Die Schizophrenie der Meinungsfreiheit
Es ist ein paradoxes Spiel, das die Zivilgesellschaft in den letzten Jahren mit einer sich immer schneller drehenden Debatte über Satire und Meinungsfreiheit gespielt hat. Auf der einen Seite Jan Böhmermann, der durch seine mit jeder Sendung bissiger werdende Satire die politische Landschaft aufmischt und sich mit kalkuliertem Zynismus jeglicher moralischer und gesetzlicher Schranken entledigt. Auf der anderen Seite Fritz Meier, ein Mann von der Straße, der, nach eigenen Aussagen, nichts anderes tut, als sich in der Kneipe mit seinen Kumpels über die politischen Zustände lustig zu machen und plötzlich mit einer saftigen Klage vor dem Gericht steht. Was unterscheidet diese beiden? Es gibt da so eine winzige Kleinigkeit: Böhmermann hat den Vorteil der Reichweite und den Rückhalt einer Fernsehanstalt. Fritz Meier, nun ja, er hat das peinliche Pech, ein kleiner Mann aus dem Volk zu sein.
Jan Böhmermann darf alles. Aber was genau darf Fritz Meier? Er darf nichts. Oder genauer gesagt, er darf nicht das gleiche tun, was Böhmermann ohne Konsequenzen tun kann. Der Unterschied ist nicht nur juristisch, er ist sozial, politisch und vielleicht sogar ein bisschen komisch – wenn man nicht genau hinsieht. Aber wir schauen hin. Und was wir sehen, ist ein System, das „Meinungsfreiheit“ und „Satire“ als Privilegien behandelt – ein Privileg für die, die in die richtigen Kreise gehören, die die richtigen Beziehungen haben, die die richtigen Satire-Formeln kennen und dabei noch ein bisschen von der Machtstruktur geschützt sind. Und dann gibt es die anderen. Die Fritz Meiers dieser Welt.
Ein unantastbares Privileg
Jan Böhmermann hat sich einen Namen gemacht, indem er, um es mit einem alten deutschen Sprichwort zu sagen, „mit dem Feuer spielt“. Was er tut, ist nicht einfach Satire. Nein, es ist die Kunst der provokanten Grenzüberschreitung, die den Reiz ausmacht. Dabei schwebt er stets knapp am Rande der Strafbarkeit – oft so geschickt, dass er immer noch als „Satire“ durchkommt. Doch was passiert, wenn diese „Satire“ zu weit geht? Wenn die Grenzen der Freiheit überschritten werden und die vermeintlich satirische Freiheit eine andere, tiefere, dunklere Bedeutung annimmt? Genau hier beginnt das große Spiel. Denn Jan Böhmermann kann sich in seiner „Satirefreiheit“ auf den Schutz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verlassen. Er hat eine riesige Plattform, die ihn von den tatsächlichen Konsequenzen seiner Aktionen trennt. Und so kann er sich leisten, das Leben von Politikern zu ruinieren, ohne selbst einen ernsthaften Schaden zu nehmen – im Gegenteil, er wird gefeiert, er wird zu einer Ikone der freien Meinungsäußerung.
Aber wer von uns würde nicht zugeben, dass es die Kunst der „Satire“ ist, die eine feine Linie zwischen „Wir machen Witze“ und „Wir zerstören Karrieren“ zieht? Satire als Grenzüberschreitung, die sich in gewisser Weise über die Realität hinwegsetzt. Aber diese Freiheiten – können sie für jeden gelten? Oder ist es wirklich so, dass nur der, der im richtigen Kreis unterwegs ist, von dieser Freiheit profitieren darf?
Der Zorn des kleinen Mannes
Und dann gibt es Fritz Meier. Ein durchschnittlicher Bürger. Er ist ein wenig wütend, ein wenig ratlos, vielleicht ein bisschen bierernst, und er will, dass sein Missfallen gegen die Politiker da draußen irgendwie Gehör findet. Also schüttelt er den Kopf, öffnet seine Tastatur und macht sich auf, die politische Elite in die Pfanne zu hauen. Doch siehe da: Fritz Meier, ein kleiner Mann mit nichts als seiner Meinung, trifft die falschen Tasten. Und plötzlich wird ihm das, was bei Böhmermann ein „ganz normaler Samstagabend“ ist, zum Verhängnis. Klage, Strafzahlung, Schadenersatz. Warum? Weil seine „Satire“ nicht von der richtigen Institution abgesegnet wurde, weil seine Zunge nicht im wohlgeformten Rahmen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens züngelte, sondern vielmehr wie ein wildgewordenes, ungezähmtes Tier auf die digitale Welt losging.
Es ist das alte Lied des kleinen Mannes: Wo das System der großen Medien und der Einfluss der Macht zu Schutzschilden werden, ist derjenige, der kein großes Publikum hat, plötzlich nur noch ein Sündenbock. Wo der eine, Böhmermann, sich durch cleveren Umgang mit Medien und ein bisschen Gesetzestreue einen Freifahrtschein besorgt, bekommt der andere, Fritz Meier, einen Schlag ins Gesicht, weil er keine Lobby hat und keine „relevante Reichweite“ in seiner Satire vorweisen kann. Das Bild des demokratischen Rechtsstaats, der jedem Bürger das gleiche Maß an Freiheiten gewährt, zerbröckelt hier wie feuchtes Papier.
Satire als Privileg der Mächtigen
Es ist kein Geheimnis, dass Satire nicht nur eine Kunstform ist, sondern auch ein mächtiges Werkzeug in den Händen derjenigen, die sie kontrollieren. Die Frage ist: Wer kontrolliert sie? In einem Land, in dem die Medienlandschaft zunehmend von großen Konzernen dominiert wird, ist es ein offenes Geheimnis, dass „Satire“ oft ein Produkt von Kräften ist, die den Status quo nicht nur bewahren, sondern auch verstärken wollen. Die Äußerungen eines Jan Böhmermann, der sich über die politischen Eliten und die Mächtigen der Gesellschaft lustig macht, werden zwar als „kritisch“ gefeiert, aber letztlich sind sie auch Teil des Spiels. Sie haben den richtigen Kontext, sie bedienen die richtige Zielgruppe und sie bekommen die richtige Plattform, um ihre Wirkung zu entfalten.
Fritz Meier hingegen – was hat er? Einen Facebook-Post, der ihm im schlimmsten Fall die Existenz kosten kann, weil er ein wenig zu scharf in seiner Kritik war und einen Politiker ins Visier genommen hat, der ihn selbst nie hören wird. Ein Fehler, der in den Weiten des Internets unbemerkt bleibt, aber für den Einzelnen zur Katastrophe wird. Wo der eine seine Karriere in den Medienplattformen und den rechten Sphären der Satire nutzt, um sich selbst als Befreier des Wortes zu inszenieren, ist der andere schnell als Bedrohung für die politische Ordnung stigmatisiert. Die Realität der Macht und der öffentlichen Meinungsbildung zeigt sich in diesen unterschiedlichen Behandlungen von „Satire“.
Kein Freifahrtschein für alle
Die Wahrheit ist diese: Satire ist ein Werkzeug, das weit mehr über die Machtverhältnisse in unserer Gesellschaft verrät, als wir vielleicht auf den ersten Blick glauben wollen. Wenn die „Freie Meinungsäußerung“ in einem Land wie Deutschland nur denjenigen vorbehalten ist, die über die nötigen Mittel, Kontakte und Plattformen verfügen, dann ist es nicht die Freiheit des Wortes, die hier gefeiert wird, sondern die Privilegien derjenigen, die sie kontrollieren. Satire wird dann zu einem Instrument der Eliten, nicht der Gesellschaft, zu einem Spiel, das nur unter bestimmten Bedingungen und mit bestimmten Regeln gespielt werden kann.
Was also unterscheidet Jan Böhmermann von Fritz Meier? Es ist nicht nur die Reichweite, es ist auch das Kapital – das soziale, mediale und wirtschaftliche Kapital, das einem Böhmermann den Rücken stärkt, während Meier von den Wellen der digitalen Freiheit verschlungen wird. Es ist das Wissen darum, wie man das System nutzt, wie man sich durchsetzt, wie man das Gewicht des Spiels zu seinem Vorteil verlagert. Und genau das ist es, was Satire zu einem Privileg der Mächtigen macht – und nicht zu einem Werkzeug der Freiheit für alle.
Die Freiheit des Wortes oder der Tyrannei der Reichweite
Die Frage bleibt, ob Satire wirklich nur dann als solche gilt, wenn sie einem bestimmten Format, einer bestimmten Institution oder einer bestimmten Person dient. Sollte sie nicht vielmehr ein universelles Recht sein? Ein Recht, das jedem Bürger zugänglich ist, unabhängig von seinem sozialen Status oder seiner Medienpräsenz? Wenn Satire zur Privatsache derer wird, die es sich leisten können, auf der richtigen Plattform zu stehen, dann haben wir nicht mehr mit Satire zu tun, sondern mit einem weiteren Werkzeug der Macht. Und das kann niemals im Sinne der wahren Meinungsfreiheit sein.
Quellen und weiterführende Links
- Böhmermann, Jan. Alles könnte anders sein: Mein Leben und ich. Kiepenheuer & Witsch, 2022.
- Fuchs, Christian. Medienmacht und Meinungsfreiheit: Die neue politische Ökonomie der Medien. Suhrkamp, 2016.
- Schmidt, Rainer. Satire als Machtmittel: Die politische Funktion von Humor in der Mediengesellschaft. Verlag für Sozialwissenschaften, 2019.
- „Der Fall Böhmermann und die Freiheit der Satire“. Die Zeit, 2016.
- Tagesspiegel: „Fritz Meier und der Fall der satirischen Freiheit“ – Rechtsfragen der digitalen Satire. 2023.
