In einer Welt, in der politische Entscheidungen oft in hohlen, altbekannten Rhetoriken ertrinken und die Wahlergebnisse wie ein endloses, sich wiederholendes Mantra das politische Leben dominieren, gibt es eine neue, schockierende Erkenntnis: Demokratie, so wie wir sie kennen, ist, wenn die Mitglieder einer Partei, die lediglich 16% der Stimmen erhalten hat, über Kanzler und Regierung entscheiden. Doch Moment – war das nicht immer schon so? Ist das nicht der wahre Kern der Demokratie? Ist das nicht die erhabene Weisheit der Mehrheit, die sich in der Kunst des parlamentarischen Feilschens, des erbitterten Taktierens und der heiligen Koalitionsverhandlungen manifestiert? Eine gewisse Ironie lässt sich dabei nicht leugnen, denn wie könnte etwas, das als „Volksvertretung“ bezeichnet wird, in Wahrheit zu einer so grotesken Farce verkommen? Nun, wie dem auch sei – in dieser Entfremdung von jeglicher politischen Vernunft, in der Demokratie nicht mehr als die summierte Rechnung aus politischem Kalkül und Selbstinteresse ist, wird die Vorstellung, dass eine 16%-Partei ein derart fundamentales Machtspiel gewinnt, zu einer bitteren Satire. Und das mit einem Augenzwinkern, versteht sich.
Die Elite der Minderheit: Wer regiert, wenn die Masse schweigt?
Natürlich wird nun der ein oder andere Leser schockiert den Kopf schütteln. 16 Prozent? Das muss ein Fehler sein! Wer möchte schon von einer Partei regiert werden, die eine derart marginale Wählerschaft repräsentiert? Und doch, in diesem modernen Moloch der Politik, in dem sich mehr Koalitionen bilden als in einem Wall Street Büro, sind 16% das neue 51%. Wer hätte gedacht, dass wir irgendwann in einer Ära leben würden, in der nicht nur Minderheitsregierungen zur Norm gehören, sondern auch die schwindende Macht der Wählerstimmen in ein kollektives politisches Märchen verwandelt wird? Politiker, die uns einst als die „Stimmen des Volkes“ verkauft wurden, sind längst zu den Priestern des parlamentarischen Tempels geworden, die die geheime Sprache der Hinterzimmerverhandlungen sprechen. Doch wer hört auf die Stimme des Volkes, wenn das Volk sich überfordert fühlt und den Glauben an die wahre Demokratie längst verloren hat?
Es ist an der Zeit, sich eingehend mit der Art von Demokratie auseinanderzusetzen, die sich durch das seltsame und teils verwirrende Zusammenspiel von Partikularinteressen und „politischen Realitäten“ manifestiert. Die „Realität“ besagt, dass, während 84% der Wähler ihre Präferenzen auf verschiedene Parteien aufteilen, der Rest der politisch Begabten – wir sprechen hier von der „16%-Fraktion“ – am Ende das Sagen hat. Doch sie dürfen sich nicht zu sehr darüber freuen. Der wahre Triumph liegt in der bitteren Ironie: diese Partei erhält eine Mehrheit in der politischen Arena, nur um sie dann, in einem Akt scheinbar göttlicher Erleuchtung, mit einer anderen, gleich unpopulären Fraktion zu teilen. Der politische Preis wird ausgehandelt, und was bleibt, ist ein zermürbendes Wettrennen der schlechten Kompromisse. Ist das Demokratie? Oder ist es der verzweifelte Versuch, auf einem sinkenden Schiff ein paar Rettungswesten zu ergattern?
Kanzlerwahl im Zeitalter der politischen Akrobatik: Ein Zirkus der Macht
Stellen wir uns für einen Moment vor: Es ist Wahlabend. Die Wähler gehen in Scharen zur Urne, ihre Stimmen wie ein Meer von Meinungen, die am Ende des Tages in ein monumentales Durcheinander aus Zahlen und Prozenten fließen. Und doch, am Ende des Abends, ist das politische Ergebnis klar – oder besser gesagt: Die große Unklarheit herrscht. Die Kanzlerwahl? Ein Scherz. Denn während in der Theorie der Kanzler von der Mehrheit des Bundestages gewählt werden soll, sieht die Realität des politischen Spiels in Deutschland anders aus. Der Bundestag ist in einem ständigen Zustand der Uneinigkeit gefangen, und die eigentliche Wahl des Kanzlers wird von einer der am wenigsten vertretenen Parteien als „ultima ratio“ entschieden.
Wer braucht schon den Populismus der Massen, wenn die politische Elite mit einer Handvoll Zirkusnummern die Verhandlungen führen kann? Wer braucht einen breiten Konsens, wenn man sich mit den ach so klugen, stets berechnenden „Koalitionspartnern“ verbünden kann? In einem politischen Zirkus, in dem die Akrobaten der Macht sich ständig neu erfinden, kann ein ehemaliger Außenseiter plötzlich zum Nationalhelden erhoben werden, während die Wählerschaft nur noch ratlos vor der Manege steht. Demokratie, die in den Händen der sogenannten „Glaubensgemeinschaft der Parlamentarier“ liegt, verliert ihre Bodenhaftung. Diejenigen, die wirklich regieren, sind nicht die, die gewählt wurden, sondern die, die die geheimen Verhandlungen kontrollieren. Und hier, in diesem abgedunkelten Raum der „Verantwortung“, entscheiden sich die Schicksale der Nation.
Das Ende der Volksrepräsentation: Der Mythos von der „Volksnähe“
Es ist ein bemerkenswerter Gedanke, den man sich immer wieder ins Bewusstsein rufen muss: Wer repräsentiert eigentlich wen? Die 16%-Partei, deren „Kernwähler“ mit jeder Wahl mehr und mehr in die politischen Nischen abwandern, muss sich zunehmend mit der Frage auseinandersetzen, wie sie in einer so fragmentierten Gesellschaft noch relevant bleiben kann. Schließlich wird Demokratie in diesem „neuen“ Sinne zunehmend als ein Sammelsurium von Kompromissen und politischem Taktieren wahrgenommen, bei dem der Bürger nicht mehr gefragt wird – sondern vielmehr der glühende Blick des Politikers auf seinen „strategischen Vorteil“ gerichtet ist.
Und wie steht es mit der „Volksnähe“? Sie ist das Lieblingswort eines jeden Politikers. Doch dieses Wort hat so viele Facetten, dass es in der Praxis fast keinerlei Bedeutung mehr besitzt. Was bedeutet es, volksnah zu sein? Die Frage ist eigentlich so alt wie die Demokratie selbst, doch in einer Zeit, in der politische Programme wie Mosaiksteine in ein immer unverständlicheres Ganzes eingefügt werden, lässt sich kaum mehr ein klarer Standpunkt erkennen. Der Politiker von heute ist nicht der Volksvertreter von gestern – er ist der stille Architekt einer Realität, in der der demokratische Prozess weniger durch die Wünsche der Wählerschaft als durch die Intrigen der politisch Mächtigen bestimmt wird.
Fazit: Ein Hoch auf die demokratische Farce
Letztlich, und das ist die größte Erkenntnis dieses polemischen, jedoch augenzwinkernd humorvollen Essays, leben wir in einer Zeit, in der die Demokratie nicht mehr als die Summe der Stimmen der Wählerschaft verstanden wird. Stattdessen ist sie das Produkt einer ständigen Verhandlung unter denen, die sich als die wahren Herrscher der politischen Welt begreifen. Die 16%-Partei mag also die Fäden in der Hand halten – doch in einer Demokratie, die mehr und mehr wie ein absurder Theaterakt wirkt, ist es der Zuschauer, der am Ende fragt: Ist das noch die Demokratie, von der wir träumten, oder haben wir uns längst in einem Zirkus der Macht verirrt? Und so bleibt uns nur, uns das Schauspiel anzusehen – mit einem melancholischen Lächeln und einem Hauch von Resignation.
