Warum eigentlich?

Syrien, Afghanistan, Marokko, Irak, Somalia, Pakistan, Ägypten, Bangladesch, Türkei … stellen einen Hauptanteil an Asylanträgen im Jahr 2021 in Österreich (BMI).

Alle diese Staaten sind eingebunden in die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIG) ein Zusammenschluss von 56 islamischen Staaten, darunter einige der reichsten der Welt.

Warum liegt nun die „moralische Pflicht“ zur Problemlösung bei den 28 Staaten der Europäischen Union, bzw. einigen wenigen dieser 28?

Diese Verantwortung wäre doch kulturell, historisch wie regional besser bei der OIC anzusiedeln!

Warum eigentlich?

DAS WIRD SO NICHT GUTGEHEN.

Die Charta der Vereinten Nationen wurde 1945 unterzeichnet, die EMRK trat 1953 in Kraft, das wichtigste internationale Übereinkommen für den Schutz von Flüchtlingen ist die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und das 1967 zugefügte (+weitere) Protokoll; auch das internationale Seerecht ist nicht für Massenmigration in Schlauchbooten konzipiert.

Wir operieren heute mit Instrumenten einer kolonialen Welt im kalten Krieg. Einer Welt ohne Internet, Mobiltelefonen und mit einer Weltbevölkerung von ca. 3 Milliarden Menschen (Afrika nicht mal 300 Mio., heute fast 1,3 Milliarden).

Und damit Probleme 2022 lösen?

Ungefähr so, als wollte man Avatar auf einem IBM PC 5150 mit 640 KB rendern.

DAS WIRD SO NICHT GUTGEHEN.

Man wird aber doch über einiges reden müssen, denn das kann und wird so nicht gutgehen.

Die Charta der Vereinten Nationen wurde 1945 unterzeichnet, die EMRK trat 1953 in Kraft, das wichtigste internationale Übereinkommen für den Schutz von Flüchtlingen ist die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und das 1967 zugefügte (+weitere) Protokoll; auch das internationale Seerecht ist nicht für Massenmigration in Schlauchbooten konzipiert.

Wir operieren heute mit Instrumenten einer kolonialen Welt im kalten Krieg. Einer Welt ohne Internet, Mobiltelefonen und mit einer Weltbevölkerung von ca. 3 Milliarden Menschen (Afrika damals nicht mal 300 Mio., heute fast 1,3 Milliarden).

Ungefähr so, als wollte man Avatar auf einem IBM PC 5150 mit 640 KB rendern.

Man wird reden müssen.

Man wird aber doch über einiges reden müssen, denn das kann und wird so nicht gutgehen.

Schau mir in die Augen, kleine NGO!

Drei nicht unwichtige zivilgesellschaftliche Organisationen (Asylkoordination, Zara, Frauenhäuser) veröffentlichen eine gemeinsame Erklärung:

Demnach sei „die Tötung eines Menschen bzw. einer Frau keine Frage der Herkunft, der Religion oder des Aufenthaltsstatus„. Der Fall sei „politisch missbraucht worden“ und überdies „ein schwer rassistischer Angriff auf eine Bevölkerungsgruppe„.

Es ist köstlich! Wenn NGOs vor uns stehen, sich die Hände vor die Augen halten und dann freudig erregt rufen: „Jetzt gibt’s kein Problem mehr!“ Doch was genau steckt eigentlich dahinter? So süß es auch ist – genau genommen handelt es sich um eine Fehlwahrnehmung, wenn NGOs meinen, Probleme existieren nicht, weil sie sich die Augen zuhalten. Kann es wirklich sein, dass NGOs daran glauben? Oder ist die Intelligenz noch nicht weit genug, um die Situation zu erkennen? Weit gefehlt, meinen Forscher, die sich der Sache angenommen haben. NGOs haben nur eine andere Vorstellung davon. Tief drinnen wissen die NGOs vielleicht auf eine ganz bestimmte Art, dass die Augen das Fenster zur Seele sind. Blickt man nicht in sie hinein, sieht man: Nichts. 

Schau mir in die Augen, kleine NGO!

ÖkoAbschiebungen

Nach der Abschiebung dreier Minderjähriger debattiert Wien über seine Migrationspolitik: Die Schülerinnen waren in Österreich geboren und integriert. Das offenbart die Schwäche der mitregierenden Grünen.

ÖkoAbschiebungen

„Dublin gilt, macht mal!“

Griechenland wurde in seiner schwersten Kriese (ohne Schuldfrage) von der EU schwer gedemütigt und erpresst. Zitat Schäuble: “ ‚Wir können nicht zulassen, dass die Wahlen etwas ändern‘. Die Banken erhielte ihr Geld und Griechenland musste auf Druck seiner Gläubiger die staatlichen Rentenausgaben um 1,8 Milliarden Euro reduzieren. Dass diese Leute nicht gut auf die EU zu sprechen sind ist nachvollziehbar, und dass sie nun das Gefühl haben von der EU allein gelassen zu werden auch, nach dem Motto: „Dublin gilt, macht mal!“

Lesbos ist eine Insel von 40x 70 Km mit ca. 86.000 Einwohnern. Ende Januar 2020 zählte man 19.000 Menschen (mehr als 20% der Bevölkerung) in Moria, das ursprünglich für 3000 Flüchtlinge vorgesehen war (Wien möchte ich nicht erleben, mit 360.000. Flüchtlingen).

Nochmals, das rechtfertigt keine Unmenschlichkeiten, aber auch dem dümmsten Politiker in der EU muss doch klar sein, das geht nicht lange gut.

Und ad moralischer Verantwortung und Zugzwang.

Die Fluchtursachen der syrischen Flüchtlinge (und bei weitem nicht alle ankommenden gehören zu dieser Gruppe) aus der Region Idlib finden in islamischen Staaten statt, einem Bürger/Stellvertreterkrieg in Syrien und einem Angriffskrieg des NATO-Partners Türkei.

Diese Staaten sind eingebunden in die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIG) ein Zusammenschluss von 56 Staaten, darunter einige der reichsten der Welt. Warum liegt nun die „moralische Pflicht“ zur Problemlösung fast ausschließlich bei den 28 Staaten der Europäischen Union? Diese wäre doch historisch wie regional bei diesen Konflikten bei der OIG anzusiedeln! Diese sollte man auch in die Pflicht nehmen an der Problemlösung mitzuwirken, bspw. hat Saudi-Arabien eine leere Zeltstadt mit klimatisierte Hightech-Zelten für 3 Millionen Menschen. Vom Geld der Golfstaaten mal abgesehen, könnten auch den UNHCR finanzieren, um vor Ort Lösungen zu finden (ohne das Versagen der EU und speziell Österreichs kleinzureden).

„Dublin gilt, macht mal!“

#Seerecht

Ob die Verfasser des internationalem Seerechts (SOLAS von 1974 und Internationales Übereinkommen von 1979 zur Seenotrettung) tatsächlich die Phantasie hatten, dass diese Formulierungen 40 Jahre später zigmal pro Monat auf hunderte von Migranten, die in ein nicht hochseetüchtiges und auch nicht für eine Fahrt von 3-400 Kilometern (aus)gerüstetstes Schlauchboot gezwängt wurden, und sich knapp außerhalb der 12 Meilen Zone befinden, Anwendung findet, darf zumindest bezweifelt werden.
Ich bezweifle auch, dass sich auf den Schiffahrtszeugen Personal mit den Patenten für kleine und mittlere Fahrt (Binnenmeer) befindet, ein Verlassen des Küstenmeeres somit jedenfalls durch die Küstenwache innerhalb der 12m Zone zu unterbinden wäre. Die Boote entsprechen außerdem auch nicht den Regeln für Hochseeschifffahrt.

#Seerecht

EU in SEENOT

Das internationale Seerecht ist sicher nicht dafür geschaffen Migration in andere Länder zu ermöglichen. Ob die Verfasser des internationalem Seerechts (SOLAS von 1974 und Internationales Übereinkommen von 1979 zur Seenotrettung) tatsächlich die Phantasie hatten, dass diese Regelungen 40 Jahre später zigmal pro Monat auf hunderte von Migranten, die in ein nicht hochseetüchtiges und auch nicht für eine Fahrt von 3-400 Kilometern gerüstetstes Schlauchboot gezwängt wurden, und sich knapp außerhalb der 12 Meilen Zone befinden, Anwendung findet, darf zumindest bezweifelt werden.

Ich bezweifle auch, dass sich auf den Schiffahrtszeugen Personal mit den Patenten für kleine und mittlere Fahrt (Binnenmeer) befindet, ein Verlassen des Küstenmeeres somit jedenfalls durch die Küstenwache innerhalb der 12m Zone zu unterbinden wäre. Die Boote entsprechen außerdem auch nicht den Regeln für Hochseeschifffahrt.

Wurde jemals so ein Boot gefunden?

Jeder, der mit dem ernstlichen Ziel, Europa zu erreichen, mit einem Boot (ein offenes ungeschütztes Schlauchboot ist dafür definitiv untauglich) von Afrika aus in See sticht, bräuchte mindestens folgendes:

Proviant für 50 Personen und mindestens 3-4 Tage 
• Wasser für 50 Personen und mindesten 3-4 Tage 
• Treibstoff für mindestens 500 Kilometer. 
• Allein dies wäre eine gute Tonne Nutzlast.

Problematisch ist es aber, wenn die Menschen 20 km vor der libyschen Küste gerettet werden, um anschließend 300 – 500 km nach Europa gefahren zu werden. Damit erfüllt sich faktisch die Rolle der Retter als Teil der Schlepperkette, da diese Handlungsweise von den Schleppern einkalkuliert wird (Wenn ein Europäer übrigens auf die Idee kommt sich fahrlässig in Gefahr zu bringen, dann wird er gern mal an den Rettungskosten beteiligt).

Wir befinden uns offensichtlich in einem moralischen Dilemma. Niemand möchte Menschen ertrinken lassen. Aber alle Migranten aufzunehmen, deren Lebensbedingungen unzumutbar sind und das werden viele, viele Millionen, wird auch nicht gehen. («Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta!», Peter Scholl-Latour)

Eine Lösung ist nicht in Sicht.

EU in SEENOT

Herbert, allein im Ministerium

Rechtes Magazin „Zur Zeit“ widmet Herbert Kickl Sonderausgabe. Herausgeber Mölzer bezeichnet die Aktion als „Solidaritätsadresse“ gegenüber „dem wohl am heftigsten angefeindeten Minister“.

Herbert, allein im Ministerium




Ein Sch***haus im Wald, ist ein Wald?

Waldhaeusl

Ein Sch***haus im Wald, ist ein Wald?




Posting Claudia Schmidt MEP

… und die Diskussion darüber:

Sicherlich gibt es in diesen Text einiges an Verallgemeinerungen, aber, das wesentliche Merkmal von Rassismus – die Überlegenheit gegenüber anderen aufgrund von zurr Abgrenzung herangezogenen Merkmale wie Hautfarbe, Körpergröße oder Sprache – aber auch kulturelle Merkmale wie Kleidung oder Bräuche -–zu behaupten, kann ich nicht erkennen.Auch die Hilfe für Kriegsflüchltinge wird nicht in Abrede gestellt.

Einige Befunde entsprechen durchaus meiner Erfahrung (Versagen der Entwicklungshilfe, Korruption, Oberschicht, …). 

Zumindest ist der Text über weite Strecken sachlicher gehalten, als die im Forum geäüßerte – wenig hilfreiche und wenig begründete – oft nur persönliche Kritik.

 

Posting im Volltext:

Read more

Posting Claudia Schmidt MEP




Schiffsverkehr vor Libyen

Jeder, der mit dem ernstlichen Ziel, Europa zu erreichen, mit so einem Schlauchboot von Afrika aus in See sticht, bräuchte außer dem Boot 3 Dinge:

  • Proviant für 70 Personen und 3 Tage
  • Wasser für 70 Personen und 3 Tage
  • Treibstoff für mindestens 500 Kilometer.

Alleine dies wäre eine gute Tonne Nutzlast.

Problematisch ist es aber, wenn die Menschen 20 km vor der libyschen Küste gerettet werden, um anschließend 300 – 500 km nach Europa gefahren zu werden. Damit erfüllt sich tatsächlich die Rolle der Retter als Teil der Schlepperkette

Wenn ein Europäer übrigens auf die Idee kommt sich fahrlässig in Gefahr zu bringen, dann wird er gern mal an den Rettungskosten beteiligt.

Schiffsverkehr vor Libyen




Das kann nicht gutgehen

Die Charta der Vereinten Nationen wurde 1945 unterzeichnet, die EMRK trat 1953 in Kraft, das wichtigste internationale Übereinkommen für den Schutz von Flüchtlingen ist die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und das 1967 zugefügte (+weitere) Protokoll. 

Wir operieren heute mit Instrumenten aus einer kolonialen Welt im kalten Krieg. Einer Welt ohne Internet, Mobiltelefonen und mit einer Weltbevölkerung von ca. 3 Milliarden Menschen (Afrika nicht mal 300 Mio., heute fast 1,3 Milliarden).

Das kann nicht gutgehen




„Ein Europa das schützt“

„Ein Europa das schützt“




Ein zynisches BlaBlaBla-Ablenkungsmanöver um sich nicht mit der Zukunft beschäftigen zu müssen

2015 gab es, so what, 500.000 sitzen in Libyen, so what. Ein paar Hin- & Herschiebungen, so what? Das kann gelöst werden.

ABER, das nächste 2015, sei es 2020, 2025, die Frage ist nicht ob, sondern wann, kommt. Alleine die Bevölkerungsentwicklung in Afrika.
Nehmen wir pro Jahr z.B. 3 Mio. Afrikaner in der EU auf, dann gleicht das Afrika in nichtmal 3 Wochen aus.

Also, es kommt. Und wir sperren dann den Brenner? Mit Polizeipferden? LOL!

Es geht jetzt um eine Grundsatzentscheidung und eine strategische Politik für morgen.
Die ist nicht wahlkampftauglich, die ist nicht leicht, die wird hart und eventuell hässlich sein. ABER diskutiert muss esJETZT werden.

Aber bitte nicht von Kurz & Seehofer.

Ein zynisches BlaBlaBla-Ablenkungsmanöver um sich nicht mit der Zukunft beschäftigen zu müssen