Es war einmal eine Partei, die sich für die Rechte der Arbeiterklasse einsetzte. Lang, lang ist’s her. Heute jedoch, im Zeitalter der Hypermoral, hat sich die SPD ein neues Hobby gesucht: Den politisch-kulturellen Suizid auf offener Bühne – begleitet von der wohlmeinenden Rhetorik der totalen Selbstaufgabe. Die neueste Glanzleistung der SPD-Arbeitsgruppe Migration: Ein Wahlrecht für alle – egal ob mit oder ohne Staatsbürgerschaft, dazu 500.000 Migranten pro Jahr und natürlich die Abschaffung der Abschiebung.
Ein Wahlrecht für alle? Aber sicher!
„Wir fordern ein Wahlrecht für alle, die langfristig in Deutschland leben, unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft.“ So tönt es aus der sozialdemokratischen Denkfabrik. Großartig! Warum eigentlich nicht gleich auch für Touristen, Durchreisende und EU-Politiker, die Berlin besuchen? Oder warum nicht direkt für Menschen in Syrien, Afghanistan und Eritrea? Schließlich betreffen unsere Entscheidungen doch auch deren Lebenswirklichkeit.
Die SPD beweist hier eindrucksvoll: Demokratie ist, wenn alle mitbestimmen dürfen, außer die eigenen Bürger. Von den etwa 60 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland könnte diese Zahl durch die „Einladung“ von Millionen Ausländern dramatisch gesteigert werden. Ob das die Demokratie stärkt? Ach was! Es geht doch um Gerechtigkeit – oder das, was die SPD inzwischen darunter versteht.
500.000 Migranten pro Jahr – für den Fachkräftemangel, versteht sich
Deutschland stirbt aus. Die Geburtenrate ist im Keller, und die Rentenkassen leeren sich schneller als Olaf Scholz neue Steuererhöhungen ankündigen kann. Was tun? Na klar, eine halbe Million Migranten pro Jahr einfliegen lassen! Das klingt doch nach einer soliden Lösung. Dass darunter nicht nur hochqualifizierte Ingenieure, sondern auch „flüchtende Menschen mit nachvollziehbarem Potenzial“ sind, stört die SPD wenig.
Und wer entscheidet eigentlich, welches Potenzial „nachvollziehbar“ ist? Ein Philosophiestudent aus Kabul? Ein TikTok-Influencer aus Algerien? Oder doch der syrische Frisör, der demnächst als Gender-Beauftragter in der Berliner Verwaltung Karriere macht? Fragen über Fragen. Aber die SPD ist bekanntlich nicht für Antworten, sondern für Gefühle zuständig.
Abschiebungen? Nö. Integration für alle!
Einmal angekommen, bleibt man für immer. So lautet die neue sozialdemokratische Logik. Selbst wer vollziehbar ausreisepflichtig ist, soll eine „echte Perspektive“ erhalten – und die nennt sich: allgemeine Aufenthaltserlaubnis.
Denn, so die Argumentation der Genossen: Ein „unfreiwilliges Verlassen des Bundesgebiets“ sei in der Praxis „weder umsetzbar noch sinnvoll“. Ach ja? Dann probieren wir das doch mal mit deutschen Steuerflüchtlingen in der Schweiz oder Steuerhinterziehern in Panama. Mal sehen, wie lange die Behörden dann von „unfreiwilliger Rückkehr“ sprechen.
Aber im sozialdemokratischen Paralleluniversum gilt: Wer hier ist, bleibt hier – und wird am besten noch mit Integrationsprogrammen, Sprachkursen und Arbeitsmarktchancen gepampert. Das nennt man dann „soziale Gerechtigkeit“. Der deutsche Malocher, der seine Miete nicht mehr zahlen kann, weil die Kommunen mit Unterbringungskosten für Migranten überlastet sind, darf sich indes auf die nächste Steuererhöhung freuen.
Das große sozialdemokratische Finale: Der Untergang als moralische Pflicht
Man könnte fast meinen, die SPD wolle sich selbst aus der Geschichte katapultieren. Mit ihrem migrationspolitischen Amoklauf treibt sie nicht nur AfD-Wähler in Scharen an die Wahlurnen, sondern sorgt gleichzeitig dafür, dass selbst der letzte sozialdemokratische Arbeiter sich angewidert abwendet.
Aber vielleicht ist genau das der Plan: Ein Deutschland ohne Grenzen, ohne nationale Identität und ohne Wahlrecht für die eigenen Bürger. Ein sozialdemokratisches Utopia, in dem alle gleich sind – außer die, die noch Steuern zahlen.
In diesem Sinne: Weiter so, liebe SPD! Der politische Friedhof wartet schon.
