Stau mal wieder

Vor dem Hafen von Shanghai stauen sich infolge des Lockdowns Hunderte von Containerschiffen.

Doch wegen des dortigen Lockdowns dürfen sie es nicht.

Containerschiffe, die darauf warten, in den wichtigsten Handelshafen Chinas einfahren zu können

Nach Zahlen des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel (IfW) hat sich die Zahl der Abfahrten von Containerladungen aus China und Shanghai seit Anfang April um über 30 Prozent verringert. Die Zahl der auf Einfahrt wartenden Schiffe liegt hingegen mehr als dreimal so hoch. Aus diesem Handelshemmnis ergeben sich Materialknappheiten. Das Resultat daraus sind höhere Preise.

 

Stau mal wieder

Oversight Board – Referenznummer: FB-38WSN2C4

Du kannst Einspruch gegen die Entscheidung zur Deaktivierung deines Contents einlegen, wenn du der Meinung bist, dass die Entscheidung von Facebook einer Gruppe oder einem Thema schadet, die/das dir am Herzen liegt, kannst du beim Oversight Board Einspruch einlegen. Das Oversight Board gehört nicht zu Facebook. Es handelt sich um eine Gruppe unabhängiger Experten, die darüber urteilen, was auf Facebook erlaubt sein sollte. Du kannst bis zum 28. März 2022 Einspruch einlegen.

Referenznummer: FB-38WSN2C4

Oversight Board – Referenznummer: FB-38WSN2C4

SCHÄMEN SIE SICH

Wie geistig zerrüttet und moralisch verkommen muss man sein, um vor dem Hintergrund eines Freiheitskampfes in Europa dieses ungustiöse Spektakel zu veranstalten?

Fr. Proll, Hr. Düringer, Herr Jesionek schämen Sie sich!

SCHÄMEN SIE SICH

Na klar, jeder kann VfGH!

SO schreibt kein Jurist am VfGH, Allenfalls ein ambitionierter pMA im F-Klub eine Anfrage.

UND:

die Signatur

stammt aus:

https://www.vfgh.gv.at/downloads/VfGH-Erkenntnis_G_233_2021_vom_15._Dezember_2021.pdf

Na klar, jeder kann VfGH!

Lauterbachsches Freiwilligkeits-Theorem

Freiwillig: Bedeutungen: aus freiem Willen, ohne explizite Aufforderung

Lauterbachsches Freiwilligkeits-Theorem

MediaMarkt: Für die Helden von heute

Media Markt allein hat mehr Hilfsgelder vom Staat bekommen als die Regierung zusätzlich für die Bewältigung von psychischen Problemen von Kindern und Jugendlichen locker macht.

Die Elektro-Handelskette gehört zur deutschen Holding Ceconomy, die sowohl den Umsatz als auch den Gewinn im Geschäftsjahr 2020/21 deutlich steigern konnte. Das gilt auch für einzelne Media Markt-Filialen, deren Gewinn laut Bilanzen im Krisenjahr 2020 von 20 bis hin zu 130 Prozent stieg. Für das Geschäftsjahr, in dem Media Markt von Österreichs Regierung Millionen Staatshilfen erhielt, zahlt der Konzern an seine Aktionäre eine Dividende von 63 Millionen aus.

Der Szenegastronom und Freund von Ex-Finanzminister Blümel und Ex-Bundeskanzler Kurz, Martin Ho, wurde jedenfalls reichlich entschädigt: Für fünf Unternehmen (4 Dots Lokale und Chin Chin Gastronomie) holte er sich 1,1 Millionen Euro Zuschüsse vom Staat. Auch Starbucks wurde mit 800.000 Euro von Österreichs Regierung unterstützt – und das, obwohl Starbucks selbst im gesamten Jahr 2019 nur 2.850 Euro Steuern zahlte (bei einem Umsatz von 14,6 Millionen Euro). Die Kaffeehauskette verschiebt ihre Gewinne in die Niederlande über Steuertricks mit Lizenzgebühren. Der US-Konzern erhielt damit 280 Mal so viel aus dem Steuertopf, wie er in einem ganzen Jahr eingezahlt hat.

Auch die Betreiber von Schiliften stiegen nicht schlecht aus: Die Planai – Hochwurzen – Bahnen konnten ihren Gewinn im Lockdown-Jahr 2020 laut Bilanz um ganze 12 Prozent steigern – in der Zeit erhielten sie auch 800.000 Euro Steuergeld.

MediaMarkt: Für die Helden von heute

Bundesheer, Corona & Blackout

In Österreich gibt es die umfassende Landesverteidigung, die aus ziviler, wirtschaftlicher, geistiger und militärischer Landesverteidigung besteht (Bundesverfassung, Artikel 9a).

Verteidigung“ ist eben nicht nur „Krieg“, oder für Einfachargumentierer mit Waffen spielen und Leute erschießen oder im „Kampfanzug“ die Bevölkerung unterdrücken, sondern vor allem die (präventive) Abwehr und Bewältigung von Krisen aller Art und die Minimierung der Folgen für die Bevölkerung.

Wäre gut, die Regierung würde diese Literaturempfehlung ernst nehmen:

Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2020“ (Seite 37, Risikobild Österreich 2020) und

Gefährdung und Verletzbarkeit moderner Gesellschaften – am Beispiel eines großräumigen und langandauernden Ausfalls der Stromversorgung“, (Drucksache 17/5672) Deutscher Bundestag, Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

Bundesheer, Corona & Blackout

Bananenrepublik Q1

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Bananenrepublik Q1

Wenn der Kanzler träumt …

Wenn der Kanzler träumt …

#w2003 DEMO-Nachlese 2

#w2003 DEMO-Nachlese 2

#w2003 DEMO-Nachlese 1

#w2003 DEMO-Nachlese 1

Sie werden sich noch wundern, …

Eine Novelle soll das Epidemiegesetz und das Covid-Maßnahmengesetz ändern. Die Neuerungen wären weitreichend, Verfassungsjurist Funk spricht von einem „Hammer“.

Der Gesetzesänderungsantrag durchläuft nun die Begutachtungsfrist, diese endet am 9. März, dann kann es beschlossen werden. Ein Ablaufdatum gibt es nicht, die Gesetzesänderung wäre dann dauerhaft gültig – oder bis zur nächsten Novelle

Sie werden sich noch wundern, …

Datenschutz ist hinderlich

Datenschutz ist hinderlich

Impfpass Österreich

Nach dem sensationellen Erfolg von „Kaufhaus Österreich“ kommt jetzt der „Impfpass Österreich“ (Für ELGA bitte einscannen und per Fax an: ………… )

Impfpass Österreich

KAUFHAUS ÖSTERREICH

Der Handel ist vom Lockdown schwer geschädigt. Die Regierung reagierte viel zu spät mit einem Online-„Kaufhaus Österreich“. Die Webseite kostete 1,26 Millionen Euro und hat mehr Schwächen als Funktionen. Zu kaufen gibt es im Kaufhaus auch nichts. Nach drei Monaten fällt dem Wirtschaftsministerium ein, dass es gar keinen Shop betreiben darf und sperrt das „Kaufhaus Österreich“ wieder zu.

KAUFHAUS ÖSTERREICH