Finanzminister Hans Jörg „XXX“ Schelling (ÖVP) ist der Meinung, dass in Österreich das Arbeitslosengeld zu hoch sei. Das sagte Schelling am Samstag im Interview mit dem „Standard“.
Als Vorbild nannte der Finanzminister das deutsche „Hartz IV“-Modell. In Deutschland gibt es mit Hartz IV ein Modell, das offenbar besser funktioniert“, so der ÖVP-Politiker und frühere XXXLUTZ Manager.
Btw.: Die Konzerngesellschaft XXXLutz Marken GmbH ist mit neun Mitarbeitern in Österreich und Malta registriert. Die Geschäftsführung sitzt auf der Insel – damit ist das Unternehmen in dem kleinen EU-Land steuerpflichtig. Theoretisch werden Gewinne dort mit 35 Prozent Körperschaftsteuer belastet, dank großzügiger Rückerstattung sinkt der Satz allerdings auf fünf Prozent. Die hiesige Finanz sehe von den Lizenzerträgen in der Höhe von zuletzt rund 40 Millionen Euro (Jahresabschluss 2012/2013) keinen Cent, berichtete das „profil“.
Aber das passt zum Vorbild und „Namenspatron“, Peter „VW-Untreue“ Hartz.
Am 2005 gab die Staatsanwaltschaft Braunschweig an, ein Ermittlungsverfahren gegen Peter Hartz wegen Verdachts der Untreue einzuleiten. Am 15. November 2006 wurde gegen Peter Hartz in Braunschweig das Strafverfahren wegen Untreue als VW-Vorstand in 44 Fällen eröffnet. Die Punkte 21 bis 44 der Anklage betrafen Spesenmissbrauch, Prostituierte und Lustreisen. Die Ermittler erwähnten nicht, dass auch Hartz selbst sich Prostituierte von VW bezahlen ließ. Am 17. Januar 2007 gestand Hartz alle 44 Anklagepunkte ein. Der Gesamtschaden dieser Affäre betrug 2,6 Millionen Euro. Das Landgericht Braunschweig verhängte am 25. Januar 2007 u. A. wegen Untreue eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, sowie eine Geldstrafe von 360 Tagessätzen à 1600 €.
