Wir haben keine Regierung, wir haben eine Blockierung. Der Satz klingt wie ein aus Versehen öffentlich gewordenes Geheimprotokoll eines politischen Beratungsgremiums, das sich seit Jahren im Kreis dreht wie ein mobile aus leeren Wahlversprechen. Und doch beschreibt er den Zustand präziser, als es jedem Verfassungsjuristen je gelingen könnte. In den Amtsstuben unserer Republik hat sich eine Art kollektive Bewegungssperre ausgebreitet, ein chronisches Zaudern, das sich wie ein entgleistes Kunstprojekt aufführt: Die Exekutive performt eine Art „statisches Regieren“, ein choreografiertes Nichts, das die Bürger überrascht, weil es erstaunlich konsequent ist. Es ist ein paradoxes Spektakel: Während die Welt ringsum sich mit alarmierender Geschwindigkeit verändert, wird im politischen Zentrum der Stillstand zur Staatsräson erhoben – und in absurden Momenten sogar zur Tugend erklärt. Jede Debatte, jede noch so harmlose Entscheidung wird mit der Verzögerungstaktik eines schlecht programmierten Computers behandelt, der sich weigert, auf Eingaben zu reagieren, weil er sich lieber mit sich selbst beschäftigt.
Das Kabinett der unbewegten Figuren
Die Ministerien wirken inzwischen wie geheime Depots für Entscheidungsprothesen, die niemand mehr anzupassen wagt. Man könnte meinen, die verantwortlichen Minister seien zu lebenden Installationen geworden: Figuren aus einer grotesken Dauerausstellung, betitelt „Stillleben mit Aktendeckel“. Die Rituale des politischen Alltags – Beratung, Beschluss, Umsetzung – wurden ersetzt durch ein genial vereinfachtes System aus Warten, Verhindern und Durchwinken, ohne dass je etwas tatsächlich vorwärtskommt. Alles ist eine Frage der Perspektive: Von außen betrachtet wirkt es, als sei die Politik in einem ständigen Trainingsmodus gefangen, der die Akteure ausschließlich in der Disziplin des Nichtstuns qualifiziert. Von innen betrachtet ist es möglicherweise eine Form der Selbsttherapie – eine kollektive Angstvermeidungsstrategie, indem man jede Entscheidung konsequent verweigert. So entsteht eine Art Regierungsmodell der Negation, das in seiner Effizienz so überraschend ist, dass man versucht ist zu glauben, es sei Absicht.
Der Tanz der politischen Rhetorik
Niemand beherrscht die hohe Kunst des Nichtsagens so elastisch wie jene, die im Rampenlicht der Politik stehen. Die Rhetorik unserer Tage hat sich zu einem beeindruckenden Labyrinth aus Nebensätzen und semantischen Ausweichmanövern entwickelt, in das nur noch jene eindringen, die ausreichend Geduld oder masochistische Neigungen besitzen. „Wir prüfen die Lage“ – der Zauberspruch, der jede Aktion in wohlklingende Unverbindlichkeit verwandelt. „Wir streben eine Lösung an“ – eine elegante Möglichkeit, zu sagen, dass man sich keinerlei konkrete Schritte zutraut. Die Sprache ist zum Tarnanzug des Stillstands geworden. Und wie bei allen Tarnmustern muss man nur lange genug hinsehen, um zu erkennen, dass sich darunter nichts bewegt. Die politische Kommunikation gleicht einer rhythmischen Gymnastik aus Erwartungen und Enttäuschungen, die nur deshalb nicht völlig unverständlich ist, weil sich alle Beteiligten darauf geeinigt haben, sie als normal zu akzeptieren. Was bleibt, ist ein faszinierendes Schauspiel aus syntaktischer Eleganz und inhaltlicher Verdunstung.
Satire als letzter Rettungsanker
Wie wunderbar, dass es Satire gibt, dieses alte, treue Gegenmittel gegen den politischen Bluthochdruck. Ohne sie wäre die Lage kaum zu ertragen. Denn Satire bietet das, was Regierungen verweigern: Klarheit, Zuspitzung, Wahrheit – und sei es nur als skurrile Übertreibung. Sie zeigt uns, dass die Realität zwar absurd ist, aber bei weitem nicht so absurd, wie sie sein könnte, wenn wir uns nicht ab und zu darüber amüsieren würden. Die Blockierung, die sich wie eine schleichende Planierraupe durch das gesellschaftliche Selbstbewusstsein frisst, wird durch humoristische Brechungen erträglich. Lachen ist das letzte Mittel, um nicht selbst in die politische Lethargie zu kippen. Jeder Kabarettist, jede bissige Kolumnistin, jede satirische Glosse wird so zu einer Art emotionaler Seelsorge – ein öffentlicher Raum, in dem das Absurde wieder als solches benannt werden darf. In einer seltsam poetischen Ironie funktioniert der Stillstand der Politik wie ein Dauerauftrag für die Satire: je weniger passiert, desto mehr gibt es zu sagen.
Die Festspiele der Verantwortungslosigkeit
Manchmal entsteht der Eindruck, die Politik habe eine geheime Wettbewerbsdisziplin entwickelt: Wer kann am längsten so tun, als sei er verantwortlich, ohne es tatsächlich zu sein? Die Konkurrenz ist hart. Jeden Tag aufs Neue beobachten wir die Inszenierung politischer Verantwortung, meisterhaft dargeboten in einem Theater der Zuständigkeiten, in dem niemand je zuständig ist. Es ist ein Festival der Ausreden, ein jährlich wiederkehrendes Ritual, bei dem die Darsteller sich gegenseitig mit immer raffinierteren Formen der Schuldabweisung überbieten. Man könnte es als kreatives Drama genießen, wenn die Folgen nicht derart real wären: Gesetzesstaus, Reformruinen, Infrastruktur, die wirkt, als sei sie aus nostalgischen Gründen konserviert worden. Doch selbst darüber kann man nur lachen, denn alles andere wäre ein Anerkennen der eigenen Ohnmacht.
Die paradoxe Eleganz der Blockade
Und so bleibt als bitterironische Erkenntnis: Diese Blockierung ist ein Meisterwerk der politischen Selbstbehauptung. In einer Welt, in der alles immer schneller, lauter, komplexer wird, hat sich unsere Regierung entschieden, den entgegengesetzten Weg zu gehen – jenen der durchdachten Verweigerung. Keine Reform wird angepackt, die nicht vorher bis auf molekulare Ebene zerredet wurde. Kein Beschluss wird gefasst, ohne dass er zuvor so gründlich verwässert wurde, dass er nur noch als homöopathisches Polit-Globuli wirkt. Und dennoch – oder gerade deshalb – entfaltet die Blockierung eine bestechende Konsistenz. Sie enttäuscht zuverlässig, sie überrascht nie, sie ist das stabilste Element unseres politischen Systems. Vielleicht ist hier die größte Ironie verborgen: Die Regierung regiert nicht, aber die Blockade funktioniert perfekt. Sie ersetzt Visionen durch Verzögerungen, Entscheidungen durch Debatten, Fortschritt durch kompatible Stagnation. Eine elegante, geschmeidige Regierungsform des Nichts.
