Es ist eine groteske Vorstellung, aber offenbar Realität: Man kann heutzutage behaupten, politisch neutral zu sein, während man gleichzeitig jedes verfügbare Mikrofon nutzt, um den moralischen Zeigefinger auf Moskau zu richten, Trump erklärtermaßen nicht „ausstehen“ zu können – was allein schon eine staatsmännische Untertreibung der feinsten Sorte ist – sich in die ukrainische Nationaltracht wirft wie in eine saisonale Werbeaktion eines Wohltätigkeitsballs, und Österreich großspurig als sichersten Ort für Verhandlungen anbietet, obwohl die politische Glaubwürdigkeit Österreichs mittlerweile ähnlich robust wirkt wie ein Kartenhaus in einem Sturm aus Pressestatements. Man spielt das große, das gigantische, das übermenschliche Spiel des Sowohl-als-auch, dieses schillernde Chamäleon der diplomatischen Doppeldeutigkeit, das sich so lange in Deckung wähnt, bis es vor lauter Farbenwechsel die eigene ursprüngliche Farbe vergessen hat. Die Neutralität wird dabei zu einer Art metaphysischer Schimäre, die man herbeizitiert, wenn sie argumentativ opportun ist, und anschließend wegwischt wie Fingerabdrücke auf einem Regierungsdossier. Wer das für überzeugend hält, muss eine extrem großzügige Definition von Logik haben oder bereits vollständig resigniert sein.
Ein Land im Spagat: Der geopolitische Limbo als Staatsphilosophie
Österreich tanzt seit Jahren eine politische Version des Limbo, die so tief angesetzt ist, dass man sich fragt, wie viele Bandscheiben ein Staat eigentlich haben kann. Man lässt Truppen- und Waffentransporte passieren mit der lakonischen Selbstverständlichkeit eines Autobahnwartes, der nur für die Schranken zuständig ist, nicht aber dafür, wer durchfährt. Gleichzeitig verkündet man lautstark die unglaubliche, unerschütterliche, verfassungsmäßige Neutralität, als wäre sie ein heiliges Relikt, das man alljährlich im Rahmen eines staatlichen Folklorefestivals poliert und öffentlich segnet. Die Diskrepanz zwischen Tat und Erzählung ist dabei so offensichtlich, dass sie schon fast Kunst ist – die Art von Kunst, bei der man sich nicht sicher ist, ob sie genial oder einfach nur dreist ist. Und der Bürger steht daneben, staunt, wundert sich, und hört immer wieder dieselbe Erklärung: „Das ist völlig im Einklang mit der Neutralität.“ Man möchte fast höhnisch applaudieren – selten gelingt es einer politischen Kultur, eine Verfassungsnorm derart konsequent zu einer rhetorischen Gummiwurst umzuformen, die sich in jede politische Bockwurstmaschine der Tagespolitik pressen lässt.
Regierungsrhetorik als vollautomatische Nebelmaschine
Die Bundesregierung agiert dabei wie ein gut geölter Apparat zur Verdampfung klarer Begriffe. Tagsüber verkündet man die strikte, nahezu sakrale Neutralität, abends veröffentlicht man auf Social Media Solidaritätsbekundungen mit der Ukraine, so keimfrei formuliert, dass sie in jedem NATO-Briefing durchgehen könnten. Die Kunst besteht offenbar darin, jeden Satz so zu formulieren, dass er auf zwei völlig entgegengesetzte politische Zielgruppen gleichzeitig wirkt – eine Art diplomatische Schrödinger-Rede, die gleichzeitig neutral und parteiisch ist, bis sie jemand zu genau anhört. Die öffentliche Kommunikation verwandelt sich so in ein kunstvoll verknotetes Netz aus Floskeln, das sich jedem Versuch widersetzt, es zu entwirren. Wie ein Zaubertrick, bei dem man weiß, dass man betrogen wird, aber keine Chance hat, dem Magier auf die Finger zu schauen. Stattdessen steht man stumm im Publikum, während die Regierung beteuert, man befinde sich moralisch auf dem Weg der Tugend, obwohl man politisch längst in einer Wagenspur rollt, die nur mit sehr viel Wohlwollen noch als „neutral“ beschrieben werden kann.
Der geopolitische Realitätscheck, der keiner sein darf
Und dann gibt es noch jene unbequeme Tatsache, die man am liebsten in den Keller sperren würde, zu den alten Wahlplakaten, den vergessenen Ministerversprechen und den durchgerechneten Budgetprojektionen der letzten zwanzig Jahre: Europa wird ohne Russland keine stabile Friedensordnung bauen. Punkt. Das ist keine Meinung, das ist keine Provokation, das ist schlichter, brutaler Realismus. Russland ist eine Atommacht, Russland sitzt im UNO-Sicherheitsrat, Russland ist – ob man es mag oder nicht – ein unverrückbarer Teil der politischen Architektur Europas. Wer ernsthaft glaubt, man könne eine langfristige Sicherheitspolitik konstruieren, indem man Russland aus sämtlichen Reißbrettern der Zukunftsplanung streicht, ist entweder von einer so waghalsigen Naivität beseelt, dass sie schon fast wieder rührend ist, oder aber von einer ideologischen Verblendung, die man sonst nur aus religiösen Eiferergeschichten kennt. Man kann Russland nicht wegmoralisieren. Man kann es nicht wegposten. Man kann es nicht wegkürzen wie eine störende Passage aus einer Rede. Und dennoch hält sich hartnäckig die Vorstellung, der Westen könne einfach eine Parallelwelt errichten, in der Moskau nicht existiert – eine Art geopolitisches Sims-Spiel, nur ohne „Undo“-Funktion.
Wunschdenken als stärkste geopolitische Droge Europas
Wunschdenken hat in Europa inzwischen den Rang eines politischen Grundnahrungsmittels erlangt. Es ist allgegenwärtig, leicht verdaulich und verursacht nur gelegentlich Verstopfung im Denken. Die Vorstellung, man könne den Kontinent völlig neu konstruieren, mit einer Art moralisch aufgerüstetem Architekturplan, der die Realität elegant ignoriert, ist inzwischen so weit verbreitet, dass sie beinahe wie ein kollektives Selbsthypnose-Experiment wirkt. Man glaubt an die Macht der guten Absichten, an die performative Kraft der Pressemitteilung, an die Heilswirkung der Werte-Rhetorik – und wundert sich dann, dass die Weltpolitik sich davon herzlich wenig beeindrucken lässt. Die Welt ist eine rauere, unfreundlichere, unkooperativere Angelegenheit als manche europäische Politiker es gerne hätten. Doch statt diesen Befund ernst zu nehmen, zieht man sich in die mentale Komfortzone zurück, in der Neutralität ein dehnbarer Begriff ist, moralische Urteile eine Art Kaugummi und geopolitische Zusammenhänge nur dann existieren, wenn sie gerade ins Narrativ passen.
Das große Finale: Ein Kontinent im rhetorischen Zangengriff
Und so sitzen wir hier, inmitten einer politischen Landschaft, die von Widersprüchen durchzogen ist wie ein schlecht verlegter Stromkreis. Man predigt Neutralität und betreibt gleichzeitig eine selektive Parteinahme. Man verurteilt Autokraten und hofiert sie zugleich, je nachdem, wie wichtig sie gerade für die Gasversorgung, die Handelsbilanz oder die eigene innenpolitische Selbstinszenierung sind. Man formuliert hochtrabende Visionen einer europäischen Friedensordnung, die so weit von der Realität entfernt sind wie eine Tourismusbroschüre von den tatsächlichen Preisen im Gastgewerbe. Und über all dem schwebt die unerschütterliche Zuversicht, dass sich alles schon irgendwie ausgehen wird – ein typisch österreichischer Glaubenssatz, der in der Politik leider genauso wenig verlässlich ist wie im Alltag.
Vielleicht ist das die eigentliche Tragikomödie: Europa und Österreich wollen gleichzeitig mutig und vorsichtig, kraftvoll und zurückhaltend, solidarisch und neutral sein. Und so entsteht jene vollkommen einzigartige Mischung aus politischem Zögern, rhetorischem Muskelspiel und moralischem Schwindelgefühl, die man nur mit einem Wort beschreiben kann: absurd.
