Es ist ein bemerkenswertes Kunststück, sich selbst als moralische Grundversorgung der Republik zu inszenieren und dabei so zu klingen, als würde man der Bevölkerung einen Gefallen tun, indem man ihr eine Rechnung schickt. Das Selbstbild der ARD, wie es im berühmt-berüchtigten Framingmanual aufscheint, ist keine Beschreibung einer Institution – es ist eine liturgische Selbstweihe. „Unser gemeinsamer, freier Rundfunk“: Man hört förmlich das Orgelspiel im Hintergrund, während der Beitragsbescheid sanft auf den Küchentisch gleitet.
Wer nicht zahlt, so lernen wir, stellt die „Verbindlichkeit demokratischer Entscheidungen“ infrage. Welch eine dramatische Eskalation für 18,36 Euro im Monat. Nicht etwa eine Meinungsverschiedenheit über Finanzierungsmodelle liegt hier vor, nein – ein Angriff auf die Demokratie. Der säumige Zahler als Verfassungsrisiko. Der Lastschriftverweigerer als Systemfeind. Wenn Pathos Strom erzeugen könnte, wir hätten die Energiewende geschafft.
Die Moralkeule in Pastellfarben
Die eigentliche Genialität dieser Rhetorik liegt in ihrer Süße. Niemand wird beschimpft, niemand direkt bedroht. Stattdessen wird sanft eingerahmt: Wer sich „entzieht“, „bereichert“ sich. Wer nicht mitmacht, steckt sich „das Geld in die eigene Tasche“. Ein semantisches Feuilleton der Schuldzuweisung. Der Bürger, der eine andere Auffassung von Zwangsbeiträgen hat, wird zum moralischen Schwarzfahrer im demokratischen Intercity.
Und das alles im Namen der „generationenverbindenden Entscheidung“. Als hätten sich unsere Vorfahren unter Tränen geschworen: Nie wieder ohne Talkshow. Man möchte fast glauben, irgendwo im Grundgesetz stünde ein Artikel 5a: „Die Würde des Rundfunks ist unantastbar.“
Der Clou ist jedoch das „Gleichwertigkeitsprinzip“. Es klingt wie eine Mischung aus Ethikseminar und Betriebsausflug. Jeder werde „ohne Ansehen seiner individuellen, finanziellen oder politischen Privilegien gesehen und bedacht“. Wie rührend. Ein Rundfunk, der sieht. Der bedenkt. Der umsorgt. Man wartet nur noch auf die Nachricht, dass er einem im Winter auch die Heizung entlüftet.
Freiheit durch Frequenz
Besonders erquicklich ist die Behauptung, der Rundfunk sichere unsere „Freiheit und Selbstbestimmtheit“. Welch monumentale Verantwortung für eine Institution, deren Abendprogramm aus Krimis, Quizshows und politischen Diskussionsrunden besteht, in denen stets dieselben Gesichter die immergleichen Gewissheiten austauschen. Freiheit, offenbar, ist ein Sendeformat.
Hier kippt das Ganze vom Komischen ins Groteske. Kritik am System wird implizit zur Kritik an der Freiheit selbst. Wer den Beitrag infrage stellt, stellt die Selbstbestimmung infrage. Das ist, als würde der Bäcker erklären, wer kein Brötchen kaufe, säge an der Getreideordnung.
Und dennoch: Man bewundere den Mut zur Totalität. Während andere Institutionen bescheiden von „Dienstleistung“ sprechen, greift man hier gleich nach dem demokratischen Firmament. Nicht weniger als die „mediale Infrastruktur“ der Republik wird verwaltet – ein Wort, das so technokratisch klingt, dass man beinahe vergisst, wie moralisch aufgeladen es zuvor wurde.
Die Unantastbarkeit des Guten
Was hier entsteht, ist ein geschlossenes Weltbild. Der Rundfunk ist gut, weil er demokratisch ist. Er ist demokratisch, weil er gemeinsam ist. Er ist gemeinsam, weil er verpflichtend ist. Und er ist verpflichtend, weil er gut ist. Ein argumentativer Kreisel, der sich so schnell dreht, dass jeder Einwand schwindelig wirkt.
Die vielleicht größte Ironie liegt darin, dass ausgerechnet eine Institution, die permanent Pluralismus, Diskurs und kritische Öffentlichkeit beschwört, in ihrer Selbstbeschreibung erstaunlich wenig Raum für fundamentale Kritik lässt. Man darf alles hinterfragen – nur nicht die eigene moralische Notwendigkeit.
Das ist nicht bloß Selbstbewusstsein. Es ist eine Form der Selbstimmunisierung. Der Rundfunk als sakrales Gemeingut, dessen Finanzierung nicht diskutiert, sondern bejaht werden soll. Wer abweicht, ist „demokratiefern“. Ein Wort wie ein erhobener Zeigefinger im Wollpullover.
Schluss mit dem Heiligenschein
Man kann den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verteidigen – und es gibt gute Argumente dafür. Man kann ihn reformieren wollen – und es gibt noch bessere Gründe dafür. Aber ihn rhetorisch zum Schutzpatron der Freiheit zu stilisieren und jede Zahlungsunwilligkeit als moralisches Versagen zu rahmen, ist eine Hybris, die sich selbst entlarvt.
Vielleicht wäre es ehrlicher – und letztlich überzeugender –, die eigene Rolle nüchtern zu beschreiben: als ein öffentlich finanziertes Medienangebot mit Stärken, Schwächen, Reformbedarf und Konkurrenz. Ohne Weihrauch. Ohne demokratische Exorzismen gegen Beitragskritiker.
Denn Demokratie lebt vom Streit – auch über ihre Institutionen. Wer diesen Streit moralisch abkürzt, indem er ihn in die Nähe von Illoyalität rückt, betreibt kein Framing mehr. Er betreibt Predigt. Und Predigten haben bekanntlich eine Eigenschaft: Sie überzeugen vor allem die, die ohnehin schon im Kirchenschiff sitzen.
