Liebe BundesbürgerInnen,

ich mach‘ mir die Welt Widdewidde wie sie mir gefällt


Es gibt ein kleines Land in der unmittelbaren Nähe, dass von „Grün“ mitregiert wird. Ein gutes Beispiel dafür: Abschiebungen nach Afghanistan dürfen nicht erfolgen, das aber kompromisslos und schnell, nach dem Motto: absolut untragbar, aber wir tragen es mit.
Annalena „ich Völkerrechtlerin, Du Schweinebauer“ 40k Stipendium ohne Promotion, 25k Uppps vergessen, zusammen ca. 150 Monate Hartz IV, keiner schreibt ein Buch allein (unterschreiben bei der Signierstunde – das hingegen geht alleine), die niedlichen Kobolde in den Batterien, Lebenslauf 8.0 aber jetzt stimmts, ….
Bitte überlegt es Euch gut.

Liebe BundesbürgerInnen,

NR-Wahl zum Mitmachen

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Dr. Gruber’s Wahlhilfe

Man muss immer tun, was der Doktor sagt!

Dr. Gruber’s Wahlhilfe

Und Sie?

Es war ein tiefes Tal der tränen und ich konnte mich nicht finden,
meine Identität,sah ich verschwinden,
Vergangenheit, Vergangenheit, gelöst durch die zeit,
Vergangenheit, Vergangenheit, bin für die Zukunft bereit.

es geht weiter, immer weiter, immer, immer weiter vorran,…

(© Frei.Wild, von Hart Am Wind)

Und Sie?

1.2 Mio. nicht wahlberechtigt

Etwas eng betrachtet…
… wenn ausschließlich das aktive Wahlrecht Beachtung findet;.

Denn mit der Staatsbürgerschaft ist auch das passive Wahlrecht verbunden, ebenso wie andere Rechte, bspw. Dienst in Einheiten an die der Staat sein Gewaltmonopol delegiert hat (Polizei, BH, …) und da ist die Identifikation mit Österreich schon von anderer Bedeutung.

Ich will nicht, dass ein/e Abgeordnete/r, PolizistIn oder OffizierIn Hrn. Erdogan als „seinen/ihren Präsidenten“ betrachtet. StaatsbürgerIn zu sein ist mehr, als alle 4/5 Jahre das aktive Wahlrecht auf Bundesebene auszuüben.

(EU Bürger sind ja in im Heimatland wahlberechtigt)

1.2 Mio. nicht wahlberechtigt

Kurz & Strache – Ziemlich beste Freunde

Kurz & Strache – Ziemlich beste Freunde

Abschaffung der Notstandshilfe in Not

Als soziale Hängematte für Arbeitsunwillige wird die Notstandshilfe von der türkis-blauen Bundesregierung diskreditiert. Seit fast einem halben Jahr wird von ÖVP und FPÖ gegen die Notstandshilfebezieher Stimmung gemacht, seit fast einem Jahr an einer „Reform“ von Mindestsicherung und Notstandshilfe gebastelt. Kern des Vorhabens: Das Ende der Notstandshilfe. Laut WIFO-Studie würden 121.000 Menschen keine Leistung mehr bekommen.

Wen würde der Zugriff besonders schmerzhaft treffen? Nicht die arbeitslosen Asylberechtigten, wie es die Regierung immer andeutet, sondern jene Österreicherinnen und Österreicher, die unverschuldet in Not geraten: Alte, Kranke und auch jene Jungen, die von der Wirtschaft systemhaft in die Arbeitslosigkeit getrieben werden.

Was die Kritiker der geplanten Reform befürchten, ist dass viele Menschen unverschuldet in die Armut gedrängt werden und – so wie bei Hartz IV in Deutschland – gezwungen sind, Billigjobs anzunehmen. Böswillige unterstellen, dass genau das die Absicht von Einflüsterern der Regierung aus Kreisen der Wirtschaft sei.

Abschaffung der Notstandshilfe in Not




3 Fakten zur Holland-Wahl

Dieses Ergebnis ist alles andere als ein Sieg für Europa. 

Alle atmen auf. Bei der Parlamentswahl in den Niederlanden ist die rechtspopulistische PVV von Geert Wilders nicht stärkste Kraft geworden. Schon wird von einem „Sieg für Europa“ gesprochen, der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel sieht einen „Erfolg für Europa„.

  1. Die VVD von Premier Rutte hat Stimmen und Sitze verloren
    Die rechtsliberale VVD von Ministerpräsident Mark Rutte bekommt etwa 21 Prozent der Stimmen und muss damit fünf Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl 2012 abgeben. Ruttes Partei verliert neun Sitze im Parlament. Da die VVD immer noch stärkste Kraft ist, kann man dies einen Wahlsieg nennen. Ein Davonkommen würde die Situation aber besser beschreiben. Das Ergebnis ist weder „strahlend“ noch „eindrucksvoll“.
  2. Die Sozialdemokraten gibt es als politische Kraft nicht mehr
    Noch schwieriger für Rutte dürfte das verblüffend schlechte Abschneiden der sozialdemokratischen PvdA sein, der bisherigen Koalitionspartnerin der VVD im Kabinett Rutte II. Die Sozialdemokraten, bisher zweitstärkste Kraft, verlieren sagenhafte NEUNZEHN PROZENTPUNKTE. Sie gaben damit 29 von 38 Sitzen im Parlament ab.
    Wenn die Nachrichtenagentur DPA schreibt, dass Rutte „weit vorne“ liegt, muss man dazu erwähnen, das die Regierung Kabinett Rutte II schwer geschlagen die Regierungsfähigkeit verloren hat. Die PvdA liegt jetzt an siebter Stelle, hinter der SP – dem holländischen Äquivalent zur ehemaligen PDS – und den Grünen. Ein historischer Absturz.
  3. Wilders PVV gewinnt Sitze hinzu und wird zweitstärkste Kraft
    Die PVV des Rechtspopulisten Geert Wilders erhält 13 Prozent. Sie wird zweitstärkste Kraft und gewinnt fünf Sitze im Parlament hinzu. Warum Wilders „abgeschlagen“ sein soll bzw. ein Wahldebakel erlitt, wenn seine Partei Sitze im Parlament hinzugewinnt, ist schwer zu erklären.

Rutte konnte sich nur behaupten, in dem er seine Partei nach rechts rückte und Wahlkampfthemen von Wilders übernahm. Ruttes harter Kurs gegenüber der Türkei im Streit um die Wahlkampfauftritte türkischer Politiker wurde von Wilders ausdrücklich begrüßt und beklatscht.

Richtig ist: Es hätte schlimmer kommen können. Dank Erdogan konnte Rutte zu Wilders aufholen und ihn in letzter Sekunde überholen. Die EU ist noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen.

Aber wer von einem Sieg für Europa spricht, sollte sich das nochmals überlegen!

3 Fakten zur Holland-Wahl




Mal gucken, wie der Genosse das sieht

So, wie es aussieht, wird Frank-Walter Steinmeier am 12. Februar 2017 zum Bundespräsidenten gewählt werden. Das wollen die Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD. Die vereinen in der Bundesversammlung eine komfortable Mehrheit auf sich.

 

Mal gucken, wie der Genosse das sieht




H.P. Haselsteiner zu Schwarz-Blau-Schwarz

Pressekonferenz am 14. November 2016, Presseclub Concordia, zur ÖXIT-Kampagne

 

H.P. Haselsteiner zu Schwarz-Blau-Schwarz




Internationale Medien sind sich einig

Internationale Medien interpretieren den Ausgang der Landtagswahlen als Niederlage für Angela Merkel. Die Ergebnisse der Landtagswahl sind vor allem eine Niederlage für Kanzlerin Angela Merkel und ihre Flüchtlingspolitik. Merkels Willkommenspolitik sei auf Landesebene abgestraft worden.

Die britische „Financial Times“ nannte die Wahlergebnisse eine „dramatische Schlappe“ für Angela Merkel.

Auch das amerikanische „Wall Street Journal“ schrieb angesichts der überraschenden Erfolge der AfD, Angela Merkels Willkommenspolitik sei „abgestraft worden„.

Der britische „Independent“ schrieb, die Landtagswahlen seien „ein Desaster“ für Angela Merkel“.

Die „USA Today“ zitierte den Düsseldorfer Politloge Jens Walther. Walther erklärte: „Die deutschen Wähler haben Merkel und ihre Partei für ihre Migrationspolitik in einer klaren und unmissverständlichen Weise bestraft.“

Auch in Österreich schossen sich die Medien auf die Kanzlerin ein: So nannte etwa die „Kronen Zeitung“ den Wahlausgang eine „Harte Abfuhr für Merkels ‚Willkommenspolitik’“.

Birgit Baumann kommentierte wiederum für die Onlineedition des „Standard“, Merkel habe eine „Watsch’n“ bekommen. Es sei aufgrund der Ergebnisse bei den als Schicksalswahlen hochstilisierten Landtagswahlen „fast erstaunlich“, dass Merkel auch am Montag noch Bundeskanzlerin sein werde.

Die Schweizer Zeitung „Blick“ nannte die Wahl ein „doppeltes Misstrauensvotum gegen Merkels große Koalition“. Gleichzeitig kritisierte Autorin Iris Mayer, die AfD fühle sich als das Volk, „auch wenn sie es nicht sind“. Deutschland brauche nun „Weitsicht und Mut“ – nicht die fremdenfeindliche Politik der AfD.

Internationale Medien sind sich einig




Alles Bestens?

Neuer Vizebürgermeister Johann "Knüppel aus dem Sack" Gudenus
Neuer Vizebürgermeister Johann „Knüppel aus dem Sack“ Gudenus

Wieso das Team Westbahnhof das Team Stacheldraht besiegte“ ( © R. Misik), „Die Politik der Unmenschlichkeit hat eine Niederlage erlebt“ (© H. Krassnitzer), „Wien hat Würde gezeigt“ (© M. Köhlmeier), usw.

Ich will ja keine Spaßbremse sein, aber die FPÖ gewinnt über 6%, zwei Bezirke (und Favoriten gerade mal 40,79 zu 40,72, bei der BV-Wahl gerade mal 160 Stimmen), 7 Mandate, einen Sitz im Bundesrat, und Johann (Ab nach Hause, hatsch ma ham nach Pakistan) Gudenus wird Vizebürgermeister also für mich sieht eine Niederlage anders aus, und über 30% und ein blau roter Fleckerlteppich ist auch nicht gerade würdevoll.

Aber vielleicht sehe ich das ja alles zu Schwarz?

Alles Bestens?