung der Gesetze. Das tun Behörden immer; es wäre unerquicklich, würden sie einmal erklären, es gehe ihnen um die Freude am Durchsuchen fremder Schreibtische. Die betroffene Seite wiederum spricht von politischer Attacke. Zwischen beiden Positionen spannt sich das vertraute Drama moderner Demokratien: Jeder behauptet, die Freiheit zu verteidigen, während er gleichzeitig dafür sorgt, dass sie in exakt die gewünschte Richtung läuft.
Was dabei irritiert, ist weniger der einzelne Vorgang als die Atmosphäre dahinter. Es ist die stille Selbstverständlichkeit, mit der staatliche Instanzen inzwischen davon ausgehen, Plattformen müssten wie öffentliche Versorgungseinrichtungen funktionieren – zuverlässig, kontrolliert und frei von unerwarteten Gedanken. Das Internet, einst ein anarchisches Versprechen, soll offenbar zu einer Art digitalem Kurpark werden: Bitte nicht auf den Rasen treten, und kontroverse Meinungen nur im ausgewiesenen Bereich äußern.
Wenn freiwillig plötzlich verpflichtend wird
Besonders elegant ist die europäische Kunstform des „freiwilligen Kodex“. Zuerst bittet man freundlich darum, gewisse Regeln zu beachten. Dann lobt man die Kooperation. Schließlich gießt man das Ganze in Gesetzesform – und siehe da, die Freiwilligkeit hat sich in eine Pflicht verwandelt, ohne dass jemand den Moment genau benennen könnte. Es ist ein politischer Zaubertrick, vergleichbar mit jenen Restaurantrechnungen, bei denen die optionalen Extras am Ende überraschend unverzichtbar erscheinen.
Sollten sich Berichte bewahrheiten, wonach Plattformen ihre Moderationspraxis global angepasst haben, um europäischen Anforderungen zu genügen, hätte Brüssel etwas erreicht, wovon Imperien früherer Jahrhunderte nur träumen konnten: normative Weltmacht ohne eine einzige Kanone. Die Regulierung wird exportiert wie einst Porzellan oder Maschinenbaukunst – nur dass es diesmal nicht um Waren geht, sondern um die Grenzen des Sagbaren.
Dabei schwingt eine merkwürdige Hybris mit. Europa, das wirtschaftlich nicht gerade vor Dynamik überquillt, entdeckt plötzlich seine Leidenschaft für moralische Führungsrollen. Man könnte fast glauben, der Kontinent habe beschlossen: Wenn wir schon nicht die größten Plattformen hervorbringen, dann schreiben wir wenigstens deren Hausordnung.
Der transatlantische Stirnrunzeln-Wettbewerb
Auf der anderen Seite des Atlantiks beobachtet man dieses Treiben mit wachsendem Stirnrunzeln – einer Mimik, die in Washington traditionell den ersten Schritt zur Empörung markiert. Die amerikanische Vorstellung von Meinungsfreiheit ist bekanntlich großzügiger, gelegentlich sogar schmerzhaft großzügig. Dort gilt noch stärker die Überzeugung, dass auch törichte, nervige oder schlicht falsche Aussagen Teil des demokratischen Grundrauschens sind.
Kommt nun der Eindruck hinzu, europäische Regeln beeinflussten indirekt, was amerikanische Bürger lesen oder posten dürfen, wird aus Stirnrunzeln schnell ein politisches Thema. Niemand lässt sich gern von außen sagen, wie breit der Debattenkorridor sein soll – schon gar nicht eine Nation, die ihre Verfassung fast wie eine heilige Schrift behandelt.
Ob daraus ein echter Konflikt erwächst, bleibt abzuwarten. Doch die bloße Möglichkeit zeigt, wie paradox die Lage ist: Ein Bündnis freier Staaten könnte sich darüber zerstreiten, wer die freiere Öffentlichkeit organisiert. Es wäre eine jener historischen Ironien, über die spätere Generationen milde lächeln, während sie selbst vermutlich längst von ganz anderen Regulierungsphantasien geplagt werden.
Jugendschutz oder Bürgernummer für alle?
Besonders delikat wird es dort, wo der Jugendschutz ins Spiel kommt – jenes unschlagbare Argument, gegen das kaum jemand offen opponieren mag, ohne sich moralisch ins Abseits zu stellen. Wer könnte schon dagegen sein, Kinder vor digitalen Abgründen zu bewahren? Und doch lohnt sich ein zweiter Blick, denn unter dem Mantel der Fürsorge lässt sich erstaunlich viel transportieren.
Wenn Alterskontrollen bedeuten, dass sich künftig jeder eindeutig identifizieren muss, verabschieden wir uns leise vom Prinzip der pseudonymen Rede. Das mag man begrüßen oder beklagen; fest steht nur, dass damit eine kulturelle Eigenart des Netzes verschwindet. Anonymität war stets zweischneidig – Schutzraum für Hinweisgeber ebenso wie Spielwiese für Trolle. Sie abzuschaffen heißt, beide Phänomene gleichzeitig zu treffen, wie ein Gärtner, der zur Sicherheit gleich den ganzen Wald rodet.
Die Vorstellung eines Internets, in dem jede Äußerung mit einer überprüfbaren Identität verknüpft ist, hat etwas zutiefst Bürokratisches. Es wäre das digitale Pendant zum Formularwesen: Bitte erst ausweisen, dann sprechen. Man darf vermuten, dass sich damit nicht nur die Hemmschwelle für Hassrede erhöht, sondern auch jene für unbequeme Wahrheiten.
Die Angst vor dem ungeordneten Gedanken
Hinter all dem scheint eine tieferliegende Sorge zu stehen – die Furcht vor der Unberechenbarkeit öffentlicher Diskussionen. Demokratien leben davon, dass Menschen Unsinn reden dürfen; ohne dieses Recht wäre auch das Kluge verdächtig. Doch das Chaos der Meinungen ist schwer zu ertragen für Institutionen, deren natürlicher Reflex Ordnung heißt.
So entsteht ein paradoxes Projekt: Man will die offene Gesellschaft sichern, indem man ihre Offenheit begrenzt. Es erinnert ein wenig an jene Eltern, die ihren Kindern absolute Freiheit gewähren – solange sie exakt das tun, was man ihnen nahelegt.
Dabei wird gern übersehen, dass Vertrauen ein riskantes Gut ist. Wer Bürgern permanent signalisiert, sie müssten vor falschen Informationen geschützt werden, unterstellt ihnen implizit mangelnde Urteilskraft. Auf Dauer ist das keine besonders schmeichelhafte Diagnose für erwachsene Gesellschaften.
Europa zwischen Mission und Müdigkeit
Vielleicht liegt der eigentliche Kern der Sache weniger in finsteren Zensurplänen als in einem typisch europäischen Reflex: dem Glauben, jedes Problem lasse sich durch Regulierung veredeln. Wo Unsicherheit herrscht, schafft man Regeln. Wo Regeln nicht genügen, schafft man Behörden. Und wo Behörden an Grenzen stoßen, gründet man Arbeitsgruppen – jene letzte Zuflucht organisierter Ratlosigkeit.
Doch Macht über den Diskurs ist eine heikle Angelegenheit. Sie verführt dazu, die eigene Perspektive für neutral zu halten und abweichende Stimmen als Störung. Gerade deshalb sollten liberale Gesellschaften ein gewisses Maß an Lärm aushalten. Freiheit klingt selten wie ein Streichquartett; meist erinnert sie eher an einen überfüllten Marktplatz.
Ob Europa tatsächlich auf einen großen Zusammenstoß mit anderen Freiheitsverständnissen zusteuert oder lediglich seine regulatorische Leidenschaft auslebt, wird sich zeigen. Sicher ist nur: Die Balance zwischen Schutz und Kontrolle bleibt eine der schwierigsten Übungen moderner Politik. Wer sie zu energisch in die eine Richtung kippt, riskiert, das zu beschädigen, was er zu bewahren vorgibt.
Und so steht der Kontinent da, geschniegelt, wohlmeinend, ein wenig belehrend – und hoffentlich klug genug, sich gelegentlich selbst zu widersprechen. Denn nichts wäre tragischer als eine perfekt moderierte Öffentlichkeit, in der am Ende zwar niemand mehr irrt, aber auch niemand mehr wagt, laut zu denken.
