Der moralische Feueralarm, der immer dann losgeht, wenn man ihn am wenigsten hören will
Es gibt Abstimmungen, die wie ein nüchterner Verwaltungsakt daherkommen, mit Zahlenkolonnen und dem beruhigenden Rascheln parlamentarischer Geschäftsordnungen – und dann gibt es Abstimmungen, die klingen wie ein moralischer Kurzschluss im Maschinenraum der Demokratie. 364 zu 111 Stimmen: Das ist kein knappes Ringen, kein tragisches Patt, kein heroisches „Wir müssen abwägen“. Das ist die parlamentarische Version eines Türschildes mit der Aufschrift: „Bitte nicht stören, wir diskutieren gerade unsere Prinzipien.“ Dass es bei der Debatte um eine mögliche nationale Untersuchung schwerster Sexualverbrechen durch pakistanische Gangs im „Grooming Skandal ging, verleiht dem Ganzen jene frostige Ironie, die selbst eingefleischte Zyniker kurz innehalten lässt.
Nun wäre es unerquicklich – und intellektuell unerquicklich obendrein –, so zu tun, als gäbe es auf dieser Welt einfache moralische Gleichungen. Niemand mit halbwegs funktionierendem moralischem Kompass wird ernsthaft bestreiten, dass pauschale Verdächtigungen gegen religiöse oder ethnische Gruppen ein gesellschaftliches Gift darstellen. Gleichzeitig entsteht jedoch ein eigentümlicher Geruch nach verbranntem Verantwortungsgefühl, wenn der Kampf gegen mögliche Vorurteile in der öffentlichen Wahrnehmung wie ein Vorwand wirkt, unangenehme Untersuchungen zu vermeiden. Politik liebt bekanntlich Zielkonflikte; doch selten tritt dieser so nackt auf wie hier: der Schutz vor Diskriminierung auf der einen Seite, das kompromisslose Aufarbeiten schwerster Verbrechen auf der anderen.
Die Hierarchie der guten Absichten
Moderne Politik ist eine Kunstform, die sich besonders dann entfaltet, wenn sie zwischen zwei moralisch aufgeladenen Begriffen wählen darf. In solchen Momenten betreten Politiker die Bühne mit der Gravitas tragischer Opernfiguren – nur dass sie statt Dolchen meist Pressemitteilungen schwingen. „Wir müssen verhindern, dass…“ ist dabei eine der beliebtesten Einleitungen. Was danach folgt, hängt vom jeweiligen Zeitgeist ab.
Die Kritik, die in diesem Kontext laut geworden ist, lautet im Kern: Haben Teile der politischen Linken – oder zumindest ihre Kritiker zufolge – eine Rangliste moralischer Güter erstellt, in der das Risiko gesellschaftlicher Spannungen höher bewertet wird als die maximale Transparenz bei der Aufklärung von Verbrechen? Das ist eine harte Frage, und sie verdient mehr als reflexhafte Empörung oder ebenso reflexhafte Abwehr. Denn Demokratien geraten genau dort in Schwierigkeiten, wo sie anfangen, Wahrheiten nach ihrem potenziellen PR-Schaden zu sortieren.
Natürlich gibt es eine zweite, weniger polemische Lesart: dass manche Abgeordnete befürchteten, eine nationale Untersuchung könnte politisch instrumentalisiert werden, könnte gesellschaftliche Gräben vertiefen oder extremen Stimmen Auftrieb geben. Auch das ist kein völlig abwegiger Gedanke. Die Geschichte kennt genügend Beispiele dafür, wie reale Verbrechen zu pauschalen Anklagen gegen ganze Bevölkerungsgruppen aufgeblasen wurden. Doch selbst wenn diese Sorge ehrlich war, bleibt die unbequeme Gegenfrage bestehen: Seit wann besteht verantwortungsvolle Politik darin, Untersuchungen zu vermeiden, weil ihre Ergebnisse missverstanden werden könnten?
Der Staat und seine gelegentliche Neigung zur gepflegten Wegschau
Man sollte sich nichts vormachen: Institutionen haben eine fast poetische Begabung dafür, Probleme so lange zu „kontextualisieren“, bis sie sich in administrativem Nebel auflösen. Behörden sprechen dann gern von „komplexen Lagen“, „strukturellen Herausforderungen“ oder „der Notwendigkeit sensibler Kommunikation“. Das klingt vernünftig – und ist doch manchmal nur die gehobene Form des Wegschauens.
Gerade bei schweren Straftaten gegen Minderjährige erwartet die Öffentlichkeit eine Haltung, die weniger an ein diplomatisches Minenfeld erinnert und mehr an einen Feuerwehrtrupp: rein, Licht an, alles offenlegen. Wenn stattdessen der Eindruck entsteht, politische Rücksichtnahmen könnten Ermittlungs- oder Aufklärungswillen bremsen, dann beschädigt das nicht nur Vertrauen, sondern das Fundament demokratischer Legitimität. Staaten verlieren selten auf einen Schlag ihre Glaubwürdigkeit; sie lassen sie eher tropfenweise versickern, während sie sich selbst versichern, alles geschehe aus den edelsten Motiven.
Die Angst vor dem falschen Applaus
Ein besonders tragikomisches Element moderner Politik ist die panische Furcht, von den „Falschen“ beklatscht zu werden. Man stelle sich das vor: Ein Politiker sagt etwas offensichtlich Richtiges – und irgendwo nickt ein Mensch mit zweifelhaften Ansichten zustimmend. Sofort bricht ein rhetorischer Fluchtreflex aus. Lieber gar nichts tun, als in den Verdacht geraten, mit den Unanständigen denselben Satz zu teilen.
Doch Moral, die sich danach richtet, wer ebenfalls zustimmen könnte, verwandelt sich rasch in ein Theater der Selbstzensur. Die Wahrheit wird dann nicht mehr danach beurteilt, ob sie stimmt, sondern danach, wer sie womöglich retweeten würde. Das ist ungefähr so, als würde ein Arzt eine Diagnose verschweigen, weil auch ein Hypochonder sie interessant finden könnte.
Symbolpolitik und ihre Nebenwirkungen
Die Gegenwart liebt Symbole. Sie sind elegant, schnell kommunizierbar und passen hervorragend in Schlagzeilen. „Wir stehen gegen Islamophobie.“ Aber Symbole haben eine Schattenseite: Sie können zur Ersatzhandlung werden, wenn konkrete Maßnahmen unbequem sind.
Der Vorwurf, der hier im Raum steht, ist deshalb weniger eine Anklage gegen Antidiskriminierungsarbeit als gegen eine mögliche Schieflage politischer Prioritäten. Eine Gesellschaft wirkt nicht dadurch stark, dass sie heikle Themen meidet, sondern dadurch, dass sie mehrere Wahrheiten gleichzeitig aushält: dass Minderheiten Schutz verdienen und dass Verbrechen kompromisslos aufgeklärt werden müssen; dass pauschale Schuldzuweisungen falsch sind und individuelles Fehlverhalten dennoch benannt werden darf.
Wer diese Balance verliert, gerät in eine eigentümliche moralische Gymnastik, bei der man versucht, gleichzeitig hinzusehen und wegzuschauen – eine Übung, die selbst geübte Parlamentarier irgendwann ins Schwanken bringt.
Der Preis der moralischen Selbstvergewisserung
Vielleicht liegt das eigentliche Problem weniger in einer einzelnen Abstimmung als in einer politischen Kultur, die moralische Selbstvergewisserung manchmal höher schätzt als unbequeme Selbstkritik. Es ist angenehm, sich auf der richtigen Seite der Geschichte zu wähnen; deutlich unangenehmer ist es, die Archive zu öffnen und zu prüfen, ob man dort womöglich selbst eine Fußnote verdient hätte.
Denn am Ende – und hier endet jede Satire abrupt in bitterem Ernst – geht es nicht um Schlagworte, nicht um parteipolitische Reflexe und auch nicht um die Frage, wer sich im nächsten Kommentar moralisch überlegen fühlen darf. Es geht um Opfer realer Verbrechen und um das Versprechen des Rechtsstaats, dass ihre Geschichten nicht aus Rücksicht auf politische Empfindlichkeiten in Aktenordnern verdämmern.
Eine reife Demokratie erkennt man nicht daran, dass sie Konflikte vermeidet, sondern daran, dass sie sie austrägt, ohne in Vorurteile zu verfallen. Sie kann gleichzeitig gegen Diskriminierung kämpfen und kompromisslose Aufklärung verlangen. Alles andere wäre, bei Lichte betrachtet, keine moralische Differenziertheit, sondern bloß eine sehr höfliche Form der Gleichgültigkeit – geschniegelt, geschniegelt, mit gutem Gewissen versehen und stets bereit, sich selbst zu versichern, man habe ja nur das gesellschaftliche Klima schützen wollen.
Das Klima, könnte man trocken hinzufügen, lässt sich zur Not reparieren. Verlorenes Vertrauen deutlich schwerer.
