Man muss dem ukrainischen Präsidenten eines lassen: Er beherrscht die hohe Kunst der politischen Wunschformulierung mit einer Eleganz, die irgendwo zwischen TED-Talk, Motivationskalender und Kriegsrhetorik changiert. „Die Ukraine ist nächstes Jahr reif für den EU-Beitritt“, sagt Wolodymyr Selenskyj – und man hört förmlich das leise Klirren der Champagnergläser in Brüssel, während gleichzeitig in den Fluren der Kommission hektisch Taschenrechner gezückt werden. Reif, das ist so ein Wort. Reif wie ein Apfel im Spätsommer? Oder reif wie ein Käse, der schon ein wenig streng riecht, den man aber aus Höflichkeit trotzdem serviert? Europa, dieses alte, überdehnte Buffet der Geschichte, soll also schon im kommenden Jahr einen neuen Gang aufnehmen, obwohl die Küche seit Jahren mit sich selbst beschäftigt ist: Brexit verdauen, Rechtsstaatlichkeitsdebatten kauen, Haushaltslöcher stopfen. Aber bitte, wer wollte einem Präsidenten im Tarnshirt schon widersprechen, wenn er mit ernster Miene und moralischem Hochdruck von „klaren Zeitplänen“ spricht. Ich möchte übrigens auch einen klaren Zeitplan: für eine Welt ohne Inflation, mit funktionierenden Zügen und Politikern, die nicht jedes Problem für eine historische Chance halten. Wir sehen: Wünsche sind grenzenlos.
Der Zeitplan als politische Lyrik
Zeitpläne sind in der EU seit jeher eine Form der Lyrik. Man schreibt sie nicht, um sie einzuhalten, sondern um Hoffnung zu erzeugen – eine Hoffnung, die sich hervorragend für Pressekonferenzen eignet und ebenso hervorragend ignorieren lässt, sobald die Kameras aus sind. Wenn Selenskyj also fordert, die Ukraine müsse „nächstes Jahr“ beitreten können, dann ist das weniger ein administrativer Vorschlag als ein rhetorischer Akt: ein bewusst gesetztes Ausrufezeichen in Richtung Brüssel, Berlin und all jener Hauptstädte, in denen man die Ukraine gern unterstützt, solange diese Unterstützung nicht zu sehr nach konkreten Verpflichtungen riecht. Denn ein EU-Beitritt ist kein Solidaritäts-Emoji, das man schnell verschickt, sondern ein bürokratisches Mammutprojekt, das selbst stabile Staaten jahrelang zermürbt. Wer glaubt, man könne Korruptionsbekämpfung, Justizreformen, Marktintegration und Rechtsangleichung mal eben im Schatten eines laufenden Krieges abhaken, der glaubt vermutlich auch, dass ein PowerPoint-Workshop strukturelle Probleme heilt. Aber vielleicht ist genau das der Trick: In einer Zeit, in der Politik zunehmend aus Erzählungen besteht, reicht es, die richtige Geschichte zu erzählen – die Realität folgt irgendwann oder auch nicht.
Popcorn für alle: Das große Subventionsfeuerwerk
Man reiche mir Popcorn, bitte. Denn sollte die Ukraine tatsächlich in die EU aufgenommen werden, dann erleben wir das wohl spektakulärste Explodieren der Agrarsubventionen seit Einführung der Gemeinsamen Agrarpolitik. Ein Land mit gewaltigen Ackerflächen, industrieller Landwirtschaft und einem Exporthunger, der selbst französische Bauern nervös ihre Traktoren starten lässt, würde den fein austarierten Subventionszirkus der EU in ein politisches Feuerwerk verwandeln. Wer zahlt? Na klar: die EU. Also wir. Und während man in Sonntagsreden von Solidarität spricht, wird unter der Woche in den Haushaltsausschüssen um jeden Euro gerungen, als ginge es um das letzte Stück Kuchen auf einem Kindergeburtstag. Die romantische Vorstellung vom kleinen, tapferen Land, das in die europäische Familie aufgenommen wird, kollidiert hier unsanft mit der nüchternen Realität von Zahlungsströmen, Fördertöpfen und nationalen Egoismen. Solidarität endet bekanntlich dort, wo sie teuer wird – oder wo der eigene Bauer lauter schreit als der ferne Verbündete.
Die stille Hauptrolle des Kapitals
Und während sich die Öffentlichkeit an Fahnen, Hymnen und Beitrittsversprechen klammert, spielt im Hintergrund ein anderer Akteur seine Rolle mit stoischer Gelassenheit: das globale Kapital. BlackRock und Konsorten müssen keine emotionalen Reden halten, sie brauchen keine Zeitpläne und keine Gipfeltreffen. Sie warten. Sie investieren. Sie kassieren. Die EU zahlt, die Wiederaufbauprogramme rollen, die Subventionen fließen – und irgendwo zwischen Brüssel, Kiew und den internationalen Finanzzentren werden Renditen berechnet, die nichts mit Werten, aber viel mit Wertschöpfung zu tun haben. Das ist kein Skandal, das ist System. Doch es ist ein System, das sich gern hinter moralischer Rhetorik versteckt, um weniger unangenehme Fragen zu vermeiden: Wer profitiert langfristig wirklich von einem überstürzten Beitritt? Wer trägt die Risiken? Und wer sitzt am Ende mit der Rechnung da, wenn die große europäische Erzählung wieder einmal auf die harte Wand der ökonomischen Realität trifft?
Europa zwischen Moral und Selbstüberforderung
Vielleicht ist das alles auch einfach typisch europäisch: Man will das Gute, das Richtige, das Historische – und unterschätzt dabei konsequent die eigenen Grenzen. Der Wunsch, die Ukraine möglichst schnell in die EU zu integrieren, entspringt einer ehrbaren moralischen Intuition. Aber Politik, die sich nur von Intuition leiten lässt, endet selten gut. Sie endet in halb fertigen Konstruktionen, in Dauerkrisen und in jenem zynischen Achselzucken der Bürger, die irgendwann nicht mehr unterscheiden können, ob sie Zeugen großer Geschichte oder bloß schlecht gemanagter Symbolpolitik sind. Träumen Sie also ruhig weiter, Herr Präsident. Träume sind wichtig, gerade in dunklen Zeiten. Aber Europa täte gut daran, zwischen Traum und Beitrittsformular einen sehr, sehr dicken Ordner Realität zu legen – und ihn auch zu lesen.
