Aiman Mazyeks Stolperstein der Schande

Ich habe bei der Staatsanwaltschaft Wien Strafanzeige (Sendungs-ID: 1926496Z48) gegen den ehemaligen Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Herrn Aiman Mazyek, eingebracht. Anlass war ein am 31. Juli 2025 veröffentlichter Facebook-Post, in dem Mazyek ein digitales Bild im Stil der Stolperstein-Gedenkinitiative präsentierte – beschriftet mit „GAZA – Genozid 2025“ (falsch geschrieben „Genocidi“). Die Kombination von Wortwahl und Bildsprache werte ich als schwerwiegende Verharmlosung des Holocaust.

„Was wir in Gaza erleben, ist der höchstdokumentierte Völkermord der Menschheitsgeschichte.
Die Beweise sind erdrückend.“

Diese von Herrn Mazyek öffentlich getätigte Aussage steht im Zentrum der Anzeige. Ich sehe darin eine Relativierung des Holocausts und eine Missachtung der historischen Singularität der nationalsozialistischen Verbrechen. Durch die Gleichsetzung aktueller politischer Konflikte mit dem systematischen Massenmord an europäischen Jüdinnen und Juden wird das Gedenken in inakzeptabler Weise instrumentalisiert.

Missbrauch der Stolperstein-Symbolik als Angriff auf die Erinnerungskultur

Die bewusste Nachahmung der Stolperstein-Ästhetik – einem international etablierten Mahnmal für Holocaustopfer – in Verbindung mit einem aktuellen politischen Narrativ wirft nicht nur rechtliche, sondern auch ethische Fragen auf. Ich rege daher zusätzlich eine Prüfung auf Verhetzung (§ 283 StGB) und Verächtlichmachung des Andenkens Verstorbener (§ 189 StGB) an. Die visuelle Symbolik ist geeignet, antisemitische Emotionen zu schüren und die öffentliche Ordnung zu stören.

Forderung nach rascher Aufklärung und Sicherstellung digitaler Inhalte

Ich fordere die unverzügliche Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie Sicherungsmaßnahmen bezüglich der veröffentlichten Inhalte. Zudem soll geprüft werden, ob auch medienrechtliche Bestimmungen verletzt wurden. Die Anzeige versteht sich als Verteidigung der Würde der Holocaustopfer und als klares Signal gegen jede Form der Geschichtsverzerrung und Pietätlosigkeit.

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