In einer Zeit, in der jeder Koalitionsvertrag nicht nur ein Bündel bürokratischer Absichtserklärungen, sondern auch ein kräftiger Hieb auf das ohnehin schon wackelige Fundament des demokratischen Gemeinwesens ist, stellen wir uns nun der essenziellen Frage: Was bleibt übrig von all dem braven Gerede über „Zusammenhalt“ und „Verantwortung“? Ach ja, der Koalitionsvertrag! Er ist das politische Manifest eines Ländern, die sich mehr und mehr als ein riesiges Wellnesstempel für Ideologien aller Art verstehen. Also, haltet euch fest, liebe Steuerzahler, Wähler und Kritiker der modernen Staatskunst – es wird satirisch!
Migrationswende – ein Kind der Überschrift
Da war doch etwas. Ja, genau, die lang ersehnte „Migrationswende“! Sie schwebte durch die politische Landschaft wie ein verheißungsvoller Regenbogen, an dessen Ende der Topf voll Gold wartete. Doch was finden wir, wenn wir genauer hinschauen? Einen Koalitionsvertrag, der in Sachen Migration so viel „Wende“ bietet wie ein überladenes Kreuzfahrtschiff, das kaum noch vom Fleck kommt.
Denn anstelle einer klaren, strukturierten Reform – die sowohl den Bedürfnissen der Geflüchteten als auch den realen Sorgen der Bevölkerung gerecht wird – finden wir die flimmernden Worte der Veränderung, die im Grunde genommen das politische Äquivalent von „wir schauen mal, wie’s so läuft“ sind. „Optimierte Verfahren“, „Verstärkung der Integration“ – alles voll schön, alles voll gut! Aber in Wahrheit führt das nur zu einem politischen Sumpf, der sich um jeden klaren Kurs drückt und zu keiner echten Lösung führt. Die Migrationswende? So real wie das Ungeheuer von Loch Ness. Manche glauben dran, aber eigentlich ist sie nur eine gute Story.
Steuerzahler, du Idiot – Wir haben dich jetzt echt lieb!
Der Steuerzahler wird im Koalitionsvertrag als eine Art selbstausbeuterisches Fabelwesen gezeichnet, das brav in die Schatzkiste des Staates einzahlt, nur um am Ende ein weiteres Bündel an Verpflichtungen und Subventionen serviert zu bekommen. Vielleicht ist es nicht ganz fair, das so zu sagen, aber wo sind die ganz konkreten Maßnahmen, die den steuerzahlenden Bürgern tatsächlich zugutekommen? Stattdessen gibt es Steuererhöhungen für „klimafreundliche Projekte“, die uns alle mit gutem Gewissen durch die brennenden Wälder der Zukunft führen sollen. Als ob man dem Feuerwehrmann mehr Geld gibt, damit er bei einem Brand nicht nur Wasser spritzt, sondern auch noch die Schläuche poliert.
Der Steuerzahler wird hier wirklich wie eine Zwiebel behandelt: geschält, geschunden, bis der Kern der Hoffnungslosigkeit erreicht ist. Aber keine Sorge – das ganze Verfahren ist „nachhaltig“. Nachhaltig im Sinne von „immer mehr, immer mehr“, ohne dass irgendetwas wirklich greifbar wird. Nachhaltig ist nicht nur das Klima, sondern auch die Steuerschraube, die uns immer weiter zusammenzieht.
Meinungsfreiheit adé – Mit Sicherheit in die Meinungsdiktatur
„Freiheit für alle! Freiheit! Freiheit!“ – so sollte die Parole in der freien Gesellschaft lautete, aber was bekommen wir stattdessen? Eine fein gesponnene Netzhaut aus Gesetzen, Vorschriften und Empfehlungen, die uns so sicher in die Umarmung der Meinungsfreiheit führen wie eine Umarmung des Postboten, der immer ein schlechtes Paket für uns dabei hat. Wir leben in einem Land, in dem selbst die kleinste abweichende Meinung im politischen Supermarkt schief angeguckt wird.
Das genaue Maß an „Meinungsfreiheit“, das uns im Koalitionsvertrag zugedacht wird, ist das gleiche, das uns in der Schule beigebracht wurde: „Du darfst alles sagen – aber nur das, was den anderen gefällt.“ Und, um ganz ehrlich zu sein, ist es auch das, was jeder neue Gesetzesentwurf verlangt: Die Meinungsfreiheit der „richtigen“ Meinungen, im besten Fall unter der Bedingung, dass sie vorher durch eine ethische und moralische Selbstprüfung gegangen sind. Willkommen in der Demokratie, wo es alles gibt – aber keine wirkliche freie Rede mehr.
Wärmepumpen – Voll cool, wirklich!
Wärmepumpen. Ein magisches Wort, das sich so anfühlt, als ob es nur für die ganz besonderen Menschen da draußen gemacht wurde – diejenigen, die sich nicht nur ihren eigenen Strom aus Wind und Sonne erzeugen, sondern auch als Hobby-Level-Physiker die Luft aus der Luft in Wärme verwandeln. Ja, Wärmepumpen! Der neue heilige Gral der Grünen, mit einem Hauch von technischer Revolution und einem kräftigen Schuss Selbstgenügsamkeit.
Das Problem: Wärmepumpen sind nicht nur teuer, sie sind auch nicht für jeden Haushalt geeignet, und, seien wir ehrlich, für viele Menschen im ländlichen Raum schlichtweg unpraktisch. Die Wärmepumpe in jedem neuen Haushalt als Standardmaßnahme zu präsentieren ist so, als würde man jedem Menschen ein Smartphone in die Hand drücken und sagen: „Hier, damit bist du jetzt ein digitaler Experte.“ Aber keine Sorge, die Regierung hat einen Plan! Ein Plan, der für alle funktioniert! Und wer es sich nicht leisten kann, der schaut einfach mit dem bescheidenen Blick eines „Zukunftsgläubigen“ auf den grünen Fortschritt, der ihm vielleicht in ein paar Jahren ein billiges Wärmepumpenmodell bescheren wird.
Cannabis auf Bewährung – Bitte einmal die Liste der Drogen abgeben
Cannabis, das laute, bunte Kind der neuen Drogenpolitik, darf endlich auch in unserem schönen Land offiziell gedeihen – aber nicht ohne Auflagen! Die Koalition spricht in verworrenen, fast zärtlichen Tönen von einem Cannabis-„Freischwimmer“, der sich an den klimapolitischen Zielvorgaben und dem Steuersystem vergnügen darf, jedoch nur solange, wie er sich im Rahmen der politischen Moral bewegt. Wenn du auf dieser Party mitfeiern willst, dann mach bitte alles richtig – ach, und es gibt auch noch ein paar Verpflichtungen in Sachen Gesundheitsmonitoring und Prävention. Die Drogen werden jetzt offiziell zur „Haustierentscheidung“ des Staates.
Krieg vielleicht – Also, sagen wir es mal so…
Ein Thema, das im Koalitionsvertrag so über die Seiten plätschert wie ein fieser Bächlein, ist die Außenpolitik. Ganz ehrlich, „Krieg vielleicht“ ist so ziemlich die passende Einleitung zu dem, was sich da abzeichnet. Bei all dem Gerede über Sicherheit und geopolitische Verantwortung fragt man sich: Wo bleibt die eigentliche Friedenspolitik, wo bleibt das echte Bemühen um Diplomatie? Ach ja, vergessen. Es geht doch nur um „unseren Platz in der Welt“, und der kostet halt auch mal ein paar Raketen.
Willkommen in der Zukunft – oder was wir dafür halten
Also, was bleibt übrig von diesem Koalitionsvertrag? Ein Haufen gut gemeinter, aber nicht ganz umsetzbarer Ideen, die uns sagen, dass wir uns anpassen müssen, anpassen sollten – aber bitte auch nicht zu viel, und auch nicht zu schnell, und auch nicht ohne vorher zu sagen, was wirklich geht. Ein bisschen Migrationswende, ein bisschen Steuererhöhung, ein bisschen Meinungsfreiheit – aber eben alles in einem Tempo und auf eine Art und Weise, dass es sich für den normalen Bürger wie ein Satz aus dem Duden liest, der nie wirklich die Bedeutung erklärt bekommt. Willkommen im Wahnsinn, wo das Ziel das Mittel heiligt – und der Wahnsinn selbst manchmal der beste Weg scheint, zu den glänzenden Zukunftshorizonten zu gelangen.
Und wo bleibt der gesunde Menschenverstand? Ach, der wurde in den alten Schranken der Bundestagsdebatten vergessen. Vielleicht kommt er irgendwann mal wieder – aber dann vielleicht mit einer Wärmepumpe im Rücken und einem Cannabisjoint in der Tasche.
