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Herbert, allein im Ministerium
10. Dezember: TAG DER MENSCHENRECHTE
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47. Nationalratssitzung der XXVI. GP am 16.11.2018
100 Jahre Sozialministerium – Abschaffung der Notstandshilfe
„Ein Europa das schützt“
DSGVO
Trachtenpärchen: Brexit & Öxit
Advent im Ruhrpott
Der Vergleich macht Sie sicher …
Wer nach Europa will, muss türkische Lotterie spielen.
32 Flüchtlinge hat Deutschland legal aus der Türkei einfliegen lassen. Sie haben ein langes und nicht sehr transparentes Auswahlverfahren hinter sich, gewissermaßen haben sie eine türkische „Castingshow“ überstanden. Denn die EU-Aufnahmeländer wählen letztlich Kandidaten aus, die von türkischer Seite „angeboten“ werden.
Im Einzelnen läuft das „Flüchtlingscasting“ folgendermaßen ab: Zunächst erstellt die türkische Migrationsbehörde DGMM Listen mit geeigneten „Kandidaten“ und übermittelt sie an das UNHCR. Das Hilfswerk prüft die Listen der Türken genauer und gibt anschließend Dossiers zu den ausgewählten Personen an das jeweilige EU-Land weiter, wo die dortigen nationalen Behörden endgültig entscheiden, wer Aufnahme findet und wer nicht.
Erdowitz und „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“
Das deutsch-türkische Verhältnis wird aufgrund des umstrittenen Erdogan-Gedichts des Satirikers Jan Böhmermann zunehmend belastet: Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan forderte nun auch persönlich in einem Brief von Deutschland, ein Strafverfahren gegen Böhmermann einzuleiten.
Ankara hatte das bewusste Schmähgedicht, mit dem Böhmermann unter anderem Erdogans Vorgehen gegen die Meinungsfreiheit in der Türkei satirisch thematisierte, als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ bezeichnet.
