Es gibt politische Aussagen, die so unvereinbar wirken wie ein veganes Steak aus 100 % Rindfleisch. Und doch gelingt es erstaunlich vielen Akteurinnen und Akteuren, derartige logische Paradoxien mit der lässigen Selbstverständlichkeit eines Zauberkünstlers zu präsentieren, der gerade einen Hasen aus einem Hut zieht, den er vorher sichtbar als leer deklariert hat. Man kann – so behaupten es manche – gleichzeitig Putin kritisieren, Trump nicht mögen, die ukrainische Nationaltracht tragen, Österreich als diplomatisches Lourdes anbieten und dabei trotzdem neutral sein. Das ist ungefähr so plausibel, wie wenn jemand sagt, er esse keine Süßigkeiten, aber der Mega-Schokoriegel in seiner Hand sei ausschließlich zur „Forschung“. Neutralität wird dabei zu einer Art politischem Pokémon: immer dann verfügbar, wenn es gerade gebraucht wird, und erstaunlich elastisch in ihren Fähigkeiten. Der Widerspruch lebt munter weiter, geschützt durch die Immunität der Phrase und die notorische Resistenz der Realpolitik gegenüber dem gesunden Menschenverstand.
Die Eleganz des Dazwischen: Ein Staat tanzt Limbo
Zwischen den Fronten hindurchzuturnen, ohne sich den Anzug zu zerreißen, ist eine Kunstform, für die man Österreich inzwischen wohl getrost für den UNESCO-Status immateriellen Kulturerbes vorschlagen darf. Neutralität – so die offizielle Lesart – bedeutet offenbar, dass man Truppen- und Waffentransporte zwar durchlassen kann, dabei jedoch gleichzeitig verkündet, absolut unbeteiligt zu sein. Das ist, als würde jemand sagen: „Ich nehme nicht an der Party teil“, während er die Boxen trägt, die Playlist verwaltet und die Snacks auf den Tisch stellt. Doch wehe dem, der behauptet, dass der Helfer in Wahrheit Teil des Ganzen sei – das würde die sorgfältig gepflegte Selbstwahrnehmung stören. Und Selbstwahrnehmung ist bekanntlich das fragilste Gut eines Staates, der seit Jahrzehnten davon lebt, als Refugium des Unparteiischen verkauft zu werden, während er gleichzeitig ein aktiver Mitspieler der geopolitischen Unterhaltung bleibt.
Die Bundesregierung als illusionistische Großbühne
Die Bundesregierung wiederum wirkt bisweilen wie ein Ensemble gut gelaunter, aber etwas unkonzentrierter Theaterdarsteller, die im Stück „Neutralität 2.0“ auftreten. Links die Geste der Unparteilichkeit, rechts das obligatorische Solidaritätsbekenntnis zur Ukraine, dazwischen ein verfassungsrechtlicher Spagat, der jedem Zirkusdirektor Tränen der Bewunderung in die Augen treiben würde. Neutralität wird dabei zu einem Wort, das so oft wiederholt wird, bis es vollständig entkernt ist – eine politische Worthülse, die so hohl klingt, dass man sie theoretisch als Resonanzkörper eines Orchesters verwenden könnte. Die Regierung tut so, als sei Neutralität ein aktiver Zustand, eine Art metaphysische Position, die man gleichzeitig einnehmen und unterwandern kann, je nachdem, vor welchem Publikum man gerade spricht. Dabei entsteht ein Eindruck, der entfernt an jene seltsame Art von Wahrheitsdehnung erinnert, die man sonst nur aus Esoterikshops kennt, wo Kristalle gleichzeitig „erdend“ und „energetisierend“ sein sollen. Der Widerspruch ist nicht das Problem – er ist das Programm.
Wunschdenken als geopolitische Leitwährung
Und dann wäre da noch die fixe Idee, Europa könne eine Friedensordnung ohne Russland bauen, als wäre der Kontinent ein IKEA-Möbel, dessen wichtigste Schrauben man einfach weglässt und hofft, dass es trotzdem hält. Wunschdenken, sagen die einen; pragmatische Vision, die anderen. Doch in Anbetracht der Tatsache, dass Russland Atomwaffen besitzt und im UNO-Sicherheitsrat sitzt, wirkt die Vorstellung eines Russland-freien Friedensprojekts wie ein Rezept, in dem man aus unerfindlichen Gründen die Hauptzutat weglässt – und dann hofft, dass das Gericht trotzdem schmeckt. Man könnte fast meinen, europäische Politik habe sich in eine Art kollektive Ersatzrealität verabschiedet, in der man sich das Unangenehme wegträumt, so wie Kinder Monster unter dem Bett wegfantasieren. Nur dass das Monster in diesem Fall ein diplomatisch relevantes, geopolitisch bedeutendes und nuklear bewaffnetes Mitglied der internationalen Ordnung ist, das sich nicht einfach durch zugekniffene Augen wegzaubern lässt.
Zwischen Realismus und rhetorischer Gymnastik
Was bleibt, ist ein Gebilde aus Widersprüchen, das so komplex ist, dass man es eigentlich nur noch satirisch erfassen kann. Europa, die Ukraine, Russland, die USA, Österreichs Neutralität – all das ergibt ein Kaleidoskop aus politischen Interessen, historischen Lasten, moralischen Ambitionen und einer bemerkenswert hohen Toleranz gegenüber logischen Kurzschlüssen. Und vielleicht ist das genau der Punkt: Die Politik ist nicht dazu da, konsequent zu sein, sondern zu funktionieren. Und wenn sie das nur schafft, indem sie sich selbst fortwährend widerspricht, dann ist das eben der Preis. Ein hoher Preis, mag man meinen – aber, wie man hört, sind Widersprüche aktuell auf dem politischen Weltmarkt relativ günstig zu haben. Neutralität allerdings nicht. Die kostet mindestens ein paar Illusionen, mehrere Tonnen Rhetorik und eine beträchtliche Menge Geduld.
