Es gibt Momente, in denen Politik sich selbst entlarvt, ohne dass investigative Recherche, geleakte Chats oder nächtelange Ausschusssitzungen nötig wären. Sie entlarvt sich durch Schweigen. Schweigen als Staatskunst, als höchste Form des institutionellen Desinteresses, geschniegelt, geschniegelt im Maßanzug, geschniegelt im präsidialen Pathos, geschniegelt im Kanzleramt, geschniegelt im Roten Rathaus. Ein Terroranschlag auf die Energieversorgung der Hauptstadt – jener Stadt, die sich ohnehin seit Jahren im energiepolitischen Provisorium eingerichtet hat wie in einer Dauer-WG mit tropfendem Wasserhahn – wäre eigentlich ein Ereignis, das politische Reflexe auslösen müsste: Anwesenheit, Anteilnahme, Erklärung, Führung. Stattdessen erleben wir das, was man in Berlin inzwischen als Normalzustand kennt: Abwesenheit als Haltung, Nicht-Reagieren als Strategie, Gleichgültigkeit als Regierungsform. Die Bürger frieren, stolpern im Dunkeln, improvisieren zwischen Kerzen und Powerbanks – und die politische Klasse demonstriert, dass sie längst gelernt hat, Katastrophen auszusitzen, solange sie keine Kameras mitbringen.
Der Kanzler blickt nach Osten und sieht Berlin nicht
Friedrich Merz, Bundeskanzler und laut Eigenmarketing Garant staatspolitischer Seriosität, fand am Tag nach dem Anschlag gewichtige Worte. Er sprach von Angriffen auf zivile Infrastruktur, von Energiekrisen, von humanitären Abgründen – allerdings mit dem sicheren Gespür eines Mannes, der weiß, wo sich moralisches Kapital derzeit verzinsen lässt: nicht in Berlin, sondern in der Ukraine. Das ist bequem, das ist international anschlussfähig, das ist moralisch abgesichert. Berlin hingegen? Ein Parteifreund in Not, eine Hauptstadt im Blackout, hunderttausend Betroffene – das alles scheint nicht einmal eine Randnotiz wert gewesen zu sein. Innenpolitik ist für Merz ein lästiges Pflichtfach, Außenpolitik ein Zitieren fremder Skripte. Er folgt darin brav den ausgetretenen Pfaden jener politischen Generation, die gelernt hat, dass man mit globalem Pathos jede lokale Verantwortung elegant umschiffen kann. Wer ständig vom Weltgeschehen spricht, muss sich um die eigenen Zustände nicht kümmern. Berlin wurde so nicht vergessen – es wurde ignoriert, und Ignoranz ist eine aktive Entscheidung.
Der Präsident als Phantomschmerz der Republik
Und was ist mit dem Bundespräsidenten, jenem Mann, der gern als moralischer Seismograph der Nation auftritt, als oberster Tröster, Mahner, Einordner? Frank-Walter Steinmeier, Hüter „unserer Demokratie“, hätte in dieser Stunde eigentlich das tun müssen, was er am besten kann: reden. Reden über Zusammenhalt, über Resilienz, über die Würde der Betroffenen, über den Ernst der Lage. Doch der Präsident blieb ein Phantom, eine Leerstelle im öffentlichen Raum. Kein Wort, kein Zeichen, kein symbolischer Besuch, nicht einmal das obligatorische „Wir stehen an eurer Seite“. Vielleicht stand er irgendwo – nur eben nicht dort, wo es notwendig gewesen wäre. In einer Republik, in der Symbole längst die Substanz ersetzt haben, ist selbst das Schweigen des Präsidenten ein Symbol: für eine politische Klasse, die nur dann reagiert, wenn das Drehbuch stimmt.
Tennis, Blackout und die Kunst des Wegsehens
Kai Wegner, Regierender Bürgermeister von Berlin, hat in dieser Krise etwas getan, das man ihm nicht vorwerfen kann, weil es so entlarvend ist: Er hat Tennis gespielt. Während die Stadt im Dunkeln lag, legte er Wert auf Bewegung, auf Balance, auf das Freimachen des Kopfes. Man könnte fast sagen: Er verkörperte den neoliberalen Umgang mit Katastrophen – Selbstoptimierung statt Verantwortung. Seine Fraktion sprang ihm bei wie eine gut geölte Parteimaschine, lobte Management, Präsenz, Kümmern. Dass er nicht vor Ort war, dass er sich abschottete, dass niemand weiß, was er konkret tat oder unterließ, spielt dabei keine Rolle. Politik ist hier längst zur Erzählung geworden, zur Behauptung, zur Choreografie. Wenn ein Abgeordneter sagt, Wegner habe „die Krise gut gemanagt“, dann ist das keine Beschreibung der Realität, sondern eine Versicherung gegen den Wahlkampf. Denn Wahlen stehen an, Posten sind zu verteidigen, und nichts ist gefährlicher als ein Spitzenkandidat, der in einer echten Krise als das erscheint, was er ist: überfordert, abwesend, belanglos.
Die Verniedlichung als politische Technik
Besonders perfide ist die sprachliche Abrüstung der Realität. Aus einem Terroranschlag wird eine „Stromkrise“, aus Sabotage ein Betriebsunfall, aus politischem Versagen eine „Herausforderung“. Sprache dient hier nicht der Aufklärung, sondern der Betäubung. Wer den Anschlag verharmlost, entpolitisiert ihn, entzieht ihn der Verantwortung und macht ihn verwaltungstauglich. Man wird ihn „aufarbeiten“, Lehren ziehen, Arbeitsgruppen bilden – und dann zur Tagesordnung übergehen. Die Abgeordneten wissen, warum sie das tun: Wer den Ernst anerkennt, müsste handeln. Wer handelt, macht Fehler. Wer Fehler macht, verliert Posten. Also lieber die Realität kleinreden und auf die Vergesslichkeit der Wähler hoffen, die in Berlin traditionell groß ist und zuverlässig gepflegt wird.
Der rotrote Schatten und die Lust an der Brandmauer
Währenddessen zeichnet sich politisch ein Panorama ab, das man früher Satire genannt hätte und heute Prognose nennen muss. Eine Stadt, die auf eine kommunistische Bürgermeisterin zusteuert, flankiert von Parteien, die kein Problem damit haben, sich rhetorisch und ideologisch an Gruppierungen anzunähern, deren Verhältnis zur Demokratie bestenfalls instrumentell ist. Erinnerungen an Strategiekonferenzen, auf denen vom „Erschießen der Reichen“ fabuliert wurde, werden als jugendlicher Überschwang oder ironische Zuspitzung abgetan. Wer widerspricht, gilt als Antikommunist – ein Schimpfwort, das in diesen Kreisen schlimmer wiegt als jede autoritäre Fantasie. Die Brandmauer, einst als Schutzwall gegen Extremismus verkauft, entpuppt sich immer deutlicher als Mauer gegen den Wähler, gegen dessen Interessen, gegen jede Form von Opposition, die den Machtbesitz der etablierten Parteien gefährden könnte.
Demokratie als Besitzstandswahrung
In dieser Logik wird Demokratie nicht mehr als offener Prozess verstanden, sondern als Eigentum einer politischen Klasse. Wer dazugehört, ist Demokrat, wer draußen steht, ist Gefahr. Daniel Günthers autoritäre Wortmeldungen über Zensur und Verbote fügen sich nahtlos in dieses Bild: Freiheit gilt nur noch für die Richtigen, Meinung nur noch für die Genehmen. Kritische Medien werden zu „Feinden der Demokratie“ erklärt, während die eigentliche Aushöhlung demokratischer Substanz als Schutzmaßnahme verkauft wird. Infiltration, Zensur, Verbote – das Vokabular ist alt, die Ambitionen sind es auch. Neu ist nur die Selbstverständlichkeit, mit der diese Begriffe heute im Gewand der Demokratieverteidigung daherkommen.
Reformation oder Verwaltung des Niedergangs
Am Ende bleibt die ernüchternde Erkenntnis, dass diese politische Klasse weniger an der Zukunft des Landes interessiert ist als an der eigenen. Die Frage lautet nicht: Was wird aus Deutschland? Sondern: Was wird aus mir? Institutionen werden verteidigt, weil sie Besitzstände sind, nicht weil sie dem Gemeinwohl dienen. Sprache ist zur Phrase verkommen, Politik zur Intrige, Verantwortung zur lästigen Unterbrechung persönlicher Karrierepläne. Martin Luther hätte in einer solchen Situation nicht zu Arbeitskreisen aufgerufen, sondern zu einer Reformation an Haupt und Gliedern. Heute begnügt man sich mit Pressemitteilungen und hofft, dass der nächste Blackout möglichst spät kommt. Es ist an der Zeit – nicht für neue Narrative, sondern für die schonungslose Erkenntnis, dass diese Republik weniger an äußeren Feinden leidet als an innerer Gleichgültigkeit. Und Gleichgültigkeit ist der wahre Terror unserer Zeit.
