TürkisGrün

Gspürs Di no?, Kurios, TürkisGrün

Vermittlung vor Qualifizierung

ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher droht Arbeitslosen: Wenn sie Jobs nicht annehmen, soll das Arbeitslosengeld oder die darauf folgende Notstandshilfe gekürzt oder sogar gestrichen werden. Der Arbeitsminister will Jobsuchende stärker unter Druck setzen und durch Sanktionen “motivieren”. Wenn die Vermittlung durch das AMS nicht klappt, soll es Sanktionen für die Jobsuchenden geben. „Das Arbeitslosengeld oder die Notstandshilfe […]

Blog, Demokratie, Gspürs Di no?, TürkisGrün

Willkommen in der Matrix

Regierung will Superdatenbank bauen, etwa Daten zu Arbeitslosen über das AMS, Informationen aus dem Familienbeihilfenregister, von der Sozialversicherung, dem Fremdenregister oder dem Kfz-Register. All die Informationen sollen über das Data-Center der Forschung künftig bei Bedarf zur Verfügung gestellt werden. Grüne und Datenschutz ist ja sowas von 90ern, oder wie?

Demokratie, Gspürs Di no?, TürkisGrün

Neues aus Marienthal: „AUSGESTEUERT“ – Renaissance eines Begriffes

Für die Jüngeren unter uns. In Österreich wurden in den Jahren der Ersten Republik jene Personen als »Ausgesteuerte« bezeichnet, die arbeitslos waren und deren Unterstützung durch die zeitlich begrenzte Arbeitslosenversicherung ausgelaufen war. Diese Menschen blieben sozial ihrem Schicksal überlassen, konnten höchstens auf öffentliche Fürsorge oder private Wohltätigkeit hoffen. Die Ausgesteuerten fielen nicht mehr in die […]

COVID19, Demokratie, Gspürs Di no?, Kurios, TürkisGrün

UHBK zu Corona

Sebastian Kurz hat keinen guten Ruf mehr in Brüssel – das ist schon länger der Fall, aber in den vergangenen Wochen hat sein Renommee besonders gelitten. Ob er ein überzeugter Europäer sei? Bei dieser Frage kommen EU-Beamte inzwischen entweder ins Stocken, weil sie diplomatisch sein wollen, oder sie schütteln schweigend den Kopf, weil Kurz und Europa in ihren Augen nicht wirklich zusammenpassen.

COVID19, Demokratie, Gspürs Di no?, TürkisGrün

Sie werden sich noch wundern, …

Eine Novelle soll das Epidemiegesetz und das Covid-Maßnahmengesetz ändern. Die Neuerungen wären weitreichend, Verfassungsjurist Funk spricht von einem “Hammer”. Der Gesetzesänderungsantrag durchläuft nun die Begutachtungsfrist, diese endet am 9. März, dann kann es beschlossen werden. Ein Ablaufdatum gibt es nicht, die Gesetzesänderung wäre dann dauerhaft gültig – oder bis zur nächsten Novelle

Demokratie, Gspürs Di no?, TürkisGrün

Frl. Kurz wagt ein Spielchen

Ojeee, da wird Herr Graf schön geschaut haben: Sein Mitarbeiter Neumann erzählt ihm frohlockend, dass er ihm einen Termin bei Kurz arrangieren konnte. Als Graf erwartungsvoll zum Termin kommt, sitzt da plötzlich seine Schwiegertochter und meint: “Hei, Schwiegerpaps”. Was hat sich der Graf da wohl gedacht? Wahrscheinlich Folgendes: “Dieser Neumann is ja no dümmer als […]