und die heilige Dreifaltigkeit aus Brot, Butter und Beleidigung
Es gibt politische Momente, die sind so österreichisch, dass man sich fragt, ob sie nicht irgendwo zwischen einer ORF-Pressestunde, einem Gulaschfleck auf dem Revers und der zarten Verzweiflung der Mittelschicht eigens gezüchtet werden. Andreas Babler, Vizekanzler und offenbar nebenbei Oberaufseher über die korrekte emotionale Haltung der Bevölkerung, kündigt also eine Mehrwertsteuer-Senkung auf Grundnahrungsmittel an. Brot, Milch, Butter, Eier – jene Lebensmittel, die man traditionell mit Kindheit, Wärme und dem Mythos verbindet, dass es früher „noch einfacher“ war, bevor alles kompliziert wurde, vor allem das Leben. Das ist zunächst einmal eine Nachricht, die man auf den ersten Blick als sozialdemokratische Überschrift durchgehen lassen kann: „Wir tun was für die Leute.“ Nur dass man beim zweiten Blick feststellt, dass „die Leute“ in dieser Rechnung ein bisschen so behandelt werden wie der Gast, dem man im Wirtshaus ein Glas Leitungswasser hinstellt, aber es „aus Prinzip“ erst in eineinhalb Jahren serviert – und dann noch mit dem Hinweis, er solle gefälligst dankbar sein, sonst sei er arrogant.
Denn Juli 2026 ist nicht „bald“. Juli 2026 ist politisch betrachtet eine halbe Ewigkeit, ein Zeitraum, in dem sich mehrere Regierungen bilden und wieder auflösen können, ein Zeitraum, in dem aus einem „Reformpaket“ ein „Prüfauftrag“ und aus einem „Prüfauftrag“ eine „Evaluierung“ werden kann, und am Ende steht vielleicht ein Folder, auf dem „Wir haben alles versucht“ draufsteht. Wer den Menschen also heute mitteilt, dass sie irgendwann später einmal ein bisschen weniger für Brot zahlen werden, der wirkt nicht wie ein Krisenmanager, sondern wie ein Glückskeks, der sich in ein Ministerium verirrt hat. Natürlich gibt es Budgetzyklen, Gegenfinanzierung, rechtliche Fragen, Verwaltungsrealitäten – aber politisches Gefühl entsteht nicht im Finanzministerium, sondern im Kühlschrank. Und der Kühlschrank ist bekanntlich ein gnadenloser Ort: Er fragt nicht nach „Ab Juli 2026“, er fragt nach „Was ist heute drin?“.
Hundert Euro Trostpflaster und die Mathematik des kleinen Glücks
Die Zahl ist so schön, dass man sie fast für Poesie halten könnte: hundert Euro pro Jahr, für eine Familie mit zwei Kindern. Hundert Euro. Das klingt wie ein symbolischer Betrag, eine Art staatlich zertifizierter Schulterklopfer: „Da, nimm, kauf dir was Nettes, und vergiss bitte die Miete.“ Hundert Euro sind im Jahr ungefähr zwei bis drei mittelmäßige Wocheneinkäufe, je nachdem, ob man sich bei Butter bereits auf die Rabattjagd spezialisiert hat oder noch zu jenen nostalgischen Menschen gehört, die glauben, Butter sei ein Grundnahrungsmittel und kein Luxusgut mit goldener Aura. Hundert Euro sind auch ungefähr die Summe, die man im Laufe eines Jahres im Supermarkt allein dadurch verliert, dass man sich einmal pro Woche ein „nur dieses eine Mal“ erlaubt: ein Sackerl Chips, ein Joghurt, irgendwas, das man nicht braucht, aber will, weil die Welt ansonsten ausschließlich aus Pflichten und Teuerungen besteht.
Dass also Kritiker diese Ersparnis als „zu gering“ empfinden, ist nicht völlig überraschend. Es ist sogar ziemlich logisch. Denn die Teuerung ist kein abstraktes Phänomen mehr, das man in Prozentzahlen diskutiert, um sich intellektuell zu wärmen, sondern eine tägliche Erfahrung. Preise sind zu einer Art Realitätsprüfung geworden: Wer heute einkaufen geht, weiß nicht nur, was ein Apfel kostet, er spürt auch, wie viel Zukunft im Geldbörserl noch übrig ist. Hundert Euro im Jahr sind im besten Fall eine nette Geste, im schlechtesten Fall eine PR-Zahl, die man sich gut merken kann, weil sie so rund ist und so angenehm wirkt wie ein leerer Slogan: „Entlastung!“
Und dann steht da noch diese hübsche Zahl: 400 Millionen Euro pro Jahr kosten soll das Ganze. Das ist der Moment, in dem man als Bürger beginnen darf, sich zwischen zwei Denkhaltungen zu entscheiden: Entweder man freut sich, dass der Staat bereit ist, so viel Geld in die Hand zu nehmen, um die Grundversorgung billiger zu machen – oder man fragt sich, warum ein System, das bei 400 Millionen Euro Aufwand am Ende bei hundert Euro pro Familie landet, nicht eher nach einer Verwaltungsübung klingt als nach einer sozialen Revolution. Die eigentliche Pointe ist ja: Eine Maßnahme kann teuer sein und trotzdem bei den Menschen nur wie ein Tropfen auf dem heißen Einkaufszettel wirken. Politik ist manchmal wie ein Wasserschlauch mit Loch – das Wasser ist real, aber es kommt nicht da an, wo man es dringend bräuchte.
Arroganz: Die neueste Grundzutat im Warenkorb
Jetzt aber zum eigentlichen literarischen Ereignis dieser Geschichte: Andreas Babler nennt Kritiker „arrogant“. Nicht „unzufrieden“, nicht „skeptisch“, nicht „zu anspruchsvoll“, nicht „schwer zufriedenzustellen“ – nein, arrogant. Das ist ein Wort, das man in der Politik gerne verwendet, wenn man jemanden nicht sachlich widerlegen kann oder will, aber dennoch das angenehme Gefühl braucht, moralisch gewonnen zu haben. „Arrogant“ ist eine sozialdemokratisch klingende Beleidigung mit eingebauter Klassenanalyse: Wer kritisiert, erhebt sich über die Bemühungen der Regierung, also muss er wohl ein elitäres Problem haben. So gesehen ist es ein genialer Trick – man dreht die Kritik einfach um, erklärt sie zum Charakterfehler und kann danach seelenruhig weitermachen.
Nur ist es kommunikativ ungefähr so elegant wie ein Einkaufswagen, der dauernd nach links zieht: Es nervt, es quietscht, und am Ende hat man das Gefühl, man muss selbst die ganze Last tragen. Denn wer in einer Krise sagt „Sei nicht arrogant“, meint in Wahrheit: „Sei still und nimm, was du kriegst.“ Es ist die Rhetorik des milden Gönners, der mit einer Hand gibt und mit der anderen Hand eine Ohrfeige ankündigt. Die Menschen, die die Ersparnis klein finden, sind ja keine feudalen Herrschaften, die beleidigt sind, weil das Kaviar-Brötchen nicht mit Champagner serviert wird. Es sind Menschen, die spüren, dass hundert Euro im Jahr keine strukturelle Entlastung sind, sondern eine symbolische, und dass Symbolik zwar nett ist, aber am Monatsende nicht mit dem Bankkonto diskutiert.
Und gerade in Österreich, diesem Land der passiv-aggressiven Höflichkeit, ist das besonders reizvoll: Der Bürger soll sich freuen, aber nicht zu sehr fragen. Er soll dankbar sein, aber bitte nicht rechnen. Er soll Vertrauen haben, aber gleichzeitig akzeptieren, dass die Maßnahme erst in anderthalb Jahren kommt. Und wenn er dann doch nachfragt, wird er nicht als politisch interessierter Mensch behandelt, sondern als Störenfried. Die Botschaft lautet im Grunde: Es gibt zwei Arten von Bevölkerung – die richtige, die applaudiert, und die arrogante, die nachrechnet.
Die Magie der Gegenfinanzierung und die Kunst, neue Lasten als Wohltat zu verkaufen
Natürlich wird das Paket „komplett gegenfinanziert“. Das ist in der heutigen Politik ungefähr so etwas wie der Heiligenschein über jeder Pressekonferenz: Ohne Gegenfinanzierung ist alles Populismus, mit Gegenfinanzierung ist alles seriös. Nur sagt das Wort „gegenfinanziert“ so gut wie nichts darüber aus, wer am Ende zahlt, wie sinnvoll es ist und ob es nicht bloß eine Umschichtung von Ärgernissen ist: Man nimmt den Leuten an der Kassa ein bisschen weniger weg und holt es ihnen irgendwo anders wieder – auf Umwegen, damit es sich nicht so direkt nach Verlust anfühlt.
Plastikabgabe für nicht recycelbares Plastik, Paketabgabe für Drittstaatspakete – das klingt auf den ersten Blick nach Umweltpolitik und Handelsfairness, also nach zwei Dingen, bei denen man moralisch sofort ein gutes Gefühl haben darf. Und selbstverständlich gibt es gute Argumente dafür: Plastikmüll ist ein Problem, billige Importe können den stationären Handel unter Druck setzen. Aber politisch wirkt es auch wie eine elegante Art, Geld zu holen, ohne offen zu sagen: „Wir brauchen mehr Einnahmen.“ Man nennt es Abgabe, nicht Steuer. Man nennt es Schutz, nicht Belastung. Man sagt, es trifft die Falschen, also wird’s schon passen. Und irgendwo im Hintergrund steht der Bürger, der zwar gerne weniger Mehrwertsteuer auf Eier zahlen würde, aber auch nicht völlig ausschließen kann, dass diese „Gegenfinanzierung“ am Ende wieder bei ihm landet – denn wer bestellt denn diese Pakete? Wer kauft denn Produkte mit Plastik? Spoiler: Nicht nur die „Reichen“, sondern auch die, die sich das Leben leisten müssen, wie es nun einmal ist.
Das Faszinierende ist: Die Regierung präsentiert eine Entlastung, aber gleich daneben eine neue Belastung, und erwartet, dass man das als harmonisches Ganzes empfindet. Das ist ungefähr so, als würde man sagen: „Du bekommst heute einen gratis Kaffee – dafür erhöhen wir den Preis für den Löffel.“ Und wenn jemand fragt, ob das wirklich eine Verbesserung sei, dann ist er halt arrogant.
Die Wettbewerbsbehörde als Beruhigungspille und das Märchen vom Weitergeben
Ein weiteres Kapitel österreichischer Hoffnungsliteratur: Die Senkung müsse natürlich bei den Konsumenten ankommen, und falls nicht, gebe es Eingriffsmöglichkeiten der Bundeswettbewerbsbehörde. Man hört diese Sätze immer wieder, und sie klingen jedes Mal wie der Versuch, eine Katze dazu zu überreden, sich vegetarisch zu ernähren: theoretisch möglich, praktisch unerquicklich.
Denn die Frage, ob Unternehmen Steuersenkungen „weitergeben“, ist nicht nur eine juristische oder moralische, sondern eine strukturelle. In einem Markt, der ohnehin durch Konzentration, Lieferkettenlogik und Preispsychologie geprägt ist, kann „Weitergabe“ zur freiwilligen Option werden, die zufällig genau dann verschwindet, wenn sie unbequem wird. Natürlich gibt es Kontrollen, natürlich kann man Druck machen, natürlich kann man politisch appellieren – aber das Vertrauen des Konsumenten in dieses Versprechen ist ungefähr so stabil wie eine Semmel im Regen. Viele Menschen haben längst gelernt, dass „Senkungen“ selten so sichtbar sind wie „Erhöhungen“. Erhöhungen sind sofort da. Senkungen kommen manchmal nie, und wenn, dann sind sie so klein, dass man sie nur merkt, wenn man eine Excel-Tabelle führt wie ein Buchhalter mit Existenzangst.
Die Wettbewerbsbehörde wird hier zum Schutzengel erklärt, der notfalls eingreift. Aber die politische Wahrheit ist: Der Bürger muss glauben, dass es wirkt. Und genau dieser Glaube wird schwächer, je öfter man ihm erzählt, dass etwas „eigentlich“ günstiger sein müsste, während sein Kassenzettel sich verhält wie ein kleines, böses Gedicht über den Verlust von Kontrolle.
Sozialdemokratie im Spätstadium: Wenn das Brot billig wird, aber der Ton teuer
Man könnte das Ganze auch großzügig interpretieren: Babler versucht, die SPÖ wieder als Partei der kleinen Leute zu positionieren, mit einer Maßnahme, die unmittelbar an den Alltag geht. Brot. Milch. Butter. Eier. Das ist keine abstrakte Reform, das ist Küchenrealität. Das ist die Art von Politik, die man früher einmal „sozial“ genannt hat, bevor sie in Talkshows zu „Narrativen“ umgebaut wurde. In dieser Lesart könnte man sogar sagen: Endlich macht jemand etwas, das nicht nur Steuerrecht-Feinschliff ist, sondern tatsächlich spürbar werden soll.
Aber dann kommt dieser Tonfall. Diese Lust am Zurückweisen. Dieses schnelle Etikett: arrogant. Und plötzlich ist es nicht mehr die Geschichte einer Entlastung, sondern eine Geschichte über Machtverhältnisse. Wer darf kritisieren? Wer gilt als berechtigt, unzufrieden zu sein? Wer wird ernst genommen, wer wird moralisch abgekanzelt?
Hier zeigt sich etwas, das in der Politik zunehmend üblich wird: Wer inhaltlich angreift, wird psychologisiert. Die Debatte wird nicht geführt, sie wird diagnostiziert. Der Kritiker ist nicht mehr jemand mit Argumenten, sondern jemand mit einer schlechten Haltung. Früher nannte man das „von oben herab“. Heute nennt man es „kommunikative Klarheit“. Und das ist vielleicht die größte Ironie: Eine Partei, die historisch für Solidarität und Verständnis stand, reagiert auf Kritik mit einem Begriff, der in der Alltagssprache vor allem eines bedeutet: „Du bist mir zu wichtignehmerisch.“
Wenn man es gemein sagen wollte: Babler verkauft Brot zum halben Steuersatz, aber verteilt die moralischen Ohrfeigen gratis. Das ist im Paket enthalten. Und das ist vermutlich jene „überschaubare Wirkung“, die wirklich schnell eintritt – nicht erst ab Juli 2026.
Der Zukunftsblick: Juli 2026 als politisches Jenseits
Die zeitliche Verzögerung ist übrigens nicht nur ein technisches Detail, sondern ein literarischer Kern. Politik liebt es, Dinge in die Zukunft zu verschieben, weil die Zukunft ein wunderbarer Ort ist: Dort ist alles möglich, niemand muss sofort liefern, und die Enttäuschung hat noch keinen Termin. Juli 2026 ist ein Versprechen mit eingebautem Sicherheitsabstand. Wer heute jubeln soll, jubelt über etwas, das er noch nicht erlebt. Und wer heute zweifelt, wird beschwichtigt: „Wart’s ab.“ In einer Zeit, in der viele Menschen das Gefühl haben, dass ihnen schon die Gegenwart teuer genug ist, wirkt dieses „Wart’s ab“ nicht wie Geduld, sondern wie ein weiterer Aufschub der Realität.
Es ist auch das perfekte Zeitfenster für jene politische Kunstform, die Österreich besonders gut beherrscht: das Regieren in Ankündigungen. Man regiert nicht durch unmittelbare Veränderung, sondern durch das Gefühl, dass irgendwann eine Veränderung kommen könnte. Und falls sie nicht kommt, gibt es immer noch die Möglichkeit, zu sagen, man sei am Widerstand gescheitert – wahlweise am Koalitionspartner, an der EU, am Budget, an der Bürokratie oder, im Notfall, an der Arroganz der Bevölkerung.
Schluss: Die Butter, die wir verdienen
Am Ende bleibt eine Szene übrig, die fast schon als Allegorie taugt: Eine Familie steht im Supermarkt, nimmt Brot, Milch, Eier. Vielleicht auch eine Packung Butter, die sich anfühlt wie eine Investition. Und irgendwo im Hintergrund steht die Politik und verspricht, dass es irgendwann günstiger wird – während sie gleichzeitig erklärt, dass Kritik an dieser Geste unschicklich sei.
Das ist das Tragikomische an dieser Erzählung: Die Maßnahme ist nicht völlig sinnlos, aber sie ist auch nicht groß. Sie ist nicht zynisch, aber sie wird zynisch präsentiert. Sie ist eine Entlastung, aber eine, die den Beigeschmack trägt, dass man dafür gefälligst zu applaudieren habe. Und genau dadurch kippt das Ganze ins Satirische: Der Staat will Brot billiger machen, aber behandelt den Bürger wie ein schlecht erzogenes Kind, das man erziehen muss, statt ihn ernst zu nehmen.
Vielleicht ist das die eigentliche österreichische Pointe: Wir bekommen ein bisschen weniger Mehrwertsteuer auf Eier – und dafür ein bisschen mehr Mehrwertsteuer auf den Tonfall. Und wer sich darüber beschwert, ist nicht etwa wach, aufmerksam oder politisch mündig, sondern: arrogant.
Wie schön. Wie unerquicklich. Wie vertraut.
