Am Anfang war der Bildschirm. Ein leuchtendes Rechteck, das man wie ein Haustier streichelte. Es gab einem das Gefühl, nicht allein zu sein, obwohl man in Wirklichkeit allein war, oft nackt, immer ein bisschen hungrig, und grundsätzlich zu spät im Leben angekommen. Der Bildschirm versprach Nähe, Austausch, Freiheit. Er versprach sogar Erotik, aber das hielt nie lange. Was blieb, war das endlose Reden. Und aus dem endlosen Reden wurde irgendwann das endlose Regeln.
Europa hatte dabei eine sonderbare Rolle. Europa war nicht brutal. Europa war nicht einmal besonders mutig. Europa war das Gegenteil von mutig: eine Verwaltung mit Weltgewissen. Eine Zivilisation, die sich selbst beim Sterben zusah und dabei in Excel-Tabellen erfasste, wie man das Sterben möglichst inklusiv, nachhaltig und diskriminierungsfrei gestaltet. Man wollte nichts mehr riskieren. Nicht mehr die Gesundheit, nicht mehr die Gefühle, nicht mehr die Stabilität. Vor allem nicht mehr die Stabilität. Stabilität war das neue Glück, und Glück war ohnehin überbewertet.
Es gab einmal eine Zeit, da war Freiheit eine Zumutung. Ein kalter Wind, der durch die Straßen zog und das Leben komplizierter machte. Heute ist Freiheit vor allem ein PR-Begriff. Eine Duftkerze, die man anzündet, während man die Fenster verriegelt. Die Zukunft roch nach Desinfektionsmittel, nach Silikon, nach der warmen Luft aus Serverräumen. Und wenn man ganz ehrlich war, roch sie auch ein wenig nach Angst – dieser leicht säuerliche Geruch, den Menschen verbreiten, wenn sie merken, dass sie nur noch überleben wollen.
1) Code of Practice on Disinformation: Die elastische Lüge, die alles verschluckt
„Desinformation“ war ein perfektes Wort. Es hatte diese elegante Mischung aus wissenschaftlichem Ernst und moralischer Entrüstung. Es klang so, als hätte man es in einem Labor destilliert, aus reinen Fakten und einem Tropfen Empörung. In der Praxis war es eher wie ein Gummihandschuh: Man konnte alles damit anfassen, und nichts blieb an den Fingern kleben. Es war hygienisch, das war das Wichtigste.
Man konnte Desinformation nie wirklich definieren, aber das musste man auch nicht. Das war ja der Trick. Eine Definition setzt Grenzen, und Grenzen sind unangenehm. Grenzen bedeuten, dass man sich festlegen müsste. Europa mochte das nicht. Europa liebte Prozesse, keine Festlegungen. Es liebte „Rahmen“, keine Entscheidungen. Es liebte „Verantwortung“, solange sie verteilt war.
Der Code of Practice war eine freiwillige Selbstverpflichtung, so freiwillig wie ein Lächeln im Kundenservice. Wer unterschrieb, gab sich kooperativ. Wer nicht unterschrieb, wirkte verdächtig, als hätte er etwas zu verbergen, als würde er sich an seiner Desinformation festklammern wie ein Junkie an der Spritze. Und natürlich war es keine Zensur. Zensur war ein vulgäres Wort. Man sagte: „Wir schaffen Resilienz.“ Resilienz war die neue Religion. Wer gegen Resilienz war, musste praktisch schon für den Untergang sein.
Das System war raffiniert: Man musste nicht mehr entscheiden, was wahr ist. Man musste nur entscheiden, was „problematisch“ sein könnte. Und problematisch konnte vieles sein, wenn man lange genug darüber nachdachte. Wenn man einmal angefangen hatte, die Welt als Risiko zu betrachten, dann wurde alles ein Risiko. Auch der Mensch selbst.
2) Digital Services Act: Die Bürokratie der Vorsorge, die alles erstickt
Der Digital Services Act war nicht böse. Er war, wie alles in Europa, gut gemeint und überarbeitet. Er roch nach Fluren, nach Meetings, nach PowerPoint. Er war das Gesetz einer Kultur, die Angst vor Chaos hatte, weil Chaos an Leben erinnerte. Und Leben war anstrengend.
Der DSA sprach von „systemischen Risiken“. Das war ein Ausdruck, den man eigentlich bei Kernkraftwerken erwarten würde. Aber vielleicht waren soziale Netzwerke tatsächlich Kernkraftwerke, nur ohne Strom, dafür mit menschlicher Dummheit. Jedenfalls war das Narrativ so: Ein falscher Satz, und die Demokratie explodiert. Ein Meme, und die Gesellschaft kippt. Es war eine erstaunlich fragile Vorstellung von Bürgern, als wären sie kleine Kinder, die man nicht unbeaufsichtigt lassen kann, weil sie sonst in die Steckdose greifen.
Plattformen sollten Risiken „mindern“. Das klang nach Prävention, nach Sicherheitsgurt. Aber der Sicherheitsgurt wurde irgendwann zum Zwangsjackenprinzip: Besser, man bewegt sich gar nicht mehr, dann kann auch nichts passieren. Die Bußgelder standen im Hintergrund wie eine schweigende Drohung. Ein schönes Druckmittel. Man musste es nicht einmal einsetzen. Die Androhung reichte, um aus jeder Plattform einen vorauseilenden Moralbeamten zu machen.
Und dann waren da die Trusted Flaggers. Vertrauenswürdige Melder. Das war ein sehr europäischer Begriff: Vertrauen, aber institutionalisiert. Vertrauen, aber mit Formular. Vertrauen, aber mit Schulung. Trusted Flaggers waren diese Menschen, die sich berufen fühlten, das Internet sauber zu halten, wie Hausmeister in einem riesigen Wohnblock. Sie taten es im Namen des Guten. Im Namen der Demokratie. Und gerade deshalb waren sie gefährlich. Menschen, die im Namen des Guten handeln, sind immer gefährlich. Sie hören irgendwann auf, Zweifel zu haben.
3) Hate Speech Kooperationen: Zivilgesellschaft als Exekutive in Freizeitkleidung
Es war ohnehin alles eine Frage der Stimmung. Worte waren nicht mehr Wörter, sondern Ereignisse. Ein Satz konnte traumatisieren, ein Witz konnte Gewalt sein. Man hatte die Sprache moralisch aufgeladen, bis sie irgendwann explodierte. Und dann war man überrascht, dass sie explodierte.
Programme gegen Hate Speech hatten diesen eleganten Charakter des Unverbindlichen. Niemand wurde gezwungen. Man arbeitete „zusammen“. Man entwickelte „Standards“. Man teilte „Best Practices“. Es war die Art von Macht, die nicht wie Macht aussieht. Man konnte sich immer herausreden: Das sind doch nur Empfehlungen. Es sind nur Leitlinien. Niemand verbietet etwas.
Aber Empfehlungen sind wie der Blick einer Mutter, wenn man als Kind etwas Falsches getan hat. Man kann es ignorieren, ja. Aber man tut es selten. Plattformen liebten solche Kooperationen, weil sie damit zeigen konnten, dass sie „Verantwortung übernehmen“. Verantwortung, das war das zentrale Wort. Es bedeutete: Wir tun, was ihr wollt, aber bitte lasst uns dafür nicht haften.
Das Problem war Transparenz. Niemand wusste genau, wer diese Netzwerke steuerte, welche Prioritäten gesetzt wurden, welche Kampagnen sich durchsetzten, welche Stimmen „problematisch“ wurden, weil sie den falschen Leuten missfielen. Aktivismus war inzwischen eine Art Karriereweg. Manche Menschen fanden in ihm die einzige Form von Sinn, die ihnen die Gegenwart noch bot. Man verzieh ihnen deshalb vieles. Und irgendwann verzieh man ihnen zu viel.
4) AML und Bankdruck: Der saubere Mord an der Existenz
Die effektivste Form der Zensur war nicht, etwas zu verbieten. Es war, es unmöglich zu machen. Das war eine alte Erkenntnis, aber sie hatte in der Gegenwart eine neue Eleganz bekommen. Man sperrte keine Meinungen. Man sperrte Konten.
AML-Regeln waren dafür ideal. Geldwäsche war natürlich schlecht, niemand wollte Geldwäsche. Aber Geldwäsche war ein Wort wie Desinformation: Es war flexibel genug, um ein Klima zu schaffen, in dem Vorsicht zur Norm wurde. Banken hassten Risiko. Zahlungsdienstleister hassten Risiko. Plattformen hassten Risiko. Und sobald alle Risiko hassten, gab es keinen Ort mehr, an dem man frei sein konnte, ohne ökonomisch zu verbluten.
Man musste nicht einmal beweisen, dass jemand etwas Illegales tat. Es reichte, dass er „kontrovers“ war, dass sein Publikum „problematisch“ wirkte, dass irgendwo eine NGO „Bedenken“ äußerte. Dann war die Monetarisierung weg. Der Zahlungsanbieter weg. Der Shop weg. Der Zugang zu Infrastruktur weg. Es war ein stiller Tod. Ein Tod ohne Märtyrer. Und genau deshalb war er so praktisch.
Das war die moderne Gesellschaft: Sie war nicht grausam. Sie war effizient. Und Effizienz ist immer ein wenig grausam.
5) AVMSD: Jugendschutz als Vorwand, die Erwachsenen zu erziehen
Die Audiovisual Media Services Directive wirkte harmlos, weil sie nach Fernsehen roch. Fernsehen war tot, dachte man. Aber natürlich war Fernsehen nicht tot. Es hatte nur die Form gewechselt. Alles war jetzt „audiovisuell“. Jeder war ein Sender. Und wenn jeder ein Sender ist, dann muss jeder reguliert werden. Das ist die logische Konsequenz.
Jugendschutz war der perfekte Einstieg. Wer wollte schon gegen Jugendschutz sein? Man musste kein Zyniker sein, um zu wissen, dass Jugendschutz ein rhetorischer Freifahrtschein ist. Er erlaubt fast alles. Man kann damit Inhalte filtern, Reichweiten begrenzen, Altersverifikationen fordern, und nebenbei auch erwachsene Menschen behandeln, als wären sie Jugendliche mit politischer Akne.
Und natürlich war „Hass“ ebenfalls ein Bestandteil. Hass war überall. Vielleicht war er gar nicht überall, aber man sah ihn überall, weil man ihn suchte. Wer sucht, findet. Das ist die erste Regel moderner Moralpolitik.
6) TERREG: Der Terror als Joker, der jede Debatte beendet
Terrorismus hatte diesen Vorteil: Er war das ultimative Argument. Sobald Terror im Raum stand, wurde alles sofort dringlich. Alles war plötzlich existenziell. Man konnte keine Fehler machen, weil Fehler Tote bedeuten könnten. Also machte man lieber zu viele Löschungen, zu viele Sperren, zu viele Eingriffe. Das war sicherer. Und Sicherheit war das einzige, was noch zählte.
Die 1-Stunden-Frist war die schönste Absurdität. Sie machte aus Plattformen Feuerwehrleute, die unter Zeitdruck entscheiden mussten, ob etwas Propaganda oder Journalismus war, ob es Kontext oder Werbung war, ob es Aufklärung oder Rekrutierung war. In einer Stunde. Es war lächerlich. Aber es funktionierte, weil Lächerlichkeit in Systemen weniger zählt als Haftung.
Natürlich war es nicht dafür gemacht, missbraucht zu werden. Aber jedes Werkzeug, das schnell und hart sein muss, wird irgendwann falsch eingesetzt. Nicht einmal absichtlich. Einfach, weil Menschen müde sind. Weil sie keine Zeit haben. Weil sie Fehler machen. Und weil es sich oft lohnt, auf Nummer sicher zu gehen.
7) Sanktionen und Medienverbote: Wenn Europa sich traut, hart zu sein
Sanktionen waren die seltenen Momente, in denen Europa den Mut hatte, offen zu handeln. Ein Verbot ist sichtbar. Es ist peinlich. Es erinnert an Zeiten, die man vergessen wollte. Und gerade deshalb ist es riskant. Öffentliches Verbot erzeugt öffentliches Unbehagen. Das ist gut. Unbehagen ist manchmal die letzte Form von Freiheit.
Aber auch Sanktionen konnten zur Gewohnheit werden. Was einmal geopolitisch begründet war, könnte später kulturell begründet werden. Die Grenze ist nie so stabil, wie man glaubt. Sie verschiebt sich in kleinen Schritten, und irgendwann merkt man, dass man sie nicht mehr sieht.
8) Strafrecht gegen Rassismus und Xenophobie: Die schwere Keule im feinen Salon
Strafrecht war immer heikel. Es war die letzte Instanz. Aber der Drang, moralische Konflikte strafrechtlich zu lösen, wuchs. Weil Diskussionen anstrengend sind. Weil man lieber Recht haben will als überzeugen. Und weil man inzwischen gelernt hat, dass eine Anklage mehr Wirkung haben kann als ein Argument.
Das Strafrecht hat Hürden, ja. Gerichte, Verfahren, Beweise. Aber die bloße Möglichkeit reicht oft. Sie erzeugt Schweigen. Und Schweigen ist die Ressource, die moderne Gesellschaften am dringendsten brauchen, weil sie ansonsten von ihrem eigenen Lärm erstickt werden.
9) DSGVO: Das Recht auf Vergessen als Wunsch, nie existiert zu haben
Die DSGVO war eine große Errungenschaft, und zugleich ein Symptom. Sie zeigte, dass Menschen ihre Vergangenheit nicht mehr ertragen. Sie wollten löschen. Bereinigen. Optimieren. So wie sie ihre Körper optimierten, ihre Lebensläufe, ihre Profile. Die Gesellschaft war zu einem System geworden, in dem man ständig kuratierte, was von einem übrig bleibt.
Das Recht auf Löschung war oft sinnvoll. Manchmal war es missbrauchbar. Aber es war kein totalitäres Instrument. Es war eher die juristische Variante einer persönlichen Neurose: die Angst, dass ein Satz, ein Foto, ein Fehler für immer bleibt.
Vielleicht war das die eigentliche Tragik: Nicht der Staat wollte alles kontrollieren – die Menschen wollten es selbst.
10) Neue Initiativen: Die Zukunft als permanent unfertiges Projekt
Neue Initiativen gegen Hass und Extremismus waren wie Baustellen. Man sieht sie überall. Man weiß nicht genau, was gebaut wird, aber es wird gebaut. Und sobald gebaut wird, kann man kaum noch sagen: „Hört auf.“ Denn dann wäre man gegen Fortschritt.
Das Risiko lag in der Offenheit. In der Formbarkeit. In der Tatsache, dass diese Projekte immer mit dem moralischen Bonus starten: Sie sind gegen etwas Schlechtes. Und wer gegen etwas Schlechtes ist, darf viel. Vielleicht zu viel.
Schluss: Europa als Duft von Verantwortung, der langsam erstickt
Europa wollte nicht totalitär sein. Es wollte nur nicht untergehen. Es wollte Ordnung. Es wollte Harmonie. Es wollte, dass niemand schreit. Und vor allem wollte es, dass niemand die falschen Dinge glaubt.
Es war eine müde Zivilisation. Sie hatte genug von Konflikten. Sie hatte genug von Risiko. Sie hatte genug von Freiheit, weil Freiheit immer auch bedeutet, dass andere Menschen Dinge sagen dürfen, die man hasst. Und Hass auszuhalten, das ist schwer. Schwerer als ein Gesetz zu schreiben. Schwerer als ein Meldeformular zu erstellen. Schwerer als einen Trusted Flagger zu zertifizieren.
Am Ende riecht Totalitär N° 5 nicht nach Stiefeltritten. Es riecht nach sauberer Wäsche, nach Compliance, nach gut gemeinten PDFs. Es riecht nach einem Kontinent, der nicht mehr kämpfen will – nicht einmal mit Worten.
Und vielleicht ist genau das der Punkt:
Der Totalitarismus der Zukunft wird nicht befohlen.
Er wird beantragt.
