Terroristen mit Rentenanspruch

Die Hamas benennt nicht nur öffentliche Plätze nach Terroristen sondern zahlt auch Märtyrer-Renten an deren Familien.

Häftlinge, die Anschläge in Israel begangen haben, erhalten lebenslange Renten. Und auch die Familien von Selbstmordattentätern können mit Zuwendungen rechnen. Das Prinzip der Zahlungen ist: Je höher die Haftstrafe, desto höher auch die Zahlungen an die Attentäter und ihre Familien. (bis zu ca. 3.500 $/M, Vgl. ein Lehrer bekommt von der Autonomiebehörde ca. 650 $/M)


Nach Angaben der Weltbank hat die Autonomiebehörde im vergangenen Jahr aus ihrem Gesamtbudget von knapp fünf Milliarden Dollar rund dreihundert Millionen dafür bereitgehalten.

Prophet Mohammed darf laut EGMR nicht pädophil genannt werden

Das Menschenrechtsgericht bestätigt die Verurteilung einer Österreicherin wegen Herabwürdigung religiöser Lehren Straßburg – Ein Urteil des Wiener Landesgerichts für Strafsachen gegen eine Österreicherin, die dem islamischen Propheten Mohammed pädophile Neigungen vorwarf, ist laut einem Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs (EGMR) zulässig. 

Pädophilie (von griechisch παῖς paîs „Knabe, Kind“ und φιλία philía „Freundschaft“) bezeichnet das primäre sexuelle Interesse an Kindern vor Erreichen der Pubertät.

Dem Hadith nach hat der Prophet Mohammed seine Lieblingsfrau Aischa geheiratet hat, als sie sechs Jahre alt, und die Ehe vollzogen, als sie neun war. Diesen „vorpubertären“ Vollzug würde ich – ohne heutiger Strafwürdigung (Vergewaltigung, Unzucht mit Abhängigen, …) per dieser Definition durchaus als pädophil bezeichnen.

Was daran die „Grenzen einer objektiven Debatte“ überschreitet und warum dies als „beleidigender Angriff auf den Propheten des Islam“ eingeordnet werden muss, entzieht sich jeder rationalen Beurteilung. Welche Sonderrechte hat der Prophet

Die österreichischen Gerichte befanden, dass die Frau es versäumt habe, ihr Publikum auf neutrale Art über den historischen Hintergrund zu informieren, wodurch eine ernsthafte Debatte zu diesem Thema nicht möglich gewesen sei. 

Also im historischen Kontext waren z.B. die Nürnberger Rassengesetze, also man muss ja die Zeit verstehen, man kann das nicht losgelöst vom Kontext, die Gesellschaft damals in Deutschland, also darüber gehört das Publikum schon informiert …… so in etwa?

Antisemitischer Konsens

EU-Parlament gegen Überprüfung `palästinensischer´ Schulbücher:

Das Europäische Parlament hat in seiner Sitzung am Mittwoch einen Antrag abgelehnt, der eine Untersuchung »palästinensischer« Schulbücher auf Hetze gegen Juden und Israel gefordert hatte.

Die Europäische Union unterstützt das »palästinensische« Bildungssystem jährlich mit zweistelligen Millionenbeträgen, darunter auch die Herstellung von Unterrichtsmaterialien zweifelhaften Inhalts.

Erst jüngst hatte der Haushaltsausschuß der Volksvertretung festgestellt, daß in zahlreichen Lehrbüchern, die an von der PA in Ramallah betriebenen Schulen verwendet werden, aber auch an von der Hamas oder der UNRWA in Gaza betreuten Bildungsstätten zum Einsatz kommen, antisemitische Vorurteile verbreitet werden, Gewalt gegen Juden glorifiziert und Israels Existenz negiert wird.

Der Haushaltsausschuß hatte, da solche Inhalte nicht mit europäischen Werten vereinbar seien, empfohlen, die im Budget für das Jahr 2019 für das »palästinensische« Bildungswesen bestimmten Gelder einzufrieren. Die Empfehlung stand offenbar Pate für einen Antrag von Abgeordneten der konservativen Parteien im EP, systematisch zu prüfen, wofür genau europäische Hilfe verwendet wird.

Mit 300 Gegenstimmen wurde der Antrag bei 159 Zustimmungen nun abgelehnt. Sollten die Vertreter von 500 Millionen europäischen Bürgern alarmiert sein von Berichten über antisemitische Hetze in von ihrer EU finanzierten »palästinensischen« Lehrbüchern und Aufklärung fordern, entschieden sie sich, es so genau nicht wissen zu wollen. Sie sind damit mitverantwortlich für Gewalt gegen Juden.

z.B.: TAZ

„Was’n rechts today?“

Ein Brandanschlag auf eine Wuppertaler Synagoge sei kein antisemitischer Akt, entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf zu Beginn 2017. Begründung: Wer in Deutschland versucht, eine Synagoge in Brand zu setzen, ist kein Antisemit, sondern ein Israelkritiker, der mit seiner Kritik zu weit gegangen ist. 
Täter waren drei jungen Männer palästinensischer Herkunft. Wären die Täter Thüringischer Herkunft (Kevin, Kai-Uwe & co.) gewesen, bezweifle ich das der Richterspruch gleichlautend gewesen wäre 

Können wir uns nicht darauf einigen, dass es absolute NoGos gibt, unabhängig der Gesinnung oder Herkunft?

Ausgleichsrente für NS-Opfer kann Hartz IV senken

Eine Ausgleichsrente für NS-Verfolgte kann auf Hartz IV angerechnet werden. Diese im Land Berlin NS-Opfern gewährte Rente könne die Hartz-IV-Leistungen mindern, urteilte am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel im Fall eines jüdischen Immigranten und NS-Opfers aus der früheren Sowjetunion. (AZ: B 14 AS 13/17 R). Der in Berlin lebende Mann war als NS-Opfer anerkannt und erhielt deshalb eine monatliche Grundrente nach dem Bundesentschädigungsgesetz in Höhe von 305 Euro monatlich. Das Land Berlin zahlte ihm nach dem Landesgesetz über die Anerkennung und Versorgung der politisch, rassisch oder religiös Verfolgten des Nationalsozialismus außerdem eine sogenannte Ausgleichsrente von monatlich 825 Euro.

Seine Ehefrau und seine zwei Kinder waren auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen und lebten mit dem Kläger in einer Bedarfsgemeinschaft. Das Jobcenter Berlin Tempelhof-Schöneberg gewährte zwar Hartz-IV-Leistungen, rechnete jedoch die Ausgleichsrente des Vaters teilweise als Einkommen mindernd an. Die Ausgleichsrente diene dem Lebensunterhalt, so dass sie als Einkommen anzurechnen sei, lautete Begründung.

Es hat lange gedauert …

… , aber 45 Jahre nach dem Attentat bei den Olympischen Spielen 1972 wird in München nun doch eine Gedenkstätte zur Erinnerung an die Opfer eröffnet.

Dafür haben die Angehörigen der Ermordeten hart gekämpft.

In Israel gibt es gleich mehrere Mahnmale, die an den Anschlag erinnern. Auch Fürstenfeldbruck schuf 1999 eine Gedenkstätte. In München hingegen war bislang den Todesopfern lediglich eine Steintafel am Eingang zum Olympiastadion gewidmet, auf der ihre Namen in hebräischen und lateinischen Lettern eingraviert sind. „Beim Andrang der Fußballfans nimmt die keiner wahr“, sagt Ankie Spitzer. Ihr Wunsch, am Tatort im Olympiadorf – heute ein Studentenheim – ein kleines Museum zu errichten, schlug fehl. Das sei nicht machbar, das Gebäude befinde sich in privater Hand, beschied Außenminister Hans-Dietrich Genscher bei einem Israel-Besuch 1978.

Viel später, erst im Jahr 2002, rang sich der deutsche Staat durch, den Familien der Opfer ein Schmerzensgeld von drei Millionen Euro zu zahlen. Der größte Teil ging für die Bezahlung der Anwälte drauf, die im Namen der Leidtragenden auf Entschädigung geklagt hatten. Übrig blieben 900.000 Euro, die sich auf rund dreißig Angehörige verteilten. Eine recht bescheidene Summe „für das, was uns angetan wurde“, sagt Spitzer. „Aber auf das Geld kam es uns nicht an. Wir konnten das Verschweigen nicht ertragen.“
Auch im Olympischen Komitee (IOC) bissen die Angehörigen lange Zeit auf Granit. Ihre Petition, die getöteten Athleten bei der Eröffnung der Spiele in London 2012 mit einer Schweigeminute zu würdigen, unterschrieben Hunderttausende aus allen Erdteilen. Aus Rücksicht auf arabische Mitgliedsstaaten lehnte der damalige IOC-Präsident Jacques Rogge das Gesuch jedoch höflich ab. Erst sein Nachfolger Thomas Bach machte vier Jahre später in Rio de Janeiro eine Gedenkfeier zum integralen Bestandteil der Spiele.

Werter Kollege, ich würde mich da nicht nicht zu weit aus dem Fenster lehnen

Kritik übte der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft, Ibrahim Olgun, am laufenden Wahlkampf, der seiner Meinung nach auf dem Rücken der Muslime ausgetragen werde. „Gerade die österreichische Geschichte ist eine gute Erinnerung daran, wie eine bestimmte Glaubensgruppe ins Eck gedrängt wurde und was dann die Folgen waren“.

Werter Kollege, ich würde mich da nicht nicht zu weit aus dem Fenster lehnen:

Der Großmufti von Jerusalem und Präsident des obersten islamischen Rats, Al-Husseini, propagierte Antisemitismus: die Juden seien die „erbittertsten Feinde“ der Muslime, seit jeher ein „zersetzendes Element“ und „das Weltjudentum“ hätte den Zweiten Weltkrieg entfesselt.

Al-Husseini: “Die Freundschaft zwischen Muslimen und Deutschen ist viel stärker geworden, weil der Nationalsozialismus in vieler Hinsicht der islamischen Weltanschauung parallel läuft. Die Berührungspunkte sind: Der Monotheismus und die Einheit der Führung. Der Islam als ordnende Macht. Der Kampf, die Gemeinschaft, die Familie und der Nachwuchs. Das Verhältnis zu den Juden. Die Verherrlichung der Arbeit und des Schaffens.

Al-Husseini reiste mehrfach nach Bosnien, wo er im Auftrag der SS muslimische Regimenter rekrutierte, u.a. die bosniakische Waffen-Gebirgs-Division-SS Handschar. Einige von ihnen begingen auch, etwa im besetzten Jugoslawien, Kriegsverbrechen. Im Kosovo waren muslimische Waffen-SS-Männer an der Deportation von Juden beteiligt.

Si tacuisses, philosophus mansisses

Es ist das Recht der Frau sich zu kleiden wie auch immer sie möchte, das ist meine Meinung dazu. Im übrigen nicht nur die muslimische Frau, jede Frau kann ein Kopftuch tragen„, sagte Van der Bellen  im Haus der Europäischen Union. Für Verwunderung sorgt aber vor allem folgender Satz: „Und wenn das so weitergeht, bei dieser tatsächlich um sich greifenden Islamophobie, wird noch der Tag kommen, wo wir alle Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen. Alle, als Solidarität gegenüber jenen, die es aus religiösen Gründen tun.“

Wo sind die Tage geblieben wo sich Liberale noch gegen den umklammernden Griff autoritärer Religionen stellten?

UNO macht Saudis zu Wächtern der Frauenrechte

Es klingt wie ein schlechter Scherz, ist aber keiner: Saudi Arabien zum Wächter über die Rechte der Frauen zu machen, ist vergleichbar damit, dass man einen Brandstifter zum Chef der Feuerwehr macht!  Die UNO hat in der Tat Saudi-Arabien für den Posten in der Kommission für die Stellung der Frau gewählt. UN Women ist die Fachstelle der UNO für Gleichstellung und Frauenförderung. Saudi-Arabien wurde letzte Woche in einer geheimen Wahl des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen (ECOSOC) für die Amtszeit 2018-2022 gewählt.

Es soll dabei laut UN „eine dienliche Rolle in der Förderung von Frauenrechten spielen“ und dabei unter anderem „globale Standards für die Gleichheit der Geschlechter und die Bemächtigung (Empowerment) der Frau“ spielen.

Besonders bitter, dass offenbar mindestens fünf EU-Staaten für die islamistische Diktatur stimmten.

Insgesamt 54 Länder sind im U.N. Economic and Social Council vertreten, welches auch den Frauenrechtsrat der Vereinten Nationen wählt. Eine Berechnung von UN-Watch zeigt hierbei diesen Umstand auf. Denn nur sieben der 54 Länder stimmten gegen Saudi-Arabien, aber die EU ist dort mit zwölf Ländern vertreten: Belgien, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien Irland, Italien, Portugal, Schweden und Tschechien.

Die anderen Länder, die neben Saudi-Arabien in den Frauenrechtsrat gewählt wurden, sind: Algerien, die Komoren, die Demokratische Republik Kongo, Ghana, Kenia, Irak, Japan, Südkorea, Turkmenistan, Ecuador, Haiti und Nicaragua.

Ausgerechnet Saudi-Arabien wird im Menschenrechtsrat für Frauenrechte zuständig sein

Der saudische UN-Botschafter Abdulaziz Alwasil
und Michael Møller, Generaldirektor der UN in Genf.

 

Saudi-Arabien hat mit die schärfsten Restriktionen der Welt für Frauen und ist das einzige Land, in dem Frauen nicht Auto fahren dürfen. Nach dem Vormundschaftssystem muss ein männlicher Verwandter einer Frau die Erlaubnis geben, wenn sie zum Beispiel studieren, arbeiten oder reisen will. Und die Religionspolizei achtet auf die vollständige Verschleierung der Frauen in der Öffentlichkeit.

Fakt ist:  

  • In Saudi-Arabien gibt es die Vormundschaft für Frauen: Sie dürfen fast alle wichtigen Entscheidungen nicht alleine treffen, sondern brauchen die Erlaubnis eines männlichen Vormunds, wenn eine Frau z.B. reisen, heiraten oder zum Arzt gehen möchte.
  • Es gilt die Pflicht zur Vollverschleierung: Bis auf Augen und Hände muss alles bedeckt sein. Für die Durchsetzung dieser strengen Regeln sorgte bis 2016 die Scharia-Polizei – bis sie von der Regierung teilweise entmachtet wurde.
  • Fahrverbot: In der Stadt dürften Frauen nicht Auto fahren. Das würde Frauen nämlich dazu verleiten, das Haus öfter zu verlassen oder gar ihr Gesicht zu enthüllen. Und am „schlimmsten“: bei einem Unfall hätten sie Kontakt zu fremden Männern.
  • Die absurde Geschlechtertrennung behindert Notärzte und Rettungssanitäter bei der Arbeit. Ein deutscher Rettungssanitäter berichtete nach einem einjährigen Einsatz in dem Land frustriert: „Sie werden zu einer Mädchenschule gerufen, weil dort eine Schülerin bewusstlos zusammengebrochen ist. Vor den Toren steht aber ein Sicherheitsmann, und der lässt Sie nicht rein – weil eben keine Männer in diese Schule dürfen.

Erst im Februar 2017 hatte Saudi-Arabien den ersten Mädchen-Rat ins Leben gerufen, aber ohne Mädchen. Das veröffentlichte Foto zum Anlass des ersten Mädchenrates zeigte 13 Männer, aber nicht eine Frau oder ein Mädchen.

„Saudi-Arabischer Mädchenrat“

Bizarr auch,  Faisal Bin Hassan Trad aus Saudi-Arabien wurde im September 2015 der neue „Experte“ der Vereinten Nationen für Menschenrechte. Die UN nimmt die Sache mit den Menschenrechten nicht ernst, denn das zeigte auch die Ernennung von Faisal Bin Hassan Trad aus Saudi-Arabien.

Besonders bizarr, da die Todesstrafe nämlich Artikel 3 der UN-Generalversammlungs-Resolution von 1948 widerspricht.

 

ERDO’s TOP 10

  1. Wenn Sie sich weiterhin so verhalten, dann wird morgen weltweit kein Europäer, kein Bürger des Westens in Sicherheit und Frieden die Straßen betreten können“, … „Wenn sie diesen gefährlichen Weg weitergehen, werden sie großen Schaden erleiden.
  2. Wir als Türkei fordern Europa auf, die Menschenrechte und die Demokratie zu respektieren.
  3. Alle Journalisten im Gefängnis sind Diebe, haben Kinder missbraucht oder sind Terroristen.
  4. Wenn sie sich nicht schämen würden, glaubt mir, dann würden sie die Gaskammern und Konzentrationslager von Neuem auf die Tagesordnung setzen. Aber momentan trauen sie sich das noch nicht.“
  5. «Ich dachte, dass der Nationalsozialismus in Deutschland beendet ist. Dabei dauert er immer noch an
  6. Mit solchen Entscheidungen kommt das wahre Gesicht derjenigen offen zum Vorschein, die bei jeder Gelegenheit versuchen, der Türkei Lektionen in Demokratie und Meinungsfreiheit zu erteilen.“
  7. Deutschland, du hast in keiner Weise ein Verhältnis zur Demokratie und du solltest wissen, dass deine derzeitigen Handlungen nichts anders sind als das, was in der Nazi-Zeit getan wurde.“
  8. Wir kennen Holland und die Holländer noch vom Massaker von Srebrenica. Wie verdorben ihre Natur und ihr Charakter ist, wissen wir daher, dass sie dort 8000 Bosniaken ermordet haben.“
  9. Wenn ich will, komme ich morgen. Ich komme, und wenn ihr mich nicht hereinlasst oder mich nicht sprechen lasst, dann werde ich einen Aufstand machen.“
  10. Deutschland unterstützt gnadenlos den Terror. Sie können sich an die Seite der Niederlande stellen, so viel Sie wollen, aber Sie unterstützen den Terrorismus, Frau Merke“ … „Verehrte Merkel, du unterstützt Terroristen.“