oder: Wie man Entlastung buchstabiert, ohne sie zu meinen
Es gibt diese Momente im politischen Theater, in denen man kurz innehält, die Augen zusammenkneift und sich fragt, ob man gerade einen sehr schlechten Scherz nicht verstanden hat – oder ob es sich tatsächlich um den Scherz handelt. Die Regierung will also Lebensmittel günstiger machen. Günstiger, dieses süße Wort, das in Österreich ungefähr denselben realistischen Klang hat wie „pünktliche Baustellen“ oder „freundliche Hotline“. Ab Juli 2026 sollen ausgewählte Lebensmittel mit einer geringeren Mehrwertsteuer belegt werden. Das klingt nach Volksnähe, nach Wärme, nach einem Händedruck, der nicht nur fürs Pressefoto gedacht ist. Es klingt nach: „Wir haben euch gehört.“ Und wie so oft in der modernen Politik ist das ungefähr so glaubwürdig, wie wenn ein Konzern, der jahrelang Flüsse in chemische Linsensuppe verwandelt hat, plötzlich ankündigt, ab sofort auf Achtsamkeit zu setzen.
Denn finanziert werden soll dieses großherzige Steuer-Zuckerl ausgerechnet durch eine neue Abgabe auf nicht recycelbare Plastikverpackungen. Das ist elegant: Man nimmt links etwas weg, gibt rechts ein bisschen zurück und nennt es in der Mitte „Entlastung“. Es ist ein bisschen wie wenn einem jemand eine Handvoll Kleingeld in die Jackentasche steckt, während er einem gleichzeitig die Brieftasche aus der Hosentasche zieht – und man soll sich dann bedanken, weil immerhin Kleingeld. Es ist die hohe Kunst des politischen Taschenspielertricks: Man senkt dort, wo es schön aussieht, und erhöht dort, wo es sich beim Einkaufen erst später bemerkbar macht, nämlich im Badezimmerregal, wo die Preise ohnehin schon seit Jahren mit einer Selbstverständlichkeit wachsen, die man sonst nur von Unkraut kennt. Und am Ende steht der Konsument da, kauft vielleicht um ein paar Cent billigeres Brot, dafür aber ein teureres Duschgel, und hat netto exakt das Gefühl, das man haben soll: ein leichtes Schwindelgefühl, aber mit dem beruhigenden Klang offizieller Verlautbarungen im Ohr.
Die Logik der Entlastung: Ein Nullsummenspiel mit Schaumbildung
Natürlich ist die Idee an sich hübsch. Lebensmittel sind ein Grundbedürfnis, und Grundbedürfnisse teurer zu machen, ist politisch ungefähr so beliebt wie eine Steuer auf Sauerstoff. Wenn die Mehrwertsteuer sinkt, könnte das theoretisch bei den Menschen ankommen – theoretisch, dieses Zauberwort aus dem Maschinenraum der Realität. Praktisch wird es zuerst in Tabellen ankommen, dann in Pressekonferenzen, dann in Wahlkampf-Folien, und irgendwann vielleicht auch in Form von drei Cent pro Joghurt. Und weil man in der Politik nichts verschenkt, was sich nicht mindestens doppelt verwerten lässt, braucht es natürlich eine Gegenfinanzierung.
Hier kommt die Plastikabgabe ins Spiel: nicht recycelbare Plastikverpackungen sollen kosten. Das klingt nach Ökologie, nach Verantwortung, nach „wir müssen endlich handeln“. Es klingt nach einer Politik, die sich den grünen Anstrich nicht mehr nur in die Regierungsbrosche pinselt, sondern tatsächlich in die Struktur integriert. Und doch ist der Mechanismus so durchsichtig, dass man fast Mitleid bekommt: Man nimmt Geld aus einem Bereich, der für viele Menschen emotional aufgeladen ist – Umwelt, Müll, Plastikschande –, und nutzt es, um eine Maßnahme zu finanzieren, die ebenso emotional aufgeladen ist – leistbares Essen. Das ist Kommunikation aus dem Lehrbuch: Die Empörung der einen wird zur Hoffnung der anderen, und dazwischen sitzt der Finanzminister wie ein Alchemist und behauptet, aus Duschgel könne man Brot backen.
Denn genau so wird es laufen: Selbst wenn Lebensmittel an der Kassa tatsächlich billiger werden, wird man den Unterschied nicht spüren wie einen warmen Geldregen, sondern eher wie das Verschwinden eines Staubkorns. Gleichzeitig aber werden Produkte in Plastikverpackung – und das ist im Badezimmer nicht eine Randerscheinung, sondern eine komplette Lebensform – teurer werden. Shampoo, Duschgel, Zahnpasta, Creme, Rasierer, Waschmittel: alles, was nach Sauberkeit riecht, wird zum stillen Sponsor der staatlichen Großzügigkeit. Und man wird es bezahlen, weil man schlecht nackt und ungewaschen durchs Leben gehen kann. Man wird es bezahlen, weil Hygiene zwar kein Grundrecht ist, aber gesellschaftlich so behandelt wird, als wäre Schweißgeruch ein Verfassungsbruch.
Der Begriff „nicht recycelbar“: Ein Wort wie ein Nebelgranatwerfer
Und hier beginnt der eigentliche Zaubertrick: Was genau ist „nicht recycelbar“? Eine Frage, die auf dem Papier wirkt wie ein sauberer Schnitt – und in der Realität wie ein chirurgischer Eingriff mit einer Motorsäge. Es gibt nicht einfach „recycelbar“ und „nicht recycelbar“ wie Schwarz und Weiß, wie Gut und Böse, wie „wir tun was“ und „die anderen sind schuld“. Recycelbarkeit ist ein Labyrinth aus Materialarten, Schichtkombinationen, Farben, Additiven, Beschichtungen, Klebstoffen, Etiketten, Verschlüssen und Produktionsprozessen, die sich gegenseitig sabotieren wie eine dysfunktionale Patchwork-Familie im Urlaub.
Nehmen wir nur die Farbe: Ein schwarzer Kunststoff kann je nach Sortiertechnik schwerer erkannt werden, und schon ist die „Recycelbarkeit“ nicht mehr eine Eigenschaft des Materials, sondern ein Artefakt der Infrastruktur. Oder Verbundmaterialien: Die Verpackung besteht aus mehreren Schichten, weil sie sonst nicht dicht genug wäre, nicht stabil genug, nicht „premium“ genug. Und zack, wird aus theoretisch recycelbarem Kunststoff praktisch ein Problemfall. Und dann die Klebstoffe – diese kleinen unsichtbaren Saboteure, die in ihrem stillen Dasein mehr politische Wirkung entfalten könnten als mancher Abgeordnete.
Wenn man also sagt, man besteuert „nicht recycelbare Plastikverpackung“, dann sagt man in Wahrheit: Wir schaffen ein neues Feld für juristische Gutachten, Branchenlobbyismus, Ausnahmeregelungen, Streitigkeiten, technische Normierungskämpfe und jene Form von Bürokratie, die man nicht sieht, weil sie in Ausschüssen schimmert wie eine Alge im Schatten. Es geht extrem ins Detail, ja – so extrem, dass am Ende nicht mehr klar ist, ob hier wirklich die Umwelt geschützt wird oder nur ein neues bürokratisches Biotop entsteht, in dem sich Expertengremien fortpflanzen.
Österreich und die EU-Plastiksteuer: Die Kunst, Probleme unsichtbar zu bezahlen
Schon bei der EU-Plastiksteuer zeigte sich übrigens, wie gerne man in Österreich so tut, als würde man handeln, während man in Wahrheit vor allem bezahlt – und zwar möglichst so, dass niemand merkt, wer zahlt. Die Branche argumentierte damals, die Abgrenzung sei zu kompliziert, zu unklar, zu technisch, zu streitanfällig. Und Österreich wich aus: Man zahlte aus dem Budget, statt die Hersteller in Rechnung zu stellen. Eine schöne Lösung – so wie man eine Familienfeier „harmonisch“ nennt, weil man beschlossen hat, nicht über das Erbe zu reden.
Das Budget, dieses magische Wesen, das immer dann existiert, wenn man Kosten verstecken will, und immer dann „ausgereizt“ ist, wenn jemand eine echte Entlastung fordert. Das Budget ist in Österreich weniger ein Finanzinstrument als ein moralischer Nebel: Man wirft Geld hinein, damit es irgendwo anders nicht sichtbar wird. Bezahlt haben es am Ende natürlich trotzdem die Bürgerinnen und Bürger – nur eben nicht direkt am Produkt, sondern indirekt, elegant, staatstragend. Man könnte fast sagen: Es war Recycling der politischen Verantwortung.
Und jetzt, mit der neuen Abgabe, dreht man den Spieß um: Diesmal soll die Abgrenzung trotzdem gemacht werden, aber mit dem moralischen Bonus, dass man es „ökologisch“ nennt. Man macht aus einem technischen Problem eine politische Tugend. Und man schafft gleichzeitig eine neue Einnahmequelle, die man wunderbar als Lenkungsmaßnahme verkaufen kann, während sie in Wahrheit eine Finanzierungsmaßnahme bleibt. Das ist der Unterschied zwischen Politik und Poesie: Poesie darf mehrdeutig sein, Politik ist es immer.
Die Konsumenten als Sponsoren einer Inszenierung
Das wirklich Meisterhafte an dieser Konstruktion ist, dass sie die Konsumenten in zwei Rollen zwingt, ohne sie zu fragen: Erstens als dankbare Empfänger einer Steuersenkung. Zweitens als stille Geldquelle zur Gegenfinanzierung. Man wird sich freuen dürfen, während man zahlt. Man wird moralisch angesprochen („Plastik ist schlecht“) und ökonomisch belastet („aber du brauchst halt Shampoo“). Und man wird das Ganze mit dem Gefühl kaufen, Teil einer großen gesellschaftlichen Transformation zu sein, obwohl man in Wahrheit nur den Preis dafür trägt, dass man sauber bleiben und essen möchte.
Das ist der Zynismus im Kern: Eine echte Entlastung wäre eine Entlastung ohne Hintertür. Eine echte ökologische Maßnahme wäre eine, die die Strukturen verändert, nicht nur die Rechnung. Aber diese Politik ist eine Politik der symbolischen Effekte: Man senkt Steuern dort, wo man Applaus erntet, und erhöht Abgaben dort, wo man das Applaus-Rauschen mit moralischer Argumentation übertönen kann. Und am Ende hat man eine Bevölkerung, die sich zwar einbilden darf, etwas gewonnen zu haben, aber faktisch vor allem eines tut: sie finanziert die eigene Beruhigung.
Die neue Religion: Detailverliebte Bürokratie als Ersatz für Mut
Es ist ja nicht so, dass das Ziel falsch wäre. Weniger Plastikmüll ist gut. Weniger Belastung bei Grundnahrungsmitteln ist gut. Aber die Konstruktion wirkt wie eine Lösung aus dem österreichischen Standardrepertoire: kompliziert, detailverliebt, technisch so raffiniert, dass sie automatisch jene bevorzugt, die sich Experten leisten können – große Unternehmen, Lobbygruppen, Beratungsfirmen. Der normale Konsument hingegen bekommt nicht einmal eine verständliche Antwort auf die Frage, warum sein Duschgel jetzt mehr kostet. Er bekommt Formulierungen wie „Anpassung an neue gesetzliche Rahmenbedingungen“ und darf sich dann aussuchen, ob er sich ärgert oder ob er sich einredet, es sei für den Planeten.
Und hier liegt der satirische Kern: Die Regierung verkauft Mut, während sie eigentlich Feigheit verwaltet. Mut wäre, Hersteller zu verpflichten, standardisierte, tatsächlich recyclingfähige Verpackungen zu nutzen, und zwar so, dass sie über alle Produktgruppen hinweg sinnvoll sind. Mut wäre, die Infrastruktur zur Sortierung und Wiederverwertung zu verbessern, statt den Begriff „recycelbar“ als politisches Schlagwort zu verwenden, das in der Praxis schwimmt wie ein Stück Styropor. Mut wäre, echte Preistransparenz zu schaffen, statt ein Nullsummenspiel als Geschenk zu etikettieren.
Doch stattdessen erhalten wir eine typisch moderne Lösung: Man macht einen Mechanismus, der in der Kommunikation wie Fortschritt aussieht, aber in der Lebensrealität wie ein Preisaufschlag schmeckt. Und man nennt es trotzdem Entlastung.
Das Fazit: Brot billiger, Würde teurer
Am Ende bleibt ein bitteres Bild – und das Schöne ist, es ist sogar hygienisch einwandfrei: Das Brot wird vielleicht günstiger, aber die Würde, nicht ständig zwischen Grundbedürfnissen jonglieren zu müssen, wird teurer. Wer wenig hat, wird kaum profitieren, weil ein paar Cent Steuersenkung beim Einkauf nicht den Unterschied machen, während jeder Aufschlag bei Alltagsprodukten sofort spürbar ist. Wer mehr hat, wird es leichter kompensieren, aber sich trotzdem moralisch überlegen fühlen, weil er ja für weniger Plastik zahlt. Und die Politik wird sich auf die Schulter klopfen, weil sie etwas „getan“ hat.
So entsteht die perfekte österreichische Entlastung: Sie entlastet vor allem das Gewissen der Regierung. Die Menschen hingegen dürfen sich über billigere Lebensmittel freuen – und dann im Badezimmer lernen, wie sich Fortschritt anfühlt: ein bisschen schaumig, leicht klebrig, mit einem dezenten Duft nach Ironie.
