Es gehört zu den zuverlässigsten Ritualen der Republik, dass sich in regelmäßigen Abständen ein Regierungsmitglied zum obersten Entfesselungskünstler erklärt. Einst waren es Deregulierungs-Zaren, später „Taskforces zur Taskforce-Verschlankung“, nun also ein Staatssekretär, der sich im rosa Scheinwerferlicht als Bürokratie-Terminatorsurfbrett der Nation inszeniert: Sepp Schellhorn, der Mann, der uns seit neun Monaten verspricht, den österreichischen Amtsschimmel nicht nur zu zähmen, sondern ihn unter Pastellfarbigkeit mit veganer Mähne und Instagram-Filter neu zu frisieren. Und jetzt, da die Erwartungshaltung nach neun Monaten Schwangerschaftsmetaphorik ohnehin hoch ist, sickern die ersten Details durch – und es stellt sich heraus, dass das „große Reformbaby“ vielleicht eher ein Schlüsselanhänger ist.
Ein besonders bürokratiearmes, gewiss – aber trotzdem ein Schlüsselanhänger.
Die große Befreiung: Ein Pickerl, das länger lebt
Wir wollen ehrlich sein: Es gibt, außer dem Steuerbescheid und der Stauprognose, kaum ein Formular, das die österreichische Psyche so zuverlässig triggert wie das Pickerl. Einmal im Jahr dieser Moment der mechanikerischen Beichte: „Haben Sie etwas bemerkt? Rost? Geräusche? Irgendwas Komisches?“ Und dann die zitternde Frage: „Kostet’s sehr?“ Dass nun also dieses Trauma – Trommelwirbel – nur noch alle zwei Jahre stattfindet, wird zweifellos manchem Autolenker innerlich die Fensterheber automatisch öffnen.
Doch als Monument einer neunmonatigen Entbürokratisierungs-Odyssee wirkt die Maßnahme ungefähr so episch wie ein veganer Leberkäse: gut gemeint, vielleicht sogar praktisch – aber in seiner Symbolik eher ein trockener Huster als ein Paukenschlag.
Man fühlt sich an jene historischen Momente erinnert, in denen große Männer große Worte sprachen: „Ich habe einen Traum“, „Wir schaffen das“, „Yes, we can“. Und nun gesellt sich dazu: „Das Pickerl soll länger gelten.“
Es ist nicht ausgeschlossen, dass künftige Geschichtsbücher dafür ein eigenes Kapitel reservieren, vielleicht zwischen „Einführung der Parkscheibe“ und „Öffnung der Billa-Kassen am Samstag um 18:58“.
Doch das eigentliche Wunder ist etwas anderes: Dass ein EU-Standard, der ohnehin umgesetzt werden muss, nun als ureigenes Meisterstück der österreichischen Erneuerung verkauft wird. Subtil ist anders, aber immerhin bleibt der Vorgang didaktisch wertvoll: Man lernt, dass Bürokratieabbau auch darin bestehen kann, lang bestehende Pflichten einfach etwas seltener einzufordern.
Es ist, als würde man sagen: „Wir streichen die Steuer nicht – Sie müssen sie nur später zahlen.“
Revolutionär!
Zwischen pinken Hintergründen und politischen Reality-Shows
Natürlich wäre das alles halb so bemerkenswert, gäbe es nicht diese für österreichische Politik fast schon beunruhigend professionelle Instagram-Ästhetik. Schellhorn, flankiert von Beate Meinl-Reisinger, im rosa Studiohintergrund, mit dem Slogan: „Das Letzte, was die Bürokratie sieht, bevor sie abgebaut wird.“
Man weiß nicht, was die Bürokratie tatsächlich sieht, doch man ahnt, was die Bevölkerung sieht: eine Art Polit-Influencer-Crossover, eine Mischung aus Wahlkampf, Lifestyle-Blog und dem Werbefolder eines besonders ambitionierten Coworking-Spaces.
Denn während die Regierung traditionell in grau-blauem Aktenmappenton kommuniziert, hat Schellhorn ein eigenes Ökosystem geschaffen: Pastellfarben, motivationales Framing, eine Ästhetik, die suggeriert, dass Deregulierung am besten mit einem Iced Latte in der Hand und Lo-Fi-Beats im Hintergrund funktioniert. Und vielleicht ist das modern – aber das Publikum reagiert zunehmend wie Eltern, denen ihr Teenager zum zehnten Mal erklärt, dass er jetzt wirklich Influencer wird und diesmal die Reichweite sicher kommt.
Die Kommentare unter den Posts sprechen Bände:
„blabla blabla“ steht da.
„Sepp, was machst du?“ fragt ein anderer.
Und selten hat ein Kommentar die politische Lage so präzise zusammengefasst wie dieser schlichte, fast existenzialistische Satz. Er ist nicht nur Frage, sondern Diagnose. Er ist politischer Zen.
Die große Deregulierungsoffensive: Ein Menü aus Kleinmut und Kleinkrams?
Abseits des Pickerls wirkt das, was bisher durchgesickert ist, wie die Speisekarte eines Bistros, das sich „Fusion Cuisine“ nennt, aber eigentlich nur die Suppe diesmal ohne Croutons serviert:
Ein bisschen Abfallwirtschaftsgesetz vereinfachen.
Ein paar Dokumentationspflichten streichen.
Und die 24-Stunden-Öffnung von Selbstbedienungsläden erlauben – was zugegeben ganz praktisch ist, wenn man um drei Uhr morgens unbedingt Käsekrainer oder Zahnpasta braucht und gleichzeitig zu stolz ist, einen Automaten als Automaten zu akzeptieren.
Aber man fragt sich unweigerlich: Wo ist sie denn, die große Befreiung? Wo ist der Schlagabtausch mit der mythischen Überbürokratisierung, der epische Kampf mit Formularverordnungen, Normenkontrollstrukturen und dem unsterblichen „Bitte in zweifacher Ausfertigung“?
Was bleibt, ist eine Liste, die in ihrer Unauffälligkeit an jene Diäten erinnert, bei denen man nicht mehr „Diät“ sagen darf und daher von „Lifestyle-Optimierung“ spricht.
Es ist nicht unmöglich, dass noch etwas Großes kommt. Etwas Unerwartetes. Etwas, das die Republik erzittern lässt. Doch bislang wirkt das Paket eher wie die politische Variante eines IKEA-Regals: Man weiß, es wird nicht schlecht sein – aber man weiß ebenso, dass niemand dafür eine Gedenktafel errichtet.
Die Inszenierung frisst die Substanz – oder ist die Substanz die Inszenierung?
Vielleicht ist das der Kern: Wir leben in einer Ära, in der Politik sich von der Notwendigkeit verabschiedet hat, besonders tief zu sein. Sie muss nur besonders sichtbar sein. Und Schellhorn ist sichtbar, rosa-hintergründig sichtbar, so sichtbar, dass man sich fragt, ob das Licht irgendwann blendet.
Vielleicht ist das neue Regierungsmodell tatsächlich die Verbindung von Verwaltungsreform und Social-Media-Storytelling. Vielleicht lässt sich Bürokratie nur besiegen, wenn man sie zuerst auf Instagram vorführt. Vielleicht ist der pinke Hintergrund die wahre Reform, ein symbolischer Anstrich der Amtsstuben, die uns signalisieren sollen:
„Schaut, wir meinen es ernst. Oder zumindest bunt.“
Doch man spürt bereits, dass der Moment der Wahrheit naht, am Mittwoch nach dem Ministerrat. Dann fällt die Bühne, das Ringlicht geht aus, und das Maßnahmenpaket muss allein im Neonlicht des Verwaltungsapparats bestehen.
Und dort, wo es keine Filter gibt, wo es kein „#goodvibesonly“ gibt, wo nur Paragrafen und Verwaltungsprotokolle existieren, zeigt sich, ob es sich um einen großen Wurf handelt – oder um einen besonders elegant inszenierten Stolperer.
Bis dahin bleibt die Frage, die sich durch die Kommentarspalten zieht wie ein Leitmotiv österreichischer Reformgeschichte:
„Sepp, was machst du?“
Und noch wichtiger:
Wird es diesmal wirklich mehr sein als ein Pickerl mit etwas längerer Haltbarkeit?
