Kategorie: Wahlen

Abschaffung der Notstandshilfe in Not

Als soziale Hängematte für Arbeitsunwillige wird die Notstandshilfe von der türkis-blauen Bundesregierung diskreditiert. Seit fast einem halben Jahr wird von ÖVP und FPÖ gegen die Notstandshilfebezieher Stimmung gemacht, seit fast einem Jahr an einer “Reform” von Mindestsicherung und Notstandshilfe gebastelt.

[:de]3 Fakten zur Holland-Wahl[:]

[:de]Dieses Ergebnis ist alles andere als ein Sieg für Europa.  Alle atmen auf. Bei der Parlamentswahl in den Niederlanden ist die rechtspopulistische PVV von Geert Wilders nicht stärkste Kraft geworden. Schon wird von einem “Sieg für Europa” gesprochen, der deutsche

[:de]Mal gucken, wie der Genosse das sieht[:]

[:de]So, wie es aussieht, wird Frank-Walter Steinmeier am 12. Februar 2017 zum Bundespräsidenten gewählt werden. Das wollen die Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD. Die vereinen in der Bundesversammlung eine komfortable Mehrheit auf sich.  [:]

[:de]H.P. Haselsteiner zu Schwarz-Blau-Schwarz[:]

[:de]Pressekonferenz am 14. November 2016, Presseclub Concordia, zur ÖXIT-Kampagne [:]

Internationale Medien sind sich einig

Internationale Medien interpretieren den Ausgang der Landtagswahlen als Niederlage für Angela Merkel. Die Ergebnisse der Landtagswahl sind vor allem eine Niederlage für Kanzlerin Angela Merkel und ihre Flüchtlingspolitik. Merkels Willkommenspolitik sei auf Landesebene abgestraft worden. Die britische “Financial Times“ nannte die

Alles Bestens?

“Wieso das Team Westbahnhof das Team Stacheldraht besiegte” ( © R. Misik), „Die Politik der Unmenschlichkeit hat eine Niederlage erlebt“ (© H. Krassnitzer), „Wien hat Würde gezeigt“ (© M. Köhlmeier), usw. Ich will ja keine Spaßbremse sein, aber die FPÖ

AKP Wahlkampfspot

Erdogan schenkt der Welt den krankesten Wahlkampfspot aller Zeiten! KEINE Ironie: Wahlwerbung in der Türkei – Unter dem riesenhaften Mast werfen sich tausende zu einem World War Z-ähnlichen Haufen von selbstlosen, flaggenrettenden Patrioten auf. Schließlich erreicht ein Mann das Ende,

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