VON DER ALPENFESTUNG ZUR ALPENREPUBLIK und retour

oder eine Geisterbahnfahrt durch die Niederungen Österreichs am Beginn des Jahrtausends – Ein politisches Sittenbild nach überschreiten der Schwelle zum dritten Jahrtausend, und dem unwiderruflichen Überschreiten anderer Schwellen

(Eine –einmal mehr – nicht gehaltene Rede vor ausländischen Publikum im Jahre 1 neuer österreichischer Zeitrechnung)

Sehr geehrte Damen und Herren, wertes Publikum,

als ich mich vor einigen Jahren das erste Mal an Sie wandte, wollte ich Ihnen einen Einblick in das Österreich an der Schwelle des 3.Jahrtausend geben. Da nun diese, und eine andere unerfreuliche, nun unwiderruflich überschritten sind wende ich mich wieder an Sie. War die Intention meiner ersten Rede noch der Versuch Verständnis für das unverständliche in Ihnen zu wecken, so wende ich mich nun an Sie mit der Bitte, dieses Unverständliche auch weiterhin als unverständlich zu betrachten. Der Versuch dieses verständlich zu machen ist als solcher von vornherein zu Scheitern verurteilt, und daher müßig. Den Titel dieser meiner Rede möchte ich Ihnen vorab noch kurz erläutern. Als die alliierten Armeen im Frühjahr 1945 kurz vor der endgültigen Zerschlagung des III. Reiches standen, verbreitete sich das Gerücht, in der so genannten “Alpenfestung” stünden noch Elitetruppen zur Verteidigung bereit. Diese vermeintliche Alpenfestung hätte sich auf dem Staatsgebiet des heutigen Österreich befinden sollen.

Als “Alpenrepublik” werden wir einerseits gerne bezeichnet, da unser Staatsgebiet tatsächlich zu einem beträchtlichen Teil aus hohen Bergen besteht, andererseits pflegen wir das Image des “Bergfexen” (hochdeutsch: “Alpentrottel“) ganz gerne selbst, leider jedoch nur zum Teil aus touristischen Gründen. Nun, wie Sie wahrscheinlich den Medien entnommen haben, hat dieses Land seit kürzeren eine neue Regierung. Einige von Ihnen werden sich wohl fragen, was denn daran so besonders sei, das käme in entwickelten Demokratien doch häufiger vor, also warum belästigt er uns damit. Wie Sie denselben Medien aber vermutlich ebenfalls entnommen haben, ist dies nicht ein normaler Wechsel, sondern eben das Überschreiten einer gefährlichen Schwelle. Neben viele Großartigen und ebensoviel Erschreckenden hat dieses Österreich nicht nur den Mann ohne Eigenschaften, sondern auch das Land ohne Geschichte hervorgebracht. Während anderswo – geistige- Missstände als solche erkannt, und nach Möglichkeit beseitigt oder im historischen Falle bewältigt werden, hat Österreich anscheinend ein historisches Recht darauf. Das nennt man dann hierzulande unter anderem wohlerworbene Rechte, seit neuesten auch Regierung. In katholischen Landen harrt man eben der Dinge und hofft auf Erlösung von oben. (Falls Sie Zuhörer meiner ersten Rede an Sie waren, klingt Ihnen vielleicht noch unser gepflegtes Selbstbild als “Insel der Seligen” im Ohr.) Jedoch, der Österreichische Faschismus und der von Österreichern geprägte Nazismus hat nicht nur eine Vorgeschichte sondern eine ebenso blühende Nachgeschichte. Auf diese Vorgeschichte genauer einzugehen würden den Rahmen des heutigen Abends sprengen, wenden wir uns also dem Heute zu.

Es wurde also eine neue Regierung aus zwei Parteien gebildet. Die Eine, die drittstärkste, sieht sich gerne als christlich-sozial, sowie als Gründerpartei der 2. Republik auch als staatstragend. Zwar hatte sie für den Fall des dritten Platzes den Gang in die Opposition angekündigt, und deren Vorsitzender, also unser heutiger Kanzler, hatte dies am Wahlabend noch mit den Worten “Was vor der Wahl gilt, gilt auch nachher” bekräftigt. Aber was soll’s, die Chance als Dritter den Ersten zu stellen, wird schon in der Operette besungen: “Das gibt’s nur einmal, das kommt nie wieder“. Also wurde der britische Satz “right or wrong, my country” in “right or wrong, my party” und in letzter Konsequenz in “right or wrong, my chance” umgeändert. Und der Zweite Partner? Es fällt mir schwer Ihnen dessen Selbstdarstellung nahe zu bringen, da diese mehr oder weniger den Stimmungsschwankungen des, seit heute “informellen“, Parteiführers unterworfen ist. Dieser will auf jeden Fall “für den kleinen Mann” da sein, zumindest solange dieser Inländer ist, und wenn er dies ist, kein “Sozialschmarotzer” ist. Daher werden konsequenterweise als eine der ersten Maßnahmen der Regierung beispielsweise Arztbesuche verteuert, die Arbeiterrechte dem Wirtschaftsminister unterstellt und das Frauenministerium aufgelöst und dessen Agenden dem Familienministerium unterstellt. Aber vielleicht zeichne ich ja auch nur ein Zerrbild und kann die höhere Dimension gar nicht verstehen, also wenden wir uns wieder der Partei zu. Die ist auch nach der Wahl zweiter, erschreckender Weise übrigens zum ersten mal, kann es sich aber leisten den Kanzler höchstbietend zu versteigern.

Sollten einige von Ihnen in unseren Landen aufgewachsen sein, und im Laufe der Geschichte dieses Land verlassen haben, selbstverständlich nicht ohne vorher – gezwungenermaßen – Ihren Besitz kostengünstig – selbstverständlich nicht für Sie – anderen, Ihnen vielleicht wenig sympathischen Menschen überlassen zu haben, kennen Sie vielleicht noch den Satz “Spiel nicht mit den Schmuddelkindern“. Um ebensolche handelt es sich im Falle der Zweiten Regierungspartei. Politische Schmuddelkinder, mit denen niemand, außer einem kleinen Prinzen spielen will. Der Chef dieser Schmuddel-Partei bewirtschaftet übrigens einen, auf die kurz bevor beschriebene Weise günstig erworbenen Gutsbesitz. Der Kleine Prinz und das Schmuddelkind hecken also eine neue Regierung aus. Dass der Präsident zwei Ministerkandidaten ablehnt, die Regierung unterirdisch zur Angelobung geführt wird und der Präsident diesen Staatsakt als Staatsbegräbnis inszeniert tut der Freude keinen Abbruch. Und nun geschieht in dieser gewohnten weinseligen Stimmung, deren Indigrenzien, neben einer Unmenge eines von uns Aborigines so genannten Uhudlers (Ein Wein der die Bezeichnung Rabiatperle verdient, und dessen Genuss ich Ihnen, wollen sie nicht als jodelndes Monster aufwachen, nicht empfehlen kann)eine gesunde Portion Täter/Opfer-Umkehr und ein, nicht nur dem Alkoholgenus entspringendes “Mir san Mir” (Wir sind Wir) Gefühl sind, ungebührliches. Es outen sich andere. Das beängstigende daran ist, dass es sich in ihrer überwiegenden Mehrzahl um Österreicher handelt. Zwar wird reflexartig der Versuch unternommen, diese Erscheinung auf den schändlichen Einfluss des “Auslandes“, was immer das heute in Europa auch ist, zu schieben, aber diese, bei uns selbstverständliche Pflichtübung, verdient diesmal nur das Prädikat schwach. Das erschreckt, hat dies doch 1986, Sie erinnern sich “Wir wählen wen wir wollen“, doch noch so halbwegs funktioniert. Es brachte uns zwar einen Bundespräsidenten, der neben dem Vatikan nur Staaten besuchen konnte, die im politischen Weltatlas zwar nicht sehr bedeutend, im Amnesty International Jahresbericht aber um so prominenter vertreten sind. Eine gewisse Isolation sollten wir also schon gewohnt sein. Nur hatten wir damals einen Kanzler, der Freund und Feind besuchen konnte, heute haben wir einen, der nicht einmal Freunde besuchen kann.

Am Wiener “Heldenplatz” kommt es zu einer Demonstration gegen die neue Regierung. 250.000 Menschen kommen, um Stellung gegen diese Regierung zu nehmen. Mag diese Zahl einigen unter Ihnen nicht besonders imposant vorkommen, für Österreich ist sie es. Und wie reagieren die Regierungsparteien auf solch ein Zeichen werden Sie sich jetzt fragen. Mit seinem bekannten schmallippigen Lächeln beobachtet der Kanzler das, wie er es nennt “Austoben von Alt-68sechzigern und der Internetgeneration” und versteht – wie immer – nichts. Selbst wenn er wollte, er könnte es nicht verstehen. Er ist eben was er ist, ein typischer Österreicher, also ein Größenwahnsinniger mit Minderwertigkeitskomplex, der im Gegensatz zu vielen seiner Landsleute sein Ziel erreicht hat (Viele von Ihnen glaubten dies schon einmal, 600.000 sogar per Parteimitgliedschaft, vor rund 60 Jahren erreicht zu haben – Leute mit Charakter, wie der informelle Führer versichert). Und hier steht er nun, wie der Kaiser in seinen neuen Kleidern, ein Pinocchio seiner selbst und geniest den vermeintlichen Sieg. Das gegen diesen der von Pyros ein Triumph war, und er statt dessen einen Rubicon überschritt, in dessen Fluten nicht zu waten sein erklärtes Ziel hätte sein sollen ficht ihn nicht an. Ebenso wenig ficht ihn an, dass 14 von15 (raten Sie wer der 15. ist) der Mitgliedstaaten der EU, diese meine Meinung teilen.

In einer solchen Situation, in der staatstragendes, und also intelligentes Handeln angesagt wäre, reagiert der Kanzler – ein vormaliger Außenminister – wie ein kleines Kind. Er hält sich die Augen zu, und da er nun nichts mehr sieht, kann er folgerichtig (zumindest nach Alpenlogik) auch nicht mehr gesehen werden, alles eitel Wonne also. Macht er so weiter, riskiert er, dass der österreichische Kontakt mit nicht österreichischen Staatsbürgern sich in Zukunft einerseits auf Ausweisungsbescheide – so diese in der Hoffnung kommen, hier in diesem Land von ihrem Menschenrecht auf Leben Gebrauch machen zu können -, und andererseits auf Lawinen – so diese als Touristen nicht dem Appell des belgischen Außenministers folgen, und in der Hoffnung auf Erholung zu uns kommen – beschränkt. Der informelle Chef der zweiten Regierungspartei, der (noch) nicht der Regierung angehört, da er einerseits im Süden unseres Landes, wo auch sein günstig erworbener Besitz liegt, sein eigenes kleines Ländchen zu regieren hat, und andererseits dies im ersten Schritt selbst ihm noch etwas kühn erscheinen dürfte, zieht durch die europäischen und außereuropäischen Lande, von Talk-Show zu Talk-Show, von Interview zu Interview, schweigt nicht und genießt. Sein Klubobmann und Generalsekretär eben jener zweiten – unaussprechlichen – Regierungspartei spielt dieses Erwachen einer Politisierung herunter indem er die Zahl der Demonstranten weit untertreibt. Er hätte auch sagen können: “Nicht die erhoffte ¼ Million jedoch 250.000 waren gekommen“. Das wäre zwar genauso dümmlich, aber vielleicht auf den ersten Blick, zumindest für seine Klientel nicht so offensichtlich.

Wie ist die Situation nun also zu beurteilen. Zwei österreichische Kanzler, die unterschiedlicher nicht sein können (jene unter Ihnen, die mit der österreichischen Geschichte vertraut sind mögen mir die gemeinsame Nennung verzeihen), nämlich Kurt Schuschnigg und Fred Sinowatz haben die Sache auf den Punkt gebracht. Ersterer mit dem Satz “Gott schütze Österreich“, der Zweite mit dem Satz “Es ist alles Sehr kompliziert“. Ersterer verabschiedete sich mit diesem Satz von seinem Amt, und Österreich von seiner Eigenstaatlichkeit, denn darauf folgte der so genannte Anschluss an das III. Reich. Demokratie war Österreich zu diesem Zeitpunkt zwar schon lange nicht, Faschisten können wir auch im bescheidenen Rahmen Österreichs alleine sein. Was dann allerdings, unter maßgeblicher Beteiligung Österreichs folgte, lehrte nicht nur dieses Land, sondern Europa und die ganzen Welt was entfesselte Kleinbürger zu Stande bringen, wenn man sie denn nur lässt. Als “erstes Opfer” des III. Reiches konnten wir nun – weitgehend sanktionslos – anderen Völker zeigen was es wirklich heißt Opfer zu sein. Der zweite, ein zum Sozialdemokraten gewaschener Sozialist, lieferte damit die ehrlichste und somit politisch unglücklichste Einschätzung der österreichischen Innenpolitik. Was diese so kompliziert macht ist eben, dass das anormale hierzulande normal ist. Das war zwar jahrzehntelang angenehm, kann aber nicht einmal in einem Lande das nach dem Motto lebt “Es wir ein Wein sein, und wir wern nimmer sein” auf Dauer gut gehen. Am Ende seiner Zeit als Kanzler stand übrigens der Aufstieg des informellen Führers der nunmehrigen zweiten Regierungspartei.

Was sind also die Perspektiven werden Sie sich und mich fragen. Will man entweder nicht auf den Schutz Gottes vertrauen, oder akzeptiert die Wege des Herren als unergründlich, und somit kompliziert, bleibt für meine Landsleute nur ein Rat: Widerstehen sie, geben sie nicht auf, zeigen wir, dass wir nicht von dieser Regierung vertreten werden. Genauso wie nicht alles was grün ist auch Gras ist, ist nicht alles was eine rechnerische Mehrheit hat, auch von der Mehrheit getragen. Somit haben wir, in alter Tradition, dem Anachronistischen zum Durchbruch verholfen. Eine Minderheitsregierung mit parlamentarischer Mehrheit. Sorgen wir also dafür, dass dies nicht auch ein wohlerworbenes Recht wird, sorgen wir dafür, dass dieses Beispiel nicht Schule macht. Wenn ich mich von einem Verein oder einer Interessengemeinschaft nicht mehr vertreten fühle kann ich austreten (zwar nicht aus österreichische Interessengemeinschaften – ständische Berufsvertretungen – aber Sie wissen was ich meine). Doch wie soll ich aus einer Regierung, der ich die Ehre habe nicht anzugehören, austreten? So bleibt uns nur eines übrig, mündig zu werden, auch gegen unsere Gewohnheit. Also vertreten wir uns selbst. Ebendies habe ich mit meiner heutigen Rede versucht.

Ich danke Ihnen